Karen Mirzoyan - "Aserbaidschan mit seiner destruktiven Politik führt den Verhandlungsprozess in die Sackgasse"

Am 26. Dezember im Gebäude des Aussenministeriums der Berg-Karabach Republik fand die Pressekonferenz des Aussenministers der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan mit Beteiliging der lokalen und akkreditierten ausländischen Journalisten statt.

Die Pressekonferenz war den 100 Arbeitstagen des Aussenministers in seinem Amt und den Ergebnissen des 2012 Jahres gewidmet. 

Als das bedeutendste politische Ereignis des vergehendes Jahres benannte der Aussenminister die im Juli stattgefundene Präsidentschaftswahlen, die seinen Worten nach zur wichtigsten Entwicklungsstufe im Prozess des Staatsbaus und zur Bestätigung der stufenweisen demokratischen Entwicklung der Republik werden, wie es von den internationalen Beobachtungsmissionen bezeichnet wurde.

Indem er über den Prozess der Beilegung des karabachischen Konfliktes sprach, stellte er mit Bedauer die Abwesenheit der ernsten Fortschrittе fest. Hauptsächlich ist es wegen der destruktiven Politik des offiziellen Baku, die das Verhandlungsprozess in die Sachgasse führt. In diesem Zusammenhang betonte der Aussenminister die Tatsache der Begnadigung und Heroisierung in Aserbaidschan des tückuschen Morders Ramil Safarow.

Als die wichtige Aufgabe der karabachischen Diplomatie bezeichnete der Aussenminister die Beilegung des karabachischen Konfliktes via friedlichen Verhandlungen und die Ereichung der internationalen Anerkennung der Berg-Karabach Republik.

Karen Mirzoyan erschöpfend beantwortete verschiedene Fragen der Journalisten, die insbesondere heutige Entwicklungsstufe der Beilegung des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes, den Einfluss verschiedener regionalen und globalen Prozesse auf die Entwicklungsstufe, die Tätigkeit der ausländischen Vertretungen der Berg-Karabach Republik, sowie verschiedene infolge der millitärische Agression Aserbaidschans gegen die Berg-Karabach Republik entstandene humanitäre Probleme betroffen. Karen Mirzoyan bemerkte, dass alle Fragen im Kontext der Beilegung der karabachischen Probleme eine Komplex- und Paketlösung fordern.

Am Ende des Treffens betonte der Chef des Aussenamtes die Wichtigkeit der ständigen Zusammenarbeit mit Massmedien.

Bako Sahakyan und Karen Mirzoyan empfingen den Botschafter Andzhey Kaspschik

Am 15. Dezember empfing der Präsident der Republik Berg-Karabach / Arzach Bako Sahakyan den Persönlichen Beauftragten des Amtierenden OSZE-Vorsitzenden, den Botschafter Andzhey Kaspschik.

Im Laufe des Treffens wurden die der heutigen Situation an der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Aserbaidschan und der Berg-Karabach Republik betreffende Fragen besprochen.

An demselben Tag empfing auch der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan den Botschafter Andzhey Kaspschik.

Während des Treffens wurden die Fragen bezüglich der Situation an der Waffenstillstandslinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan, sowie an der Grenzlinie vom Büro des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden OSZE-Vorsitzenden durchführende Überwa- chungen betreffende Fragen besprochen.

Der 15-tausendste Besucher der Republik Arzach/Berg-Karabach

Heute hat der 15-tausendste Besucher des 2012 Jahres – Australiens Bürger, der Einwohner des Staates Neues Süd-Wales, der 24-jährige Nguyen David Gang im Konsulamt der Republik Berg-Karabach das Einreisevisum bekommen.

In diesem Zusammenhang hat der Apparatsleiter des Aussenministeriums der Berg-Karabach Republik Semen Afiyan dem australischen Bürger Nguyen David Gang das Zertifikat des 15-tausendsten Besucher, als auch Denkgeschenke übergegeben.

Laut den Angaben des Konsulamtes der Republik Berg-Karabach ist die Zahl der Besucher der Republik vom Januar bis November des 2012 Jahres auf mehr als 33 Prozent im Vergleich zu derselben Zeitspanne des 2011 Jahres gestiegen.

Der Besuch des Aussenministers der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan in Waschington setzt sich fort

Am 6. Dezember besuchte der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan die  Botschaft der Republik Armenien in Waschington, wo er mit der Botschafter Tatul Margaryan traf.

Karen Mirzoyan trug Treffen auch mit den die in Waschington wirkenden armenischen  Organisationen und Geilstlichen aus, an dennen man die heutigen Entwicklungsstufe des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes betreffende Fragen besprach. Der Aussenminister legt die von den Behörden der Republik Arzach untergenommene Schritte für die allseitige Entwicklung des Landes vor.

In der zweiten Hälfte des Tages nahm der Aussenminister an geschlossenen Besprechungen, die von Carnegie Stiftung für internationalen Frieden veranstaltet wurde, teil. An den Besprechungen nahmen Experten, Wissenschsftler und die Vertreter der Waschingtons Forschungszentren teil.

Im Kapitol wurde das 21. Jubiläum der Unabhängigkeit Arzachs (der Berg-Karabach Republik) gefeiert

Am 5. Dezember nahmen die Mitglieder des Repräsentantenhauses und des Senats der Vereinigten Staaten zusammen mit mehr als 100 Leitpersönlichkeiten der armenischen Gemeinde an der im Kapitol stattgefundenen Veranstaltung anlässlich des 21. Jahrestages der Unabhängigkeit der Berg-Karabach Republik, wo der Aussenmimnister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan mit einer Rede auftritt, teil.

Die Veranstaltung, die im historischen Gebäude Rassel stattfand, organisierten die Ko-Vorsitzenden des Ausschusses für armenische Fragen des US-Kongress Frank Pallone und Ed Royce (der seit 2013 der Ausschuss für auswergige Angelegenheiten leiten wird) mit Unterstützung der Botschaft Armeniens und des Ständigen Vertreters der Berg-Karabach Republik in den USA Robert Avetisyan, sowie der führenden armenischen Organisationen in USA. An der Veranstaltung nahmen auch Diplomaten, Geistliche, Kongressmänner, die Vertreter der armenischen Gemeinde, der Expertkreisen, der lokalen und internationalen Massmedien teil.

Vor 21 Jahren äusserte sich am Unabhängigkeitsreferendum die überwiegende Mehrheit (mit 99 Prozent) der Bevölkerung Arzachs für die unabhängige Republik und selbstständige Aussenpolitik. Am 10. Dezember 2006, indem die Bürger der Republik Arzach das Grundgesetz Arzachs – die Verfassung der Berg-Karabach Republik annahmen, bestätigten sie ihren Wahl, im freien und unabhängigen Land zu leben. Die Verfassung stellt die grundlegende Prinzipien des Staatssouveränität fest und benachrichtigt über die neue Entwicklungsstufe der Republik.

Der Aussenminister der Berg-Karabach
Republik Karen Mirzoyan

Bei seinem Auftritt unterstrich Karen Mirzoyan die Symbolität und die Wichtigkeit der Volksbefragung, die auf demokratischer Weise im internationalen Tag der Menschenrechte durchgeführt wurde. «Für die Berg-Karabach Republik ist die Unabhängigkeit zum Selbstzweck nicht geworden. Sie dient als Mittel, ihren legitimen Platz als ein verantwortungsvolles Mitglied der Weltgemeinschaft zu belegen, damit Arzachs Bewohner ihr eigenes Potential auf bester Wege nutzten, ihre Bestrebungen verwirklichen, eigene Rechte und Grundfreiheiten realisieren können», - betonte er.

Indem Karen Mirzoyan die Frage der Beilegung des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes berührte, unterstrich er Arzachs Ergebenheit gegenüber der friedlichen Beilegung des Konfliktes, was mit der Stellungsnahme der Weltgemeinschaft zusammenfällt. Er äusserte seine Überzeugung, dass «für die effektive Verhandlungen notwendig ist, Arzachs Teilnahme an allen Stufen der Konfliktbeilegung vollwertig wieder einzusetzen».

mit dem Mitglied des US-Repräsentantenhauses
David Cicilline und Vertreter der Berg-Karabach
Republik in den USA Robert Avetisyan

In seiner Rede sprach Karen Mirzoyan seine Anerkennung den USA und anderen Vermittlerstaaten für die an die friedliche Beilegung des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes gerichtete Bemühungen aus. Er unterstrich, dass «die Heranziehung der Berg-Karabach Republik an die internationale Prozesse für Aserbaidschan als Zeichen zum Verzicht auf seine revanchistische Bestrebungen dienen und zur Äusserung seines politischen Willens für stabilen und vorhersehbaren Südkaukasus sein wird».

Während der Veranstaltung äusserte der Botschafter der Republik Armenien Margaryan seine Anerkennung dem Ausschuss des US-Kongresses in Sachen Armenierfrage für ständige Unterstützung in der Festigung der Unabhängigkeit und Sicherheit, sowie in der demokratischer Entwicklung. Er kritisierte Aserbaidschans feindliche Handlungen scharf und unterstrich die Notwendigkeit der Anerkennung und Unterstützung der Unabhängigkeit der Berg-Karabach Republik seitens der Weltgemeinschaft .

mit Eliot Engel 

Im Namen des Präsidenten der Republik Armenien Serzh Sargsyan zeichnete der Botschafter Margaryan die Vertreter des US-Repräsentantenhauses Anna Eshu und Brad Sherman mit Medalien «Mchitar Gosch» für den grossen Beitrag in der Lösung der armenischen Frage aus. Seinerseits verlieh der Aussenminister der Republik Berg-Karabach Karen Mirzoyan Anna Eshu und Brad Sherman die Denkmünze.

Die Kongressmänner gratulierten Arzachs Volk zum 21. Jahrestag der Unabhängigkeit und 6. Jahrestag der Annahme der Verfassung der Berg-Karabach Republik, indem sie ihre Unterstützung der legitimen Unabhängigkeit Arzachs und Errungenschaften  während der unabhängigen Jahren äusserten. Sie erklärten sich bereit, ihre Mitwirkung in der internationalen Anerkennung der Berg-Karabach Republik fortzusetzen und beurteilten die von aserbaidschanischer Seite mehr verstärkende antiarmenische Drohungen und gegen Armenier gerichtete Hasspolitik, die ihren Höhepunkt mit der Begnadigung des zu lebenslanger Haft verurteilten Morders Ramil Safarow erreichte.

mit Adam Schiff

In seiner Grusswort betonte der Mitkoordinator der Veranstaltung, der Kongressman Frank Palone, dass Arzachs Volk sein Recht auf Selbstbestimmung realisierte und die Unabhängigkeit auf Grund aller nationalen und internationalen Rechtsnormen, rechtlicher Präzedenzfälle und demokratischer Traditionen erklärte. Er rief auf, die Unterstützung der USA in der Entwicklung der Demokratie der Republik Arzach fortzusetzen. Mit der Reden traten auch der Senator Jack Reed (Rhode Island), die Mitglieder der US-Repräsentantenhauses Adam Schiff (Kalifornium), Brad Sherman (Kalifornium), Anna Eshu (Kalifornium), David Cicilline (Rhode Island), Eliot Engel (New York), neu gewählte Vertreter des Ausschusses für äussere Angelegenheiten, sowie Senator Robert Menendez (Kalifornium) und der Kongressman Jackie Speier (Kalifornium) auf. Unter der Teilnehmer war auch der vorige Botschafter Armeniens in den USA Jon Evans, der auch mit einer Rede auftritt.

Das Program wurde mit eindruckvoller Auftritt der Flüchtlinge aus Aserbaidschan, die Augenzeuge der armenischen Pogromen in Baku Anna Astwatsaturjan-Terkott beendet. Sie erzählt über die schreckliche Tage, nach dennen sie noch mehr für sich bestätigte, dass Arzach frei sein soll.

Regelmässige OSZE-Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan

Am 5. Dezember hat die OSZE-Mission im Rahmen der Vereinbarung mit den Behörden der Berg-Karabach Republik die geplannte Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan in der Hadrut Richtung durchgeführt.

Aus der Position der NKR-Streitkräfte führten die Überwachung die Feldassistenten der persönlichen Vertreter des OSZE-Vorsitzenden Irzhi Aberle (Tschechien) und Ewgenij Scharow (Ukraine), sowie der Vertreter der Hochrangigen Planungsgruppe der OSZE (High-Level Planning Group - HLPG) – Witalij Belokon (Russland) durch.

Die Überwachung auf gegenüberliegender Seite leiteten die Feldassistenten des persönlichen Verteters des OSZE-Vorsitzenden Christo Christow (Bulgarien) und William Pryor (Großbritanien), sowie der Vertreter der Hochrangigen Planungsgruppe der OSZE Andrej Baraschkin durch.

Die geplannte Überwachung fand mit keiner Verletzung des Regimes der Feuereinstellung statt. Die Beobachtungsmission seitens Berg-Karabach begleiteten die Vertreter aus dem Außen- und dem Sicherheitsministerium von NKR.