Karen Mirzoyan - "Aserbaidschan mit seiner destruktiven Politik führt den Verhandlungsprozess in die Sackgasse"

Am 26. Dezember im Gebäude des Aussenministeriums der Berg-Karabach Republik fand die Pressekonferenz des Aussenministers der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan mit Beteiliging der lokalen und akkreditierten ausländischen Journalisten statt.

Die Pressekonferenz war den 100 Arbeitstagen des Aussenministers in seinem Amt und den Ergebnissen des 2012 Jahres gewidmet. 

Als das bedeutendste politische Ereignis des vergehendes Jahres benannte der Aussenminister die im Juli stattgefundene Präsidentschaftswahlen, die seinen Worten nach zur wichtigsten Entwicklungsstufe im Prozess des Staatsbaus und zur Bestätigung der stufenweisen demokratischen Entwicklung der Republik werden, wie es von den internationalen Beobachtungsmissionen bezeichnet wurde.

Indem er über den Prozess der Beilegung des karabachischen Konfliktes sprach, stellte er mit Bedauer die Abwesenheit der ernsten Fortschrittе fest. Hauptsächlich ist es wegen der destruktiven Politik des offiziellen Baku, die das Verhandlungsprozess in die Sachgasse führt. In diesem Zusammenhang betonte der Aussenminister die Tatsache der Begnadigung und Heroisierung in Aserbaidschan des tückuschen Morders Ramil Safarow.

Als die wichtige Aufgabe der karabachischen Diplomatie bezeichnete der Aussenminister die Beilegung des karabachischen Konfliktes via friedlichen Verhandlungen und die Ereichung der internationalen Anerkennung der Berg-Karabach Republik.

Karen Mirzoyan erschöpfend beantwortete verschiedene Fragen der Journalisten, die insbesondere heutige Entwicklungsstufe der Beilegung des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes, den Einfluss verschiedener regionalen und globalen Prozesse auf die Entwicklungsstufe, die Tätigkeit der ausländischen Vertretungen der Berg-Karabach Republik, sowie verschiedene infolge der millitärische Agression Aserbaidschans gegen die Berg-Karabach Republik entstandene humanitäre Probleme betroffen. Karen Mirzoyan bemerkte, dass alle Fragen im Kontext der Beilegung der karabachischen Probleme eine Komplex- und Paketlösung fordern.

Am Ende des Treffens betonte der Chef des Aussenamtes die Wichtigkeit der ständigen Zusammenarbeit mit Massmedien.

Bako Sahakyan und Karen Mirzoyan empfingen den Botschafter Andzhey Kaspschik

Am 15. Dezember empfing der Präsident der Republik Berg-Karabach / Arzach Bako Sahakyan den Persönlichen Beauftragten des Amtierenden OSZE-Vorsitzenden, den Botschafter Andzhey Kaspschik.

Im Laufe des Treffens wurden die der heutigen Situation an der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Aserbaidschan und der Berg-Karabach Republik betreffende Fragen besprochen.

An demselben Tag empfing auch der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan den Botschafter Andzhey Kaspschik.

Während des Treffens wurden die Fragen bezüglich der Situation an der Waffenstillstandslinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan, sowie an der Grenzlinie vom Büro des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden OSZE-Vorsitzenden durchführende Überwa- chungen betreffende Fragen besprochen.

Der 15-tausendste Besucher der Republik Arzach/Berg-Karabach

Heute hat der 15-tausendste Besucher des 2012 Jahres – Australiens Bürger, der Einwohner des Staates Neues Süd-Wales, der 24-jährige Nguyen David Gang im Konsulamt der Republik Berg-Karabach das Einreisevisum bekommen.

In diesem Zusammenhang hat der Apparatsleiter des Aussenministeriums der Berg-Karabach Republik Semen Afiyan dem australischen Bürger Nguyen David Gang das Zertifikat des 15-tausendsten Besucher, als auch Denkgeschenke übergegeben.

Laut den Angaben des Konsulamtes der Republik Berg-Karabach ist die Zahl der Besucher der Republik vom Januar bis November des 2012 Jahres auf mehr als 33 Prozent im Vergleich zu derselben Zeitspanne des 2011 Jahres gestiegen.

Der Besuch des Aussenministers der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan in Waschington setzt sich fort

Am 6. Dezember besuchte der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan die  Botschaft der Republik Armenien in Waschington, wo er mit der Botschafter Tatul Margaryan traf.

Karen Mirzoyan trug Treffen auch mit den die in Waschington wirkenden armenischen  Organisationen und Geilstlichen aus, an dennen man die heutigen Entwicklungsstufe des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes betreffende Fragen besprach. Der Aussenminister legt die von den Behörden der Republik Arzach untergenommene Schritte für die allseitige Entwicklung des Landes vor.

In der zweiten Hälfte des Tages nahm der Aussenminister an geschlossenen Besprechungen, die von Carnegie Stiftung für internationalen Frieden veranstaltet wurde, teil. An den Besprechungen nahmen Experten, Wissenschsftler und die Vertreter der Waschingtons Forschungszentren teil.

Im Kapitol wurde das 21. Jubiläum der Unabhängigkeit Arzachs (der Berg-Karabach Republik) gefeiert

Am 5. Dezember nahmen die Mitglieder des Repräsentantenhauses und des Senats der Vereinigten Staaten zusammen mit mehr als 100 Leitpersönlichkeiten der armenischen Gemeinde an der im Kapitol stattgefundenen Veranstaltung anlässlich des 21. Jahrestages der Unabhängigkeit der Berg-Karabach Republik, wo der Aussenmimnister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan mit einer Rede auftritt, teil.

Die Veranstaltung, die im historischen Gebäude Rassel stattfand, organisierten die Ko-Vorsitzenden des Ausschusses für armenische Fragen des US-Kongress Frank Pallone und Ed Royce (der seit 2013 der Ausschuss für auswergige Angelegenheiten leiten wird) mit Unterstützung der Botschaft Armeniens und des Ständigen Vertreters der Berg-Karabach Republik in den USA Robert Avetisyan, sowie der führenden armenischen Organisationen in USA. An der Veranstaltung nahmen auch Diplomaten, Geistliche, Kongressmänner, die Vertreter der armenischen Gemeinde, der Expertkreisen, der lokalen und internationalen Massmedien teil.

Vor 21 Jahren äusserte sich am Unabhängigkeitsreferendum die überwiegende Mehrheit (mit 99 Prozent) der Bevölkerung Arzachs für die unabhängige Republik und selbstständige Aussenpolitik. Am 10. Dezember 2006, indem die Bürger der Republik Arzach das Grundgesetz Arzachs – die Verfassung der Berg-Karabach Republik annahmen, bestätigten sie ihren Wahl, im freien und unabhängigen Land zu leben. Die Verfassung stellt die grundlegende Prinzipien des Staatssouveränität fest und benachrichtigt über die neue Entwicklungsstufe der Republik.

Der Aussenminister der Berg-Karabach
Republik Karen Mirzoyan

Bei seinem Auftritt unterstrich Karen Mirzoyan die Symbolität und die Wichtigkeit der Volksbefragung, die auf demokratischer Weise im internationalen Tag der Menschenrechte durchgeführt wurde. «Für die Berg-Karabach Republik ist die Unabhängigkeit zum Selbstzweck nicht geworden. Sie dient als Mittel, ihren legitimen Platz als ein verantwortungsvolles Mitglied der Weltgemeinschaft zu belegen, damit Arzachs Bewohner ihr eigenes Potential auf bester Wege nutzten, ihre Bestrebungen verwirklichen, eigene Rechte und Grundfreiheiten realisieren können», - betonte er.

Indem Karen Mirzoyan die Frage der Beilegung des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes berührte, unterstrich er Arzachs Ergebenheit gegenüber der friedlichen Beilegung des Konfliktes, was mit der Stellungsnahme der Weltgemeinschaft zusammenfällt. Er äusserte seine Überzeugung, dass «für die effektive Verhandlungen notwendig ist, Arzachs Teilnahme an allen Stufen der Konfliktbeilegung vollwertig wieder einzusetzen».

mit dem Mitglied des US-Repräsentantenhauses
David Cicilline und Vertreter der Berg-Karabach
Republik in den USA Robert Avetisyan

In seiner Rede sprach Karen Mirzoyan seine Anerkennung den USA und anderen Vermittlerstaaten für die an die friedliche Beilegung des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes gerichtete Bemühungen aus. Er unterstrich, dass «die Heranziehung der Berg-Karabach Republik an die internationale Prozesse für Aserbaidschan als Zeichen zum Verzicht auf seine revanchistische Bestrebungen dienen und zur Äusserung seines politischen Willens für stabilen und vorhersehbaren Südkaukasus sein wird».

Während der Veranstaltung äusserte der Botschafter der Republik Armenien Margaryan seine Anerkennung dem Ausschuss des US-Kongresses in Sachen Armenierfrage für ständige Unterstützung in der Festigung der Unabhängigkeit und Sicherheit, sowie in der demokratischer Entwicklung. Er kritisierte Aserbaidschans feindliche Handlungen scharf und unterstrich die Notwendigkeit der Anerkennung und Unterstützung der Unabhängigkeit der Berg-Karabach Republik seitens der Weltgemeinschaft .

mit Eliot Engel 

Im Namen des Präsidenten der Republik Armenien Serzh Sargsyan zeichnete der Botschafter Margaryan die Vertreter des US-Repräsentantenhauses Anna Eshu und Brad Sherman mit Medalien «Mchitar Gosch» für den grossen Beitrag in der Lösung der armenischen Frage aus. Seinerseits verlieh der Aussenminister der Republik Berg-Karabach Karen Mirzoyan Anna Eshu und Brad Sherman die Denkmünze.

Die Kongressmänner gratulierten Arzachs Volk zum 21. Jahrestag der Unabhängigkeit und 6. Jahrestag der Annahme der Verfassung der Berg-Karabach Republik, indem sie ihre Unterstützung der legitimen Unabhängigkeit Arzachs und Errungenschaften  während der unabhängigen Jahren äusserten. Sie erklärten sich bereit, ihre Mitwirkung in der internationalen Anerkennung der Berg-Karabach Republik fortzusetzen und beurteilten die von aserbaidschanischer Seite mehr verstärkende antiarmenische Drohungen und gegen Armenier gerichtete Hasspolitik, die ihren Höhepunkt mit der Begnadigung des zu lebenslanger Haft verurteilten Morders Ramil Safarow erreichte.

mit Adam Schiff

In seiner Grusswort betonte der Mitkoordinator der Veranstaltung, der Kongressman Frank Palone, dass Arzachs Volk sein Recht auf Selbstbestimmung realisierte und die Unabhängigkeit auf Grund aller nationalen und internationalen Rechtsnormen, rechtlicher Präzedenzfälle und demokratischer Traditionen erklärte. Er rief auf, die Unterstützung der USA in der Entwicklung der Demokratie der Republik Arzach fortzusetzen. Mit der Reden traten auch der Senator Jack Reed (Rhode Island), die Mitglieder der US-Repräsentantenhauses Adam Schiff (Kalifornium), Brad Sherman (Kalifornium), Anna Eshu (Kalifornium), David Cicilline (Rhode Island), Eliot Engel (New York), neu gewählte Vertreter des Ausschusses für äussere Angelegenheiten, sowie Senator Robert Menendez (Kalifornium) und der Kongressman Jackie Speier (Kalifornium) auf. Unter der Teilnehmer war auch der vorige Botschafter Armeniens in den USA Jon Evans, der auch mit einer Rede auftritt.

Das Program wurde mit eindruckvoller Auftritt der Flüchtlinge aus Aserbaidschan, die Augenzeuge der armenischen Pogromen in Baku Anna Astwatsaturjan-Terkott beendet. Sie erzählt über die schreckliche Tage, nach dennen sie noch mehr für sich bestätigte, dass Arzach frei sein soll.

Regelmässige OSZE-Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan

Am 5. Dezember hat die OSZE-Mission im Rahmen der Vereinbarung mit den Behörden der Berg-Karabach Republik die geplannte Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan in der Hadrut Richtung durchgeführt.

Aus der Position der NKR-Streitkräfte führten die Überwachung die Feldassistenten der persönlichen Vertreter des OSZE-Vorsitzenden Irzhi Aberle (Tschechien) und Ewgenij Scharow (Ukraine), sowie der Vertreter der Hochrangigen Planungsgruppe der OSZE (High-Level Planning Group - HLPG) – Witalij Belokon (Russland) durch.

Die Überwachung auf gegenüberliegender Seite leiteten die Feldassistenten des persönlichen Verteters des OSZE-Vorsitzenden Christo Christow (Bulgarien) und William Pryor (Großbritanien), sowie der Vertreter der Hochrangigen Planungsgruppe der OSZE Andrej Baraschkin durch.

Die geplannte Überwachung fand mit keiner Verletzung des Regimes der Feuereinstellung statt. Die Beobachtungsmission seitens Berg-Karabach begleiteten die Vertreter aus dem Außen- und dem Sicherheitsministerium von NKR.

Auftritt des Berg-Karabach Aussenministers auf internationalem Forum «Dynamik der regionalen Sicherheit im Südkaukasus». «Potential des Ko-Vorsitzes der Minsker OSZE-Gruppe ist nicht erschöpft» - Karen Mirzoyan

Am 29. November trat der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan auf  dem in Erewan stattgefundenen internationalen Forum «Dynamik der regionalen Sicherheit im Südkaukasus» auf.

Indem der Aussenminister betont, dass der Grundstein heutiger Probleme und Herausforderungen noch in der Vergangenheit gelegt wurde, unterstrich er, dass für die Lösung der entstandenen Probleme in der Region die Atmosphäre der allumfassenden, auf gegenseitigen Zusammenarbeit und Gleichberechtigung gebildeten Sicherheit geschaffen werden muss.

«Dabei sollen die Achtung der Menschenrechte, Grundfreiheiten und Gesetzoberhoheit zugrunde liegen. Von ersten Tage der Unabhängigkeitserklärung gibt die Berg-Karabach Republik Priorität der Bildung der freien und demokratischen Gesellschaft, die ihre Regierung durch freie und kompetitiven Wahlen bildet. Es ist zu betonnen, dass wir sicher den Weg fortsetzen werden, den wir vor mehr als 20 Jahren begonnen haben. Die Fortschritte der Berg-Karabach Republik in dieser Richtung sind offensichtlich und können nicht übersehen werden. Ein gutes Beispiel dafür ist die am 19. Juli 2012 stattgefundene Presidentschaftswahlen, die zu noch einem Schritt zur Festigung der demokratischen Traditionen und allgemeinmenschliche Werte werden. Davon zeugen die hohe Einschätzungen der internationalen Beobachter», – teilte der Aussenminister der Berg-Karabach Republik mit.

Karen Mirzoyan bemerkte, dass heute Berg-Karabach zu einer Republik mit wirkendem Staatsbau, kampffähiger Armee und mit die den demokratischen Werten und Freiheitsideen ergebene Bürgern geworden ist.

«Trotz aller Schwierigkeiten und Hindernisse, schreitet das Land fort, stärkt seine staatliche Institutionen, entwickelt die Wirtschaft und Kultur», – bezeichnete er.

Dabei stellte Karen Mirzoyan mit Bedauern die Abwesenheit der Gegenschritte seitens Aserbaidschans auf dem Wege der Bildung der Atmosphäre der allgemeinen Sicherheit auf Grundlage der Zusammenarbeit und Achtung der demokratischen Grundsätze fest.

«In dieser Situation ist die Rolle der Weltgemeinschaft gross. Heutiger Status der Berg-Karabach Republik soll nicht zum Hinderniss für die Zusammenarbeit werden. Beliebiges Modell der Sicherheit im Südkaukasus soll den Faktor der B-K Republik völlig in Anbetracht nehmen. Und noch mehr, die Übergehung der rechtmäßigen Interesse der B-K Republik kann seitens Aserbaidschans als die Unterstützung seiner Politik der «kollektiven Bestrafung» gegen das Volk der Berg-Karabach Republik betrachtet werden», – fügte Karen Mirzoyan hinzu.

Indem der Aussenminister über die heutige Entwicklungsstufe der Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes sprach, äusserte er seine Sicherheit in der Alternativlosigkeit der friedlichen Beilegung und in der Notwendigkeit, konkrete Schritte fur die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung zu tun. Dabei fügte er hinzu, dass Potential des Ko-Vorsitzes der Minsker OSZE-Gruppe nicht erschöpft ist.

Karen Mirzoyan unterstrich, dass es für die Effektivitätssteigerung des Verhandlungsprozesses notwendig ist, die Teilnahme des offiziellen Stepanakert auf allen Stufen des Verhandlungsprozesses – vom Meinungsaustausch bezüglich der Philosophie der Beilegung bis zur Erarbeitung und Realisierung konkreter Schritte und Vereinbarungen zu sichern.

Regelmässige Überwachung an der aserbaidschanisch-karabachischen Grenzlinie

Am 28. November hat die OSZE-Mission im Rahmen der Vereinbarung mit den Behörden der Berg-Karabach Republik die geplannte Überwachung der Demarkationslinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan in der Martuni Richtung, unweit von der Ortschaft Kuropatkino durchgeführt.

Aus dem Territorium der Berg-Karabach Republik wurde die Überwachung von den Feldassistenten des persönlichen Verteters des amtierenden OSZE-Vorsitzenden Christo Christow (Bulgarien) und Ewgenij Scharow (Ukraine) durchgeführt.

Die Überwachung aus gegenüberliegender Seite führten der persönliche Vertreter des amtierenden OSZE-Vorsitzenden, der Botschafter Andschey Kaspschik (Polen) durch. 

Im Laufe der Überwachung wurden keine Zwischenfälle registriert. Doch führte die aserbaidschanische Seite die OSZE-Mission zu ihrer vordersten Linie nicht. Als Ergebnis führten die Gruppen die Überwachung aus mehr entfernter Distanz.

Die Beobachtungsmission seitens Berg-Karabach begleiteten die Vertreter aus dem Außen- und dem Verteidigungsministerium von NKR.

Das Treffen im Aussenministerium der Berg-Karabach Republik

Am 24. November empfing der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan eine Gruppe der Mitglieder des Ausschusses für parlamentarische Zusammenarbeit EU-Armenien der Nationalversammlung Armeniens, die vom Ko-Vorsitzenden des Ausscusses Samwel Farmanjan geleitet wurde.

Im Laufe des Treffens wurde eine Reihe von die mit heutiger Entwicklungsstufe der Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes verbundene Fragen besprochen. Der Aussenminister machte mit der Stellungnahme des offiziellen Stepanakerts zu den verschiedenen Aspekten des Berg-Karabach-Problems bekannt.

Indem Karen Mirzoyan die Rolle der parlamentarischen Diplomatie in der Beilegung des Berg-Karabach Konfliktes bezeichnete, unterstrich er die Wichtigkeit der objektiven und allseitigen Vorstellung der Berg-Karabach Stellungnahme in den internationalen Strukturen

Am Treffen nahmen der stellvertretende Aussenminister der Berg-Karabach Republik Felix Khachatryan und der Vorsitzende des ständigen Ausschusses für äussere Angelegenheiten der Nationalversammlung der Berg-Karabach Republik Wahram Atanesyan.

Allarmenische Stiftung «Hayastan» sammelt mehr als $21 Mio

Im Rahmen des 15. Telethons der Allarmenischen Stiftung «Hayastan» wurde rund $21 422 477 Spende gesammelt. Telemarathon dauerte 12 Stunden unter dem Motto «Unseres Dorf». Die in diesem Jahr gesammelte finanzielle Mittel werden sowohl auf den Aufbau der Gemeindezentren in den Dörfern der Berg-Karabach Republik und auf Realisierung der Programme der Landwirtschaftsentwicklung in Armeniens Provinz Tawusch, als auch auf die Lösung der vordringlichsten Probleme der syrischen Armenier gerichtet sein.

Die Geldspendekampagnen wurden in diesem Jahr in USA, Kanada, Frankreich, Deutschland, Schweiz, Belgien, Niderlanden, Griechenland, Brasilien, Russland, Schweden, Grossbritanien, Österreich Australien und Argentinien durchgeführt.

Die Allarmenische Stiftung «Hayastan» hat die Wohltätigkeitsveranstaltungen mehr als 20 Jahren organisiert. Die gesammelte finanzielle Mittel werden auf die Realisierung wichtiger sozial-wirtschaftlichen Programme in Arzach und Armenien gerichtet. Im vorigen Jahr erreichten die gemeinsame Spendesammlungen 12 286 478 US Dollars.

Der Präsident der Republik Arzach/Berg-Karabach Bako Sahakyan empfing die Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe Robert Bradke (USA), Igor Popow (Russland) und Jack Fore (Frankreich)

Am 22. November hat der Präsident der Republik Arzach Bako Sahakyan die Ko-Vorsitzenden der Misnker OSZE-Gruppe Robert Bradke (USA), Igor Popow (Russland) und Jack Fore (Frankreich) und ihnen begleitenden Personen empfan- gen. Am Treffen wurden die Fragen bezüglich sowohl der Beilegung der aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes als auch der aktuellen Tendenzen in der Region besprochen.

Bako Sahakyan hielt die Heroisierung in Aserbaidschan des Verbrechers Ramil Safarow, der den armenischen Offizier Gurgen Margaryan tückisch mit einer Axt im Schlaf enthauptete,¹ die Politisierung von Aserbaidschan der humanitären Fragen, als auch die militärische und terroristische Rhetorik Aserbaidschans für unzulässig. Er fügte hinzu, dass diese Faktoren dem Verhandlunsprozess einen kräftigen Schlag versetzen. In diesem Zusammenhang rief der Staatsoberhaupt auf, entsprechende Schritte zu unternehmen, damit Aserbaidschan auf einen konstruktiven Weg gebracht werden kann.

Bako Sahakyan noch einmal unterstriech, dass offizielles Stepanakert für die friedliche Beilegung des Konfliktes und für die Erneuerung des vollwertigen Verhandlungsprozesses im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe ist. Arzachs Präsident bestätigte, dass die Beilegung des Konfliktes nur in Anbetracht der Realien möglich ist, indem er betonte, dass beliebiger Versuch zur Vergangenheit zurückzukehren zum Misserfolg bringen wird.

Am Treffen nahmen der Aussenminister der Republik Arzach/Berg-Karabach Karen Mirzoyan, der persönliche Beauftragte des amtierenden OSZE-Vorsitzenden, der Botschafter Andschey Kaspschik und andere Beamte teil.

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¹  In 2004 nahmen Aserbaidschaner Ramil Safarow mit dem armenischen Leutnant Gurgen   Margaryan in Budapest an einem Nato-Programm „Partnerschaft für den Frieden“ teil. Safarow enthauptete den armenischen Offizier mit einer Axt im Schlaf infolge von ethnischem und religiösem Hass. Deshalb wurde er zu lebenslanger Haft in Ungarn verurteilt, nach 8 Jahren aber vom Aserbaidschans Präsidenten Ilham Alijew umgehend begnadigt und zum Volkshelden gemacht.

In Deutschland wird die Konferenz «Friedensbemühungen um Berg-Karabach. Zur Rolle der Gerechtigkeitsfrage für die Konfliktlösung» durchgeführt sein.

Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (Peace Research Institute Frankfurt, PRIF) wird in Deutschland eine internationale Konferenz zum Thema «Friedensbemühungen um Berg-Karabach. Zur Rolle der Gerechtigkeitsfrage für die Konfliktlösung» durchführen. Die Konferenz wird am 23-27 November in Evangelischer Akademie Arnoldshain bei Frankfurt a. M. mit der Unterstützung des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) stattfinden.

Zur viertägigen Konferenz erwartet man mehr als 40 Teilnehmer, unter dennen auch führende Vertreter der Politik und Wissenschaft. Das Hauptthema der Konferenz wird die Gerechtigkeitsfrage in der Lösung des Konfliktes um Berg-Karabach sein. «Wieviel Gerechtigkeit braucht man für den Frieden?» - diese Frage kann entscheidend sein, wenn man langdauernde und erfolglose Friedensverhandlungen in Betracht zieht. Hinter den äusserst verschiedenen Positionen der im Konflikt stehenden Seiten treffen unvereinbare Vorstellungen der Gerechtigkeit aufeinannder. Deshalb scheint die jünste Erklärung des Aussenministers Deutschlands Guido Westerwelle schliesslich eine «friedliche Lösung» zu ereichen zu schwer zu sein, - wie aus Hessischer Stiftung berichtet wurde.

Das Hauptziel der Konferenz ist die Analyse der Bediengungen, bei dennen die Vorstellungen über die Gerechtigkeit zum Bewusstsein der Opponenten gebracht werden. Auf diese Weise kann man ein Kompromiss finden und einen Beitrag in der friedlichen Lösung des Konfliktes haben. Nach den Vorträgen der deutschen Fachleute werden auch armenische und aserbaidschanische Wissenschaftler ihre Vorträge halten.

Es bleibt nur zu hoffen, dass diese Konferenz die Aserbaidschaner zum Bewusstsein bringen und die Vorstellungen ihrer «Gerechtigkeit» ändern wird. Vieleicht werden sie endlich verstehen, dass in realem Leben man auf die Geschichte nichts als zurückblicken und daraus eine Lehre ziehen kann. Die Versuche Aserbaidschans das Rad der Geschichte zurückzudrehen sind naturwidrig. Eigentlich wird diese Konferenz Aserbaidschans Illusionen über «aserbaidschanischen» Karabach vertreiben?! Sie sollen vor allem vor sich selbst zugeben und endlich die Tatsache aufnehmen, dass die Berg-Karabach Republik nie im Bestandteil der unabhängigen Republik Aserbaidschan war. Heute ist es erst recht schwer, Berg-Karabach mit Armenier, die vor kurzem aserbaidschanischer Präsident Ilham Aliew als Aserbaidschans Feind numer eins bezeichnete und seine Wörter mit der Bagnadigung des aserbaidschanischen Axtmörder Ramil Safarow (der 2004 in Budapest an einem Nato-Programm „Partnerschaft für den Frieden“ mit dem armenischen Leutnant Gurgen Margaryan teilnahm, den er mit einer Axt im Schlaf enthauptete und deshalb zu lebenslanger Haft in Ungarn verurteilt wurde) bekräftigte, sogar theoretisch im Bestandteil Aserbaidschans vorzustellen.

Nachdem Safarow zum Volkshelden gemacht wurde, für diejenigen, die irgendeine Koexistenz Arzachs und Aserbaidschans unter irgendwelcher Struktur (Vgl: ,,Staat” ) sogar theoretisch für möglich halten, wurde es klar, dass es einfach unmöglich ist.

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In 1991 erklärte die Republik Berg-Karabach ihre Unabhängigkeit und bekräftigte den Austritt aus der Sowjetunion durch eine Volksabstimmung. Da Aserbaidschan seine gegen Armenier gerichtete Diskriminierungs- und Vernichtungspolitik fortsetzte, erkämpfte das Volk von Berg-Karabach während des ihm aufgezwungenen Krieges mit Aserbaidschan sein Recht auf Selbstbestimmung. Nach jahrelangen Verhandlungen ist die Berg-Karabach Republik völkerrechtlich noch nicht anerkannt. Berg-Karabach/Arzach weist im regionalen Vergleich einen hohen Grad an Staatlichkeit auf und ist damit ein wichtiger Baustein für die Sicherheit im Südkaukasus. Noch heute überbietet die Berg-Karabach Republik/Arzach ihren Nachbar Aserbaidschan in der Demokratie und im Niveau des Menschenrechtsschutzes.



von Sarah Gregor 

Die Delegation aus Arzach in den USA

Mit der Absicht an einem weiteren Telethon der Allarmenischen Stiftung «Hayastan» (Armenien) teilzunehmen, ist die von dem Vorsitzenden der Nationalversammlung der Republik Berg-Karabach/Arzach Aschot Ghulyan geleitete Delegation in den USA.

In Los-Angeles besuchte die Delegation aus der Berg-Karabach Republik die Residenz der Westlichen Diözese in den USA des Kilikischen Katholikats der Armenischen Apostolischen Kirche, wo sie mit dem Anführer Erzbischof Muschegh Martirosjan, den Mitglieder der Kirchenverwaltung, als auch mit den Verteter der Armenischen Gemeinde traf. Es wurden die das innere Leben der Berg-Karabach Republik und derren Wechselbeziehungen mit der armenischen Diaspora betroffene Fragen besprochen.

Der Sprecher der Nationalversammlung Aschot Ghuljan hat die armenische Gemeinde im Namen des Volkes für ständige Unterstützung der Berg-Karabach Republik bedankt. Er hat aufgerufen, diese patriotische Mission fortzusetzen.

Nach der Einladung des Direktors der Gesellschaft «Got Print» Rej Harutjunjan hat die Delegation den Verlag dieser Stiftung besucht, indem sie sich mit den Betriebsmöglichkeiten des Verlags vertraut gemacht, sowie die Perspektiven der Entwicklung der Druckerei in der Berg-Karabach Republik besprochen hat. Aschot Ghuljan äusserte Rej Harutjunjan seine Dankbarkeit für seine aktive Teilnahme an den auf Arzach gerichteten Programmen.

Es ist zu erwähnen, dass Allarmenische Stiftung «Hayastan», derren Hauptzweck die Verwirklichung allgemeiner Nationalprojekte und die Entwicklung der Infrastrukturen Armeniens und der Berg-Karabach Republik ist, in 1992 gegründet wurde. In der Tätigkeit der Stiftung nahmen etwa 25 Zweige in 22 Länder der Welt aktiv teil. Telethon-Spendensammlung der Allarmenischen Stiftung «Hayastan» wurde seit 1998 jährlich durchgeführt. So wurde im vorigen Jahr über $12 Mio gesammelt.

Mit diesem Geld wurden die Wasserversorgungsprogramme in 10 Dörfern Berg-Karabachs und Armeniens realisiert, audiovisuelles Zentrum der Erewaner Musikschule, die den Namen von Tschajkowskij trägt, eingerichtet, das Kinderheim in Gjumri renoviert, das Wasserversorgungssystem im Dorf Karintak der Schuschi Region fertiggestellt, als auch eine Reihe der Stimulierungsprogramme der Landwirtschaft in der Armeniens Provinz Tawusch realisiert.

Das in diesem Jahr gesammelte Geld wird sowohl auf den Aufbau der Gemeindezentren in den Dörfern der Berg-Karabach Republik und auf Realisierung der Programme der Landwirtschaftsentwicklung in Armenins Provinz Tawusch, als auch auf die Lösung der Probleme der syrischen Armenier gerichtet sein.

Ordentliche Verletzung des Waffenstillstandregimes seitens Aserbaidschans

Wie es aus dem Verteidigungsministerium der Berg-Karabach Republik berichtet wurde, hat Aserbaidschan während der vorigen Woche das Waffenstillstandsregime an der aserbaidschanisch-karabachischen Kontaktlinie mehr als 200 mal verletzt.

Von der aserbaidschanischen Seite wurde etwa 600 Schüsse aus verschiedenen Kaliberwaffen in die Richtung der Armenischen Truppen abgegeben. Die vorderste armenische Militärabteilungen wurden durch den Gegner aber nicht provoziert, blieben dem Bewährungsregime des Waffenstillstands weiter treu und verwirklichten ihre Mission entlang der ganzen aserbaidschanisch-karabachischen Kontaktlinie.

Edward Nalbandyan riet Aserbaidschan, den abgefahrenen Zug einzuholen ))

Der Aussenmimnister Armeniens Edward Nalbandyan riet Aserbaidschan auf der Pressekonferenz am 15. November, den abgefahrenen Zug einzuholen. Indem er auf die Frage der von aserbaidschanischer Seite vorgeschlagene Initiative von «Road map» antwortete, betonte er, dass man den Eindruck hat, als ob die Autoren dieser Erklärung nach dem Grad des Informiertseins in der Mitte der 90-en Jahren steckenblieben und versuchten, Aserbaidschans Positions in diesem Licht  zu stellen.

Laut den Worten des Aussenministers, sind seit 1995 bis heute schon 17 Jahren vorbei, der Zug ist abgefahren, einige Aserbaidschaner aber sind immer noch auf dem Bahnsteig geblieben. Der Chef des armenischen Aussenamtes unterstrich, dass die die Hauptprinzipien (Vgl. „Madrider Prinzipien“) der Regelung des Bergkarabach-Konfliktes berteffende Initiative von «Road map» noch in Kasan von der Weltgemeinschaft aufgestellt wurde. Er betonte, dass die Präsidenten von den Vermittlerstaaten der Minsker OSZE-Gruppe (Vereinigten Staaten, Frankreich und Russland) noch vor dem Gipfeltreffen in Kazan die Parteien am Treffen in Douville aufriefen, am Verhadlungstisch vorhandene Vorschläge anzunehmen. „In Kazan gelang es nicht, einen Fortschritt zu haben, weil Aserbaidschan diese Vorschläge abgelehnt hat. Ich meine nicht, dass die Idee der aserbaidschanischen Seite bezüglich des neuen «Road map» wichtig sein kann, besonders wenn die Rede über die 17-järige alte Initiative ist. Wenn diese 17-järige Initiative irgendeine Bedeutung hätte, müsste man sie damals befolgen“, – merkte Nalbandyan an.

Der Aussenminister unterstrich, dass es in Kazan, Douville, Muskoka, Aquille und Los Cabos eine Reihe der Erklärungen gemacht wurde. «Ich halte es für notwendig, auf Grund dieser Vorschläge fortzuschreiten. Was die Stellungnahme Armeniens anbetrifft, wurde sie bezüglich dieser Frage mehrmals geäussert», – schliesst Edward Nalbandyan ab.