Das Zusammentreffen der Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans
in Wien voriges Jahr im November hat eine neue Entwicklungsstufe der Beilegung
des Karabach-Konfliktes gekennzeichnet. Die Parteien äusserten die
Bereitschaft, häufiger zu treffen und die Verhandlungen fortzusetzen. Im Januar
wird ein Treffen der Aussenminiter der beiden Länder in Paris vorgesehen. Vor
diesem Treffen, stellte der Aussenminister der Republik Berg-Karabach Karen
Mirzoyan in einem exklusiven Interview dem Armenpress die offizielle
Stellungnahme der Berg-Karabach Republik hinsichtlich dieser Frage.
Herr
Mirzoyan, Ende letzten Jahres haben die Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe
wieder die Region besucht und sowohl mit dem Präsidenten der Republik
Berg-Karabach Bako Sahakyan als auch mit Ihnen getroffen. Worüber wurde diesmal
diskutiert und welche Erwartungen haben Sie an die Tätigkeit der
Ko-Vorsitzenden ?
Über den letzten Besuch der Ko-Vorsitzenden in die
Region und im Rahmen dieses Besuches deren Treffen mit dem Präsidenten der
Republik Berg-Karabach Bako Sahakyan wurde genug Information zur Verfügung
gestellt. Auf der Tagesordnung standen wie immer eine Reihe von die der
Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes als auch der
regionalen Prozesse betreffende Fragen. Wir haben die Aufmerksamkeit der
Ko-Vorsitzenden auf die
Erscheinungsformen der aggressiven und destruktiven Politik Aserbaidschans und
die Notwendigkeit deren Ausschliessung gerichtet. Es wurde auch die
Notwendigkeit der Wiederaufnahme der vollständigen Teilnahme des offiziellen
Stepanakerts an allen Phasen des Verhandlungsprozesses unterstrichen.
In welchem
Stadium sind heute die Verhandlungen und inwiefern sie Karabach und das Volk der
Berg-Karabach Republik befriedigen?
Die Situation, die wir heutzutage im
Verhandlungsprozess haben, kann entweder die Berg-Karabach Republik oder deren
Volk nicht befriedigen. Artsakh ist an der Beilegung des Konflikts und der
Herstellung des langfristigen Friedens und Stabilität in der Region
interessiert. Es wird die Möglichkeit für die Verbreitung und den neuen Antrieb
für die im unseren Land laufenden Prozesse der Staatsbildung geben.
Was für ein
Jahr Ihrer Meinung nach wird 2014 für das Beilegungsprozess in Anbetracht des
im Januar vorgesehenen Treffens der Aussenminister Armeniens und
Aserbaidschans, sowie Zusammentreffen der beiden Präsidenten in der Zukunft
sein?
Das Ende Januar stattgefundene Aliev-Sargsyan
Treffen hat bestimmte Hoffnungen in die Aktivierung des Beilegungsprozesses zur
Herstellung des langfristigen Friedens und der Stabilität in der Region
eingeflösst. Doch vieles hängt davon, ob Aserbaidschan wollen wird, seine
destruktive Position zu ändern. Leider ermutigen die jüngsten Erklärungen des
Präsidenten von Aserbaidschan nicht so sehr und zeugen davon, dass die Behörden
dieses Landes doch nicht bereit sind, ihre Illusionnen aufzugeben und indem sie
die Situation gesund einschätzen, einen positiven Beitrag zum Verhandluzngsprozess
leisten.
Es wurde
mehrmals betont, dass die Berg-Karabach Republik an den Verhandlungstisch
zurückkehren muss. Das meldete mehrmals der Präsident der Berg-Karabach
Republik während des Treffens mit den Ko-Vorsitzenden an. Welche Position haben
die Ko-Vorsitzenden hinsichtlich dieser Frage und ob die positive Entwicklungen
in dieser Richtung zu bemerken sind?
Ich möchte vor allem betonen, dass indem wir über
die Inferiorität des Verhandlungsprozesses ohne der unmittelbare Teilnahme des
offiziellen Stepanakerts sprechen, gehen wir von den Interessen der Beilegung
des Konfliktes aus. Ich bin sicher, dass alle, die mit dem Wesen dieser Frage,
sowie mit den laufenden Prozesse bekannt sind, verstehen die einfache Wahrheit,
dass wirklichen Fortsc d.h. unter der Bedingung
der Wiederaufnahme der vollständigen und unmittelbaren Teilnahme der
Berg-Karabach Republik an allen Phasen der Verhandlungen – erreicht
werden kann.
In welchem
Stadium ist heute das Prozess der internationalen Anerkennung Artsakhs? Welche
Schritte unternimmt der Staat in dieser Richtung und inwiefern ist diese Frage
heute aktuell?
Internationale Anerkennung der Berg-Karabach
Republik ist eine der Hauptaufgaben an unserer politischen Tagesordnung. Diese
Frage ist ein untrennbarer Teil des vom Präsidenten der Berg-Karabach Republik
Bako Sahakyan bezeichneten aussenpolitischen Kurses und in dieser Richtung
führt man eine konsequente Arbeit. Aus dieser Gesichtspunkt muss
ich anmerken, dass die letzte Zeit sich insbesondere durch die
Verabschiedung der Resolutionen und Erklärungen zur Unterstützung des
Selbstbestimmungsrechtes des karabachischen Volkes auf dem Niveau der
Gesetzgebungsorgane, durch die Herstellung von wirksamen Verbindungen auf dem
Gemeindenebene, sowie durch die Bildung der Freundschaftsgruppen in
verschiedenen Teilen der Welt gekennzeichnet ist. Ich bin sicher, dass
ähnliches Prozess auch in diesem Jahr eine logische Fortsetzung und einen neuen
Schwung haben wird.
Artsakh hat heute der Welt bewiesen, dass es ein
lebensfähiger Staat ist. Es ist zustande, seine verantwortungsvolle und aktive
Aussenpolitik zu führen. Der Weg, der heute Artsakh geht, ist wahrgenommen und
im Aussenwelt adäquat eingeschätzt.
Karabakh
ist noch nicht anerkannt, aber hat seine Vertretungen in einer Reihe der
Länder. Wie sind die Beziehungen zu diesen Ländern?
Wir unterstützen die lebensfähige Beziehungen mit
Abchasien, Südossetien und Transnistrien. Regelmässig fanden die
Austauschbesuche und Treffen auf verschiedener Ebene statt. Letzte ähnliche
Kontakte fanden während der dem 20-Järigen Jubiläum des Aussenministeriums
Abchasiens gewidmeten feierlichen Massnahmen statt. Wir halten diese
Beziehungen für wichtig nicht nur dafür, dass sie die Gelegenheit bieten, an
den in diesen Republiken laufenden Prozessen informiert zu sein, sondern die
Meinungen über die Wege und Formen der möglichen Zusammenarbeit auszutauschen.
Die
Berg-Karabach Republik arbeitet auch mit anderen nicht anerkannten Republiken
mit. Welche Beziehungen hat sie zu diesen Ländern?
Wir unterstützen die lebensfähige Beziehungen mit
Abchasien, Südossetien und Transnistrien. Regelmässig fanden die
Austauschbesuche und Treffen auf verschiedener Ebene statt. Letzte ähnliche
Kontakte fanden während der dem 20-Järigen Jubiläum des Aussenministeriums
Abchasiens gewidmeten feierlichen Massnahmen statt. Wir halten diese
Beziehungen für wichtig nicht nur dafür, dass sie die Gelegenheit bieten, an
den in diesen Republiken laufenden Prozessen informiert zu sein, sondern die
Meinungen über die Wege und Formen der möglichen Zusammenarbeit auszutauschen.
Die «Madrid
Prinzipien» werden von vielen kritisiert, indem sie erklären, dass es in
diesem Dokument Punkte gibt, die die Interessen Armeniens und der Republik
Berg-Karabach irgendwie nicht widerspiegeln. Sind Sie damit einverstanden und
welche konkrete Punkte würden Sie auszeichnen?
Indem man über die “Madrid Prinzipien” spricht,
muss man in Anbetracht nehmen, dass die Erarbeitung von beliebigen Prinzipien
das Resultat der Verhandlungen ist. Wie ich schon bemerkt habe, ohne der
vollberechtigten Teilnahme der Artsakher Seite an allen Etappen der
Verhandlungen sind lebensfähige Entscheidungen schwer zu treffen.
Und die
letzte Frage, wie ist ihre Auffassung der Lösung dieses Problems? Indem wir von
unseren Interessen ausgehen, wo ist Ihrer Meinung nach die letzte “rote Linie“?
Für die endgültige Beilegung des Konfliktes ist es
notwendig, alle Bemühungen für die Ausarbeitung entsprechender Mechanismen und
Bedingungen für die friedliche Koexistenz der zufolge des Zerfalls der
Sowjetunion und des vom Gegner aufgezwungenen Krieges herausgebildete zwei
unabhängige Staaten – die Berg-Karabach Republik und Aserbaidschan. Wir haben
mehrmals bezeichnet, dass die Freiheit und Unabhängigkeit Artsakhs für unser
Volk die unveräußerliche Werte, die unter keinen Umständen Gegenstand eines Handels
sein können, sind.
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