Kommentar der Abteilung für Information und Öffentlichkeitsarbeit des Außenministeriums der Republik Artsakh.

Am 8. September fanden in der Republik Artsakh Kommunalwahlen statt, die als eine weitere Errungenschaft der Behörden und esellschaft von Artsakh im Prozess der konsequenten Entwicklung und Stärkung demokratischer Institutionen in der Republik darstellte.

Aserbaidschans nervöse Reaktion auf die Wahlen war vorhersehbar und wurde zu einer weiteren Erscheinung nicht nur der Verweigerung der Grundrechte der Bürger von Artsakh, sondern auch der Ablehnung demokratischer Werte im Allgemeinen.

Die Stellungnahmen der Außenministerien von Georgien und der Ukraine, die sich dem antidemokratischen Regime Aserbaidschans angeschlossen hatten, sind verwirrt. Solche Aussagen widersprechen nicht nur dem Bekenntnis Georgiens und der Ukraine zu demokratischen Werten, sondern greifen auch in die inneren Angelegenheiten der Republik Artsakh und verstoßen gegen die Grundsätze der Gleichberechtigung der Völker und der souveränen Gleichheit der Staaten.

Die Erklärungen der Außenministerien von Georgien und der Ukraine beinhalten auch Bestimmungen, die das Wesentliche des aserbaidschanisch-karabachischen Konflikts mit dem Ziel verfälschen, ihn auf einen territorialen Streit herunterzustufen und die so genannten international anerkannten Grenzen Aserbaidschans zu unterstützen.

In diesem Zusammenhang möchten wir die georgische und die ukrainische Seite daran erinnern, dass Aserbaidschan, mit Ausnahme des russisch-aserbaidschanischen Abschnittes, keine international anerkannten Grenzen hat. Darüber hinaus ist ein beträchtlicher Abschnitt der georgisch-aserbaidschanischen Grenze noch nicht fertigvereinbart worden. Die Grenzen Aserbaidschans sind nicht nur mit Georgien, sondern auch mit anderen Nachbarländern noch nicht markiert. Der Prozess der Abgrenzung und Grenzziehung hat bei einigen von ihnen noch nicht einmal begonnen.

Wir fordern die georgischen und ukrainischen Regierungen auf, weiterhin an von ihnen erklärten, auf demokratischen Grundsätzen und der Achtung der Menschenrechte und Freiheiten beruhenden Wertesystem festzuhalten, und in Zukunft von den Erklärungen abzusehen, die sich auf die Ausübung der in grundlegenden internationalen Dokumenten verankerten Grundrechte durch die Bürger der Republik Artsakh beziehen

Informationsquelle:

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