Die Weltgemeinschaft soll die Maske vom Aserbaidschan reißen

Die gegenwärtige aserbaidschanische Führung verstellte sich mehr als 20 Jahren, als ob es zu der friedlichen Lösung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes strebt. Aserbaidschan hat in 1991 den Krieg der armenischen Seite aufgezwungen und war damals überzeugt, dass der Sieg ihnen gesichert wurde. Selbst Aserbaidschanern haben in diesem Krieg verloren. Doch wurden in dem durch Aserbaidschan aufgezwungenen Krieg armenische Gebiete Getaschen, Martunaschen und Arzwaschen durch Aserbaidschan besetzt.

Im Jahre 1994 wurde das Waffenstillstandsabkommen zwischen Armenien, Berg-Karabach und Aserbaidschan unterzeichnet. Doch setzt Aserbaidschan heutzutage fort, weiter dreiseitiges Abkommen immer wieder zu verletzen und vom August 2014 sogar mit Verwendung von Mörser und Haubitze.

Seit langem stieß das armenische Volk auf diese besondere Art des aserbaidschanischen Terrorismus. Es bleibt heute immer noch, wie in den Jahren des aserbaidschanisch-karabachischen Krieges, als unabdingbarer Bestandteil der Besetzungs- und ethnischer Säuberungspolitik Aserbaidschans. Auf Staatsniveau setzt Aserbaidschan fort, mit dem Krieg und steigendem Militärbudget zu drohen. Unverholen verwendet Aserbaidschan die Art und Weise der internationalen Terroristen für die Einschüchterung und Drohung der armenischen Bevölkerung. So verwenden die Soldaten der aserbaidschanischen Armee, die meisten von denen fremde Söldner, als auch Krieger aus Nahost sind, Liebligsmethoden der ISIS-Terroristen, wie zum Beispiel, ein aufgenommenes Video des Übungsfluges des Hubschraubers von Typ MI-24 der Lüftkräfte von der Berg-Karabach Republik, das sie im Internet mit Vergnügen verbreiteten und damit eine Euphorie erlebten. (Ich gebe hier keinen Link, um keinen Mithelfer der aserbaidschanischen Terroristen zu werden).

Dеr Zwischenfall mit dem abgeschossenen Hubschraubers unter anderem beweist noch einmal, dass Terrorismus setzt fort, staatliche Politik Aserbaidschans zu bleiben. Aus dem Video vom Hinten abgeschossenen Hubschraubers, dass doch militärisch ist, aber keine aggressive Zwecke vefolgt, kann man sehen, dass Aserbaidschan setzt fort, Hass unter seiner Bevölkerung gegen Armenier zu säen.  

Aserbaidschan hat eine große Praxis im Einsatz der Söldnertruppen und Terroristen während des aserbaidschanisch-karabachischen Krieges in 1992-1994. In der Verletzung des Völkerrechts nahmen während des Krieges im Bestand der aserbaidschanischen Streitkräfte tausende fremde Söldner aus verschiedenen, als auch terroristischen Gruppierungen teil. Aserbaidschan wurde zur gut ausgerüsteten Militärbasis für verschiedene radikale Gruppierungen, die ihre terroristische Aktivitäten nicht nur gegen Armenien und der Berg-Karabach Republik, sondern auch gegen andere Länder entfalteten.  

Die erste in Aserbaidschan angekommene Gruppe bestand aus den tschetschenischen Rebellen unter der Leitung des Feldkommandeurs Schamil Bassaew, der später eine Reihe von brutalen Terroranschlägen organisierte. Indem Aserbaidschan nach einigen Monaten erbitterter Kämpfe gegen die Verteidigungsarmee der Berg-Karabach Republik fühlbare Verluste erlitt, einschließlich Häftlinge, verließen die meisten tschetschenischen Truppen karabachischen Kriegsschauplatz und kehrten nach Tschetschenien zurück.   

Ehemals inneres Problem des armenischen Volkes wurde heute zum internationalen Problem. Die Straflosigkeit der ersten Erfahrung Aserbaidschans über den Einsatz von fremden Söldnern trieb die aserbaidschanischen Behörden auf die Rekrutierung der neuen Gruppierungen und diesmal aus den afghanischen Kämpfern voran.

Im Sommer 1993, als die aserbaidschanische Truppen Misserfolge an der karabachischen Front erlitten, wandte sich offizielles Baku an die Führung von Afghanistan, um afghanische Mudschaheddinen in die Kämpfe gegen armenische Verteidigungskräfte der Berg-Karabach Republik einzubeziehen.

Verschiedenen Quellen zufolge, in verschiedenen Zeitperioden von 1993-1994 schwankt die Zahl der afghanischen Mudschaheddinen im Bestand der aserbaidschanischen Streitkräfte zwischen 1000 bis 3000. Aserbaidschan, insbesondere, wurde zum Transitland sowohl für die Waffenlieferungen und materieller Hilfe für tschetschenische Krieger, Drogen für Europa und Russland aus Afghanistan, als auch Umschlagplatz für Terroristen und Terroranschläge und deren Subventionen.

Von Sarah Gregor

Regelmässige OSZE-Kontrolle

Am 5. November hat die OSZE-Mission im Rahmen der Vereinbarung mit den Behörden der Berg-Karabach Republik die geplante Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan in der Richtung Martakert (die Berg-Karabach Republik) durchgeführt.

Auf der Position der Verteidigungskräfte der Berg-Karabach Republik führten die Überwachung der persönliche Beauftragte des amtierenden OSZE-Vorsitzenden, der Botschafter Andschey Kaspschik und deren Feldassistente Ewgenij Scharow (Ukraine) und Christo Christow (Bulgarien), als auch der Mitarbeiter des OSZE–Büros des persönlichen Beauftragte des amtierenden OSZE-Vorsitzenden Peter Swedberg (Schweiz) durch.

Die Überwachung auf gegenüberliegender Seite leitete der Feldassistent der persönlichen Beauftragten der OSZE-Vorsitzenden Irzhi Aberle (Tschechien) und der persönliche Assistent des persönlichen Beauftragte des amtierenden OSZE-Vorsitzenden Simon Tiller (Grossbritanien).

Bei der geplannten Überwachung wurden keine Zwischenfälle registriert.

Die Beobachtungsmission seitens Berg-Karabach begleiteten die Vertreter aus dem Außen- und dem Verteidigungsministerium von NKR.

nkr.am

Treffen mit den Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe

Der Präsident der Republik Berg-Karabach /Arzach Bako Sahakyan traf am 27. Oktober mit den Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe Igor Popov (Russland), Pierre Andrieu (Frankreich), James Warlick (USA), sowie mit dem Persönlichen Beauftragten des amtierenden OSZE-Vorsitzenden Andrzej Kasprzyk und anderen Begleitpersonen zusammen.

Im Laufe des Treffens wurden die der Lage an den Kontaktlinien zwischen der Berg-Karabach Republik und Aserbaidschan, Armenien und Aserbaidschan betreffende Fragen besprochen.

Der Präsident betonte, dass die aggressive Politik Aserbaidschans und grobe Verletzungen des Waffenstillstandregimes, die Ablehnung des offiziellen Baku von jeglichen konstruktiven Vorschläge die Stabilität und Frieden in der Region bedrohen und die in dieser Richtung ausführende Tätigkeit der Ko-Vorsitzenden verhindern.  

Der Staatsoberhaupt unterstrich, dass es notwendig ist, in erster Linie dem Bewahren des Waffenstillstandregimes neuen Antrieb zu geben und die Mechanismen der Verantwortung für dessen Verletzung zu spezifizieren. Der Präsident fügte hinzu, dass das offizielle Stepanakert bereit ist, in diesem Prozess vollständig teilzunehmen.

Am Treffen nahmen auch der Aussenminister der Republik Arzach/Berg-Karabach Karen Mirzoyan und andere Beamte teil. 

Informationsquelle: http://www.president.nkr.am/en/news/meetingsWithForeignDelegations/2981/

OSCE Chairperson-in-Office Ivica Dacic meets the President of the Nagorno-Karabakh Republic Bako Sahakyan

YEREVAN. – A meeting of OSCE Chairperson-in-Office Ivica Dacic with the President of the Nagorno-Karabakh Republic Bako Sahakyan kicked off in Armenia Mariott hotel. OSCE Chairperson-in-Office will conclude his regional visit in Yerevan. Earlier the OSCE official visited Baku and Tbilisi.

See more at http://news.am/eng/news/269933.html

Ich meine nicht, dass Gerichtsverfahren zur Sache der Diversanten zum politischen Show gemacht werden soll, - sо der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan

Stepanakert, 5 November, Artsakhpress. Der Aussenminitser der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan hat im exklusiven Intrerview dem Artsakhpress über den Zweck des Besuchs erzählt, indem er auch zur anderen wichtigen Fragen, einschliesslich dem Gerichtsverfahren zur Sache der Diversanten widerkommt.

- Herr Minister, wir sind durch die Presse informiert, dass Sie in Kanada produktive Treffen hatten, und bitten Sie, darüber mehr zu erzählen.

Vor allem muss ich betonen, dass der Zweck meines Besuches in Kanada an der durch die Toronto Abteilung der Allarmenischen Stiftung «Hayastan» organisierte Abendveranstaltung, während deren eine Geldsammlung durchgeführt wurde, teilzunehmen war. Das ganze gesammelte Geld wird man nach Artsach für Realisierung einer Reihe sozialer Projekte schicken. Insbesondere, in Ivanjan Gemeinde wird man einen neuen Kindergarten und in einer der ländlichen Gemeinden ein Gemeindezentrum bauen, als auch eine Reihe der für unsere Bevölkerung bedeutsame Projekte realisieren.

Im Rahmen des Besuchs fanden auch zahlreiche wichtige Treffen sowohl mit lokalen armenischen Gemeindebehörden, als auch mit den Vertretern der gesetzgebenden  Behörden Kanadas statt. Insbesondere fand ein Treffen mit den Vertretern der Kanada-Armenien Freundschaftsgruppe, als auch mit den in Quebec Staat vorgestellten Vertretern der politischen Kräfte statt.

Diese Treffen waren eine gute Möglichkeit, die in Artsach laufende positive Prozesse der Welt vorzuführen, indem wir alle Möglichkeiten verwenden sollen.

Obwohl Kanada weit von Artsach ist, glaube ich, dass wir eine gemeinsame Basis für Zusammenarbeit finden können.

- Im Rahmen des Besuchs traten Sie in Karlton Universität in Ottava mit einer Vorlesung zum Thema «Regionale Sicherheit des Südkaukasus und der Schutz der grundlegenden  Menschenrechte» auf. Es ist bekannt, dass Karlton in die erste zehn besten Universitäten Kanadas eintritt und eine wissenschaftlich-technische Ausrichtung hat. Es ist interessant, was die Wahl der Universität mit solcher Ausrichtung für ihre Vorlesung verursacht, weil in ähnlichen Fällen Aussenminister gewöhnlich Universitäten mit humanitären Ausrichtung vorziehen.

Ich trat mit einer Vorlesung in Karlton Universität auf der Initiative der armenischen Studentenunion der Universität auf und diese Einladung hatten wir schon längst. Die Veranstaltung war für allen offen und ausser den armenischen waren auch ausländische Studenten aus verschiedenen Universitäten anwesend, was eine Möglichkeit darbot, Artsach zu präsentieren. Ich glaube, dass es wirklich ein fruchtbares Treffen war, wo zahlreiche interessante Fragen gestellt wurden, deren Analyse unsere Ansätze aufklären, insbesondere, wie wir unsere Probleme dem ausländischen Auditorium präsentieren müssen.

Ich muss sagen, dass ich sehr gute Eindrücke vom armenischen Gemeinde Kanadas habe, die um nationale Ideen vereint sind und in dieser Ausrichtung sehr organisierte Arbeit führen, was sicherlich nur Lob verdient.  

- Herr Minister, an diesen Tagen fand im Gericht erster Instanz der Berg-Karabach Republik in Stepanakert das Gerichtsverfahren der in Juni durch Schahumjan Region die Staatsgrenze der Berg-Karabach Republik illegal übergequerte aserbaidschanische Sabotage- und Aufklärungsgruppe. Es ist kein Geheimnis, dass die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft auf diesen sensationellen Fall gross ist. Halten Sie es nicht für zweckmässig, zum Gerichtsverfahren auch die Vertreter der entsprechenden internationalen Organisationen einzuladen?

Ich glaube nicht, dass dieses Gerichtsverfahren zum politischen Show gemacht werden soll, da es nicht unser Stil ist. Der Zweck des Gerichtsverfahrens ist aufzuklären, wie das Verbrechen stattfand und angemessene Bestrafung für die Täter festzulegen. Ich bin überzeugt, dass die Entscheidung des Gerichtes objektiv und gerecht sein wird. Das ist ein Gerichtsverfahren und soll für politische Spekulationen nicht verwendet werden.

Die Behörden der Berg-Karabach Republik tun das Allermöglichste, das offene und objektive Gerichtsverfahren zu gewährleisten, an dem auch die Vertreter der entsprechenden internationalen Organisationen nach Belieben teilnehmen können.

- Die politisch aktive Zeitspanne im Kontext des 2014 Jahres scheint beendet zu sein. Was können Sie feststellen besonders im Prozess der Beilegung des Karabach-Konfliktes und, insbesondere, was gab das in Paris stattgefundene Gipfeltreffen?

Vor allem würde ich das Jahr 2014 noch nicht für beendet halten, weil wir bis zum Ende des Jahres genug Zeit haben, die wir am meistens intensiv benutzen müssen, indem wir unsere politische Interessen und Ziele fördern. Wie in den vorigen Jahren, natürlich,  setzt sich die Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes fort, auf der aussenpolitischen Tagesordnung die wichtigste Frage zu bleiben und obwohl wir hier einen Fortschritt zu sichern streben, können wir wegen der destruktiven Position der  aserbaidschanischen Seite das erwünschte Resultat nicht erzielen.

Was das stattgefundene Treffen der Präsidenten von Armenien und Aserbaidschans in Paris, als auch vorige Treffen in Newport und Sotschi anbetrifft, können wir sie als positiv schätzen, ist aber das alles für die Sicherung der vollen Fortschritt nicht genug.

Unsere Stellung bleibt unveränderlich. Merkliche Fortschritte im Verhandlungsprozess kann man nur im Fall der Wiederherstellung der vollwertigen Teilnahme der Berg-Karabach Republik haben. Gewiss sind diese Treffen wichtig, weil es bloss das einzigartige Format ist, das wenn auch brüchiger, aber Erhaltung der Stabilität in der Region fördert. An diesen Treffen wurde hauptsächlich empfohlen, dass der Konflikt ausschliesslich auf friedlichem Wege gelöst werden soll, indem man andere Wege ausschliesst. Das ist ein klarer Schlussfolgerung, die nicht nur der Gesichtspunkt der Ko-Vorsitzenden, aber auch die Stellung der Republik Berg-Karabach und der Republik Armenien ist.

- Herr Mirzoyan, als Fortsetzung der Frage können Sie in Kürze auf die Erfolge im Aussenpolitik in diesem Jahr zurückkommen?

- Im ganzen gesehen, haben wir unsere Arbeit in diesem Jahr fortgesetzt, indem wir uns auf die im vorigen Jahren erworbene Erfolge stützen und uns nach den vom Präsidenten der Berg-Karabach Republik ausgearbeitete Prinzipien der Aussenpolitik richten.

Wir halten positive Entwicklungen im Anerkennungsprozess der Berg-Karabach Republik  für besonders wichtig, insbesondere, wie es bekannt ist, in diesem Jahr erhielt die Selbstbestimmung der Berg-Karabach Republik die Anerkennung und Unterstützung in Form der Beschlüsse vom Staat Kalifornien in USA und Baskenland in Europa.

In diesem Jahr haben wir fortgesetzt, dezentralisierte Zusammenarbeit zwischen ausländische und artsachische Städte zu entwickeln. Das alles spricht nach meiner Einschätzung vor allem dafür, dass Artsach nicht nur als Republik zustande kam, sondern auch ein verantwortlicher politischer Akteur ist, mit dem man kooperieren muss. Wir versuchten auch die Rahmen der parlamentarischen Kontakte zu erweitern und im Laufe des Jahres hatten wir zahlreiche Besuche der ausländischen Delegationen. In diesem Zusammenhang ist der Beginn der Gruppenbildung Europäische Union–Artsach, insbesondere, als wichtigste Ereignis zu betonnen.

Im Allgemeinen, versuchen wir eine multilaterale Politik zu führen, mit allen gleichmässig entwickelte Beziehungen zu behalten, was, meiner tiefen Überzeugung nach die in unserer Aussenpolitik vorhandene positive Entwicklungen verursacht.

Selbstverständlich, sind wir damit nicht zufrieden und alle Errungenschaften, die wir in dieser Zeitspanne gehabt haben, zwingen uns im grösseren Maßstab zu arbeiten, damit wir neue Erfolge für unser Land sichern können.

Informationsquelle: http://artsakhpress.am/arm/news/7344/chem-kartsum-or-diversantneri-gortsov-datavarutyuny-petq-e-veratsenq-qaxaqakan-shoui-lxh-artgortsnakharar.html

Die Erklärung des Aussenministeriums der Berg-Karabach Republik

Die Vernichtung des Hubschraubers der Luftstreitkräfte der Berg-Karabach Republik seitens Aserbaidschans, der einen Trainingsflug in der Nähe der Kontaktlinie durchführte, ist eine präzedenzlose Verletzung des Waffenstillstandsregimes, die gefahrdrohend zur ernster Eskalation der Spannung im Konfliktregion führen kann.

Verbrecherische und abenteuerliche Provokation Aserbaidschans wurde nicht nur zur groben Pflichtverletzung der aserbaidschanischen Seite um die Suche nach der friedlichen Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes, sondern auch zeigte deren völlige Vernachlässigung zu den Ko-Vorsitzstaaten der Minsker OSZE-Gruppe, als auch zur Weltgemeinschaft insgesamt.

Dieser Zwischenfall weist noch einmal auf die Notwendigkeit, die Bemühungen um Ausarbeitung und Annahme der Sofortmaßnahmen für die Festigung des Waffenstillstandregimes und in erster Linie dessen wirksame Untersuchungsmechanismen zu aktivieren, die mehrmals von den armenischen Seiten vorgeschlagen und von Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe unterstützt wurden.

Alsbaldige Ausarbeitung und Implementierung der Untersuchungsmechanismen der Zwischenfälle lässt sich den echten Verletzer des Waffenstillstandregimes im Angesicht Aserbaidschans feststellen und unadressierte Aufrufe zu den Konfliktparteien, die Aserbaidschan zum falschen Gefühl der Permissivität und Straaflosigkeit führen, vermeiden.

Informationsquelle http://nkr.am/en/news/2014-11-13/676/

Aserbaidschan schoss den Hubschrauber vom Typ MI-24 der Luftstreitkräfte der Berg-Karabach Republik ab.

Am 12. November um 13:45 Uhr wurde in der östlichen Richtung der Kontaktlinie der Streitkräfte der Berg-Karabach Republik und Aserbaidschan infolge der Verletzung des Waffenstillstandsregimes durch die Streitkräfte Aserbaidschans während des Übungsfluges der Hubschrauber vom Typ MI-24 der Luftstreitkräfte von Berg-Karabach Republik abgeschossen.

Die Absturzstelle des Hubschraubers befindet sich in unmittelbarer Nähe von der Kontaktlinie. Der Gegner setzt sich fort, den Unfallort mit Handfeuerwaffen intensiv zu beschiessen.

Die Einzelheiten des Vorfalls werden untersucht.

Die Sache mit dem abgeschlossenen Hubschraubers beweist, dass sich Terrorismus fortsetzt, staatliche  Politik Aserbaidschans zu bleiben. Aus dem Video vom Hinten abgeschossenen Hubschraubers, dass doch militärisch ist, aber keine aggressive Zwecke verfolgt, kann man sehen, dass Aserbaidschan neue Mittel der internationalen Terroristen benutzt, weil sogar Videos über sein Verbrechen aufnimmt und im Internet verbreitet, damit Hass unter seiner Bevölkerung zu säen und mehr zu verstärken.

Commentary of the NKR Foreign Ministry with Regards to the Recent Statement of the US Co-chair of the OSCE Minsk Group James Warlick

We consider it necessary to note that the position of the Nagorno Karabakh Republic on the prospects of settlement of the Azerbaijani-Karabakh conflict remains unchanged.

Any return to the past is out of question. The fate of Nagorno Karabakh has been determined by its people through a free and legitimate expression of will in the 1991 referendum on independence. NKR independence and security are absolute values that are not subject to any bargaining.

We believe that the joint efforts of the OSCE Minsk Group should focus on the development of such settlement mechanisms that stem from current realities and provide conditions for the peaceful coexistence of two independent states - the Nagorno Karabakh Republic and Azerbaijan – emerged as a result of the collapse of the USSR and the war unleashed by Azerbaijan. 

Informationsquelle: http://nkr.am/en/news/2014-05-08/616/

Bergkarabach sehnt sich nach Normalität

Mit Bergkarabach assoziiert man in der EU nur Konflikt und Gefahren. EurActiv.de gelang ein Interview mit Ashot Ghulyan, dem Parlamentspräsidenten der exotischen kleinen Kaukasus-Republik, um die sich Armenien und Aserbaidschan streiten. Bergkarabach sehnt sich nach Normalität.

EurActiv.de: Herr Ghulyan, der Westen kennt Bergkarabach nur als Konfliktgebiet. Was ist das Ziel Ihres Deutschland-Besuches und wen treffen Sie?

GHULYAN: Ich besuche Deutschland auf Einladung der Europäischen Akademie Berlin, die eine Konferenz über Bergkarabach organisiert hat. Außerdem hatte ich im Bundestag Treffen mit deutschen Abgeordneten, mit denen über die demokratischen Prozesse in Bergkarabach und die Aussichten auf eine friedliche Lösung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes diskutiert wurde.

EurActiv.de: Was kann denn Deutschland dazu beitragen? Und was sind Ihre Erwartungen an die EU und die USA?

GHULYAN: Die Europäische Union und besonders Deutschland könnten eine noch aktivere Rolle bei der Umsetzung vertrauensbildender Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien spielen. Als Plattform für eine positive Zusammenarbeit können die regionalen Projekte dienen, die sich auf das Prinzip der Integration und nicht auf das Prinzip der Ausgrenzung berufen. Was die Vereinigten Staaten angeht, so sind sie Co-Vorsitzende der OSZE-Minsk-Gruppe. Zusammen mit zwei anderen Co-Vorsitzenden – Frankreich und Russland – helfen sie den Konfliktparteien, eine Beilegung des Konfliktes durch Verhandlungen zu erreichen.

EurActiv.de: Was ist Ihre Message, die Sie nach Berlin mitgebracht haben?

GHULYAN: Meine Hauptthese ist, dass die Republik Bergkarabach – als die meistinteressierte Partei auf der Suche nach einem Ausweg aus der aktuellen Situation – im Verhandlungsprozess bereit ist, ihre Bemühungen für dauerhaften Frieden und Stabilität weiter fortzusetzen. Offensichtlich kann dieses Ziel unter bestimmten Rahmenbedingungen erreicht werden. Diese sind die Wiederherstellung der vollwertigen Verhandlungsformate mit der direkten Teilnahme Bergkarabachs an allen Prozessen, die Sicherstellung der Unumkehrbarkeit des Friedensprozesses und die Umsetzung der vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien.

EurActiv.de: Was erwarten Sie von der internationalen Gemeinschaft?

GHULYAN: Der internationalen Gemeinschaft kommt eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung der Unumkehrbarkeit des Friedensprozesses zur Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes zu und bei der Verhinderung der Wiederaufnahme der militärischen Auseinandersetzungen. Ein klares Signal der internationalen Gemeinschaft über die absoluten Imperative: Verzicht auf Gewaltanwendung und Achtung der im Vorfeld getroffenen Vereinbarungen, das wäre ein wichtiger Beitrag zur friedlichen Lösung des Konfliktes.

EurActiv.de: Wie ist momentan das Verhältnis zwischen Aserbaidschan und Bergkarabach?

GHULYAN: Die Weigerung Aserbaidschans, die Realitäten zu akzeptieren, verhindert leider die Herstellung der Grundlage für eine friedliche Koexistenz zweier unabhängiger Staaten: Republik Bergkarabach und Aserbaidschan. Das stört die Herstellung normaler zwischenstaatlicher Beziehungen.

EurActiv.de: Die ethnischen Armenier berufen sich auf Selbstbestimmung, während die Aserbaidschaner das Prinzip der territorialen Integrität geltend machen. Kann die Minsk-Gruppe zu einer Lösung des Konfliktes beitragen?

GHULYAN: Das Institut der Co-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe (USA, Russland und Frankreich) hat sich als ein wirksamer Vermittlungsmechanismus bewiesen, damit sich die Positionen der Konfliktparteien annähern und die Entwicklung zum schlimmsten Szenario ausgeschlossen werden kann. Wenn die Bemühungen der OSZE-Minsk-Gruppe noch nicht zum Erfolg gekommen sind, sind dafür nicht die Co-Vorsitzenden verantwortlich, vor allem aber nicht dieses Vermittlungsformat, wie es oft  die aserbaidschanische Seite präsentieren will.

Es ist extrem schwierig, echte Fortschritte zur Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes zu erwarten, während Aserbaidschan die Wiederherstellung des vollwertigen Verhandlungsformates mit allen Mitteln verhindert, sich der Umsetzung vertrauensbildender Maßnahmen verweigert, eine Wettrüstung provoziert und einen neuen Krieg erpresst.

EurActiv.de: Welche Rolle spielt Bergkarabach bei der Entwicklung im Südkaukasus?

GHULYAN: Die Republik Bergkarabach ist heute ein Staat mit allen Attributen der Staatlichkeit und Institutionen, mit eigener Verfassung, aktiver Zivilgesellschaft und dynamischer Wirtschaft.

Mit der Stärkung der demokratischen Institutionen und der Staatlichkeit als Ganzes erweitern sich in der Republik Bergkarabach die Initiativen für die Unterstützung eigener Unabhängigkeit. In den letzten Jahren wurden die Resolutionen zur Unterstützung der Rechte des Volkes von Bergkarabach auf Selbstbestimmung seitens gesetzgebender Organe der US-amerikanischen und australischen Bundesstaaten verabschiedet. In Litauen und Frankreich wurden Parlamentariergruppen und Freundschaftskreise mit der Republik Bergkarabach gegründet, ebenso zwischen den verschiedenen Städten der Republik Bergkarabach und den USA sowie von Frankreich etablierten partnerschaftlichen Beziehungen. Ich bin zuversichtlich, dass dieser Prozess auch in Zukunft neue Impulse bekommen wird.

EurActiv.de: Wie werden die letzten Entwicklungen in der Ukraine respektive Krim in Bergkarabach reflektiert?

GHULYAN: Angesichts der Besonderheiten dieser Ereignisse glaube ich, dass die Ereignisse in der Ukraine und auf der Krim keinen direkten Einfluss auf Bergkarabach haben werden.

EurActiv.de: Zum ersten Mal gibt es eine Ausstellung über Bergkarabach in Berlin. Was ist der Zweck dieser Ausstellung?

GHULYAN: Die Gemäldeausstellung von karabachischen Künstlern in Europäischen Akademie Berlin ermöglicht der deutschen Bevölkerung einen neuen Blick auf Bergkarabach – damit sie den Namen nicht nur mit dem Konflikt assoziiert, sondern auch als ein Land wahrzunehmen, das im europäischen Raum normal leben möchte.

Interview: Vjollca Hajdari

Zur Person: Ashot Ghulyan wurde am 19. August 1965 in Bergkarabach geboren.  Er war Außenminister und Bildungsminister und ist seit 2005 Präsident des Parlaments von Bergkarabach. Der Link zu seiner Biographie: http://nkr.am/en/nkr-national-assembly-chairman/142/

Informationsquelle: http://www.euractiv.de/sections/eu-aussenpolitik/bergkarabach-sehnt-sich-nach-normalitaet-301566

Aserbaidschan verhindert Rückkehr des Berg-Karabachs an den Verhandlungstisch: Artsakhs Aussenminister Karen Mirzoyan

Das Zusammentreffen der Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans in Wien voriges Jahr im November hat eine neue Entwicklungsstufe der Beilegung des Karabach-Konfliktes gekennzeichnet. Die Parteien äusserten die Bereitschaft, häufiger zu treffen und die Verhandlungen fortzusetzen. Im Januar wird ein Treffen der Aussenminiter der beiden Länder in Paris vorgesehen. Vor diesem Treffen, stellte der Aussenminister der Republik Berg-Karabach Karen Mirzoyan in einem exklusiven Interview dem Armenpress die offizielle Stellungnahme der Berg-Karabach Republik hinsichtlich dieser Frage.

Herr Mirzoyan, Ende letzten Jahres haben die Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe wieder die Region besucht und sowohl mit dem Präsidenten der Republik Berg-Karabach Bako Sahakyan als auch mit Ihnen getroffen. Worüber wurde diesmal diskutiert und welche Erwartungen haben Sie an die Tätigkeit der Ko-Vorsitzenden ?

Über den letzten Besuch der Ko-Vorsitzenden in die Region und im Rahmen dieses Besuches deren Treffen mit dem Präsidenten der Republik Berg-Karabach Bako Sahakyan wurde genug Information zur Verfügung gestellt. Auf der Tagesordnung standen wie immer eine Reihe von die der Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes als auch der regionalen Prozesse betreffende Fragen. Wir haben die Aufmerksamkeit der Ko-Vorsitzenden auf die Erscheinungsformen der aggressiven und destruktiven Politik Aserbaidschans und die Notwendigkeit deren Ausschliessung gerichtet. Es wurde auch die Notwendigkeit der Wiederaufnahme der vollständigen Teilnahme des offiziellen Stepanakerts an allen Phasen des Verhandlungsprozesses unterstrichen.

In welchem Stadium sind heute die Verhandlungen und inwiefern sie Karabach und das Volk der Berg-Karabach Republik befriedigen?

Die Situation, die wir heutzutage im Verhandlungsprozess haben, kann entweder die Berg-Karabach Republik oder deren Volk nicht befriedigen. Artsakh ist an der Beilegung des Konflikts und der Herstellung des langfristigen Friedens und Stabilität in der Region interessiert. Es wird die Möglichkeit für die Verbreitung und den neuen Antrieb für die im unseren Land laufenden Prozesse der Staatsbildung geben. 

Was für ein Jahr Ihrer Meinung nach wird 2014 für das Beilegungsprozess in Anbetracht des im Januar vorgesehenen Treffens der Aussenminister Armeniens und Aserbaidschans, sowie Zusammentreffen der beiden Präsidenten in der Zukunft sein?

Das Ende Januar stattgefundene Aliev-Sargsyan Treffen hat bestimmte Hoffnungen in die Aktivierung des Beilegungsprozesses zur Herstellung des langfristigen Friedens und der Stabilität in der Region eingeflösst. Doch vieles hängt davon, ob Aserbaidschan wollen wird, seine destruktive Position zu ändern. Leider ermutigen die jüngsten Erklärungen des Präsidenten von Aserbaidschan nicht so sehr und zeugen davon, dass die Behörden dieses Landes doch nicht bereit sind, ihre Illusionnen aufzugeben und indem sie die Situation gesund einschätzen, einen positiven Beitrag zum Verhandluzngsprozess leisten.

Es wurde mehrmals betont, dass die Berg-Karabach Republik an den Verhandlungstisch zurückkehren muss. Das meldete mehrmals der Präsident der Berg-Karabach Republik während des Treffens mit den Ko-Vorsitzenden an. Welche Position haben die Ko-Vorsitzenden hinsichtlich dieser Frage und ob die positive Entwicklungen in dieser Richtung zu bemerken sind?

Ich möchte vor allem betonen, dass indem wir über die Inferiorität des Verhandlungsprozesses ohne der unmittelbare Teilnahme des offiziellen Stepanakerts sprechen, gehen wir von den Interessen der Beilegung des Konfliktes aus. Ich bin sicher, dass alle, die mit dem Wesen dieser Frage, sowie mit den laufenden Prozesse bekannt sind, verstehen die einfache Wahrheit, dass wirklichen Fortsc d.h.  unter der Bedingung der Wiederaufnahme der vollständigen und unmittelbaren Teilnahme der Berg-Karabach Republik an allen Phasen der Verhandlungen – erreicht werden kann. 

In welchem Stadium ist heute das Prozess der internationalen Anerkennung Artsakhs? Welche Schritte unternimmt der Staat in dieser Richtung und inwiefern ist diese Frage heute aktuell?

Internationale Anerkennung der Berg-Karabach Republik ist eine der Hauptaufgaben an unserer politischen Tagesordnung. Diese Frage ist ein untrennbarer Teil des vom Präsidenten der Berg-Karabach Republik Bako Sahakyan bezeichneten aussenpolitischen Kurses und in dieser Richtung führt man eine konsequente Arbeit. Aus dieser Gesichtspunkt muss ich anmerken, dass die letzte Zeit sich insbesondere durch die Verabschiedung der Resolutionen und Erklärungen zur Unterstützung des Selbstbestimmungsrechtes des karabachischen Volkes auf dem Niveau der Gesetzgebungsorgane, durch die Herstellung von wirksamen Verbindungen auf dem Gemeindenebene, sowie  durch die Bildung der Freundschaftsgruppen in verschiedenen Teilen der Welt gekennzeichnet ist. Ich bin sicher, dass ähnliches Prozess auch in diesem Jahr eine logische Fortsetzung und einen neuen Schwung haben wird.

Artsakh hat heute der Welt bewiesen, dass es ein lebensfähiger Staat ist. Es ist zustande, seine verantwortungsvolle und aktive Aussenpolitik zu führen. Der Weg, der heute Artsakh geht, ist wahrgenommen und im Aussenwelt adäquat eingeschätzt.

Karabakh ist noch nicht anerkannt, aber hat seine Vertretungen in einer Reihe der Länder. Wie sind die Beziehungen zu diesen Ländern?

Wir unterstützen die lebensfähige Beziehungen mit Abchasien, Südossetien und Transnistrien. Regelmässig fanden die Austauschbesuche und Treffen auf verschiedener Ebene statt. Letzte ähnliche Kontakte fanden während der dem 20-Järigen Jubiläum des Aussenministeriums Abchasiens gewidmeten feierlichen Massnahmen statt. Wir halten diese Beziehungen für wichtig nicht nur dafür, dass sie die Gelegenheit bieten, an den in diesen Republiken laufenden Prozessen informiert zu sein, sondern die Meinungen über die Wege und Formen der möglichen Zusammenarbeit auszutauschen.

Die Berg-Karabach Republik arbeitet auch mit anderen nicht anerkannten Republiken mit. Welche Beziehungen hat sie zu diesen Ländern?

Wir unterstützen die lebensfähige Beziehungen mit Abchasien, Südossetien und Transnistrien. Regelmässig fanden die Austauschbesuche und Treffen auf verschiedener Ebene statt. Letzte ähnliche Kontakte fanden während der dem 20-Järigen Jubiläum des Aussenministeriums Abchasiens gewidmeten feierlichen Massnahmen statt. Wir halten diese Beziehungen für wichtig nicht nur dafür, dass sie die Gelegenheit bieten, an den in diesen Republiken laufenden Prozessen informiert zu sein, sondern die Meinungen über die Wege und Formen der möglichen Zusammenarbeit auszutauschen.

Die «Madrid Prinzipien» werden von vielen kritisiert, indem sie erklären, dass es  in diesem Dokument Punkte gibt, die die Interessen Armeniens und der Republik Berg-Karabach irgendwie nicht widerspiegeln. Sind Sie damit einverstanden und welche konkrete Punkte würden Sie auszeichnen?

Indem man über die “Madrid Prinzipien” spricht, muss man in Anbetracht nehmen, dass die Erarbeitung von beliebigen Prinzipien das Resultat der Verhandlungen ist. Wie ich schon bemerkt habe, ohne der vollberechtigten Teilnahme der Artsakher Seite an allen Etappen der Verhandlungen sind lebensfähige Entscheidungen schwer zu treffen.

Und die letzte Frage, wie ist ihre Auffassung der Lösung dieses Problems? Indem wir von unseren Interessen ausgehen, wo ist Ihrer Meinung nach die letzte “rote Linie“?

Für die endgültige Beilegung des Konfliktes ist es notwendig, alle Bemühungen für die Ausarbeitung entsprechender Mechanismen und Bedingungen für die friedliche Koexistenz der zufolge des Zerfalls der Sowjetunion und des vom Gegner aufgezwungenen Krieges herausgebildete zwei unabhängige Staaten – die Berg-Karabach Republik und Aserbaidschan. Wir haben mehrmals bezeichnet, dass die Freiheit und Unabhängigkeit Artsakhs für unser Volk die unveräußerliche Werte, die unter keinen Umständen Gegenstand eines Handels sein können, sind.

Informationsquelle: 

http://armenpress.am/eng/news/746380/azerbaiydzhan-prepyatstvuet-vozvrashcheniyu-nk-za-stol-peregovorov.html

Kommentar des Aussenministeriums der Berg-Karabach Republik bezüglich des am 19. November stattgefundenen Treffens zwischen den Präsidenten von Armenien und Aserbaidschan

Die Wiederaufnahme der Gipfeltreffen zwischen Armenien und Aserbaidschan nach langer Pause ist vom Standpunkt der Aktivisierung des friedlichen Beilegungsprozesses des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes und der Erhaltung des Friedens und Stabilität in der Region von grosser Bedeutung. Wir glauben, dass das stattgefundene Treffen die Alternativlossigkeit der friedlichen Beilegung bestätigt und zur Gewährleistung derren Irreversibilität dienen wird.

Gleichzeitig halten wir es für notwendig zu betonen, dass echter Fortschritt im Beilegungsprozess nur in Anbetracht der existierenden Realien und unter der Bedingung der Wiederherstellung der vollwertigen Verhandlungen mit unmittelbarer und direkter Teilnahme der Republik Berg-Karabach in allen Etappen der Verhandlungen möglich ist.

Informationsquelle: http://nkr.am/en/news/2013-11-20/579/

Der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan hat den Botschafter Andjey Kasprzyk empfangen

Am 24. Oktober hat der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan den persönlichen Vertreter des amtierenden OSZE-Vorsitzenden, den Botschafter Andjey Kasprzyk empfangen. 

Die Seiten haben eine Reihe von die der Lage an der Kontaktlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan, als auch der Überwachungen, die durch das Büro des persönlichen Vertreters des amtierenden OSZE-Vorsitzenden durchgeführt werden, betreffende Fragen besprochen.

Insbesondere haben sie den Zwischenfall, der während der am 17. Oktober an der Kontaktlinie in der Hadrut Richtung durchgeführte OSZE-Beobachtung stattgefunden wurde. Infolge der Beschüsse durch die aserbaidschanische Seite der Positionen der Streitkräfte der Verteidigungsarmee der Berg-Karabach Republik wurde die Überwachung ausgezetzt worden.

Die beiden Seiten unterstriechen die Notwendigkeit der Stabilitätsbewahrung an der Kontaktlinie, als auch die Wichtigkeit, die Wiederholung ähnlicher Zwischenfälle zu verhindern.

Informationsquelle: http://nkr.am/en/news/2013-10-24/574/

Ein neuer Krankenhauskomplex wurde in Stepanakert - Hauptstadt der Berg-Karabach Republik eröffnet.

http://www.demotix.com/news/2780374/major-new-hospital-opens-stepanakert-nagorno-karabakh-republic#media-2779194

Statement of the Ministry of Foreign Affairs the Nagorno Karabakh Republic

Azerbaijan, whose attempts to abort the negotiation process for the peaceful settlement of the conflict between Azerbaijan and the Nagorno Karabakh Republic (NKR) are becoming more evident, has resorted to new propaganda tricks. 

The July 19, 2013 letter of the Minister of Foreign Affairs of Azerbaijan to the UN Secretary General (circulated in the UN as a document A/67/952-S/2013/478 on August 13, 2013) is a vivid manifestation of such a policy of Azerbaijan.  

This time Azerbaijan is trying to utilize for its political goals the Syrian crisis, which is currently under the focus of the international community, in particular the fate of the Syrian Armenians that, along with other Syrian refugees, are forced to find refuge in different parts of the world. 

Overwhelmed by its mania of distorting the essence of the conflict and misleading the international community, the Minister of Foreign Affairs of Azerbaijan did not hesitate to use obvious lies and misinformation. It should be noted in particular that no single person mentioned in the so-called “resettled people” list conveyed along with the letter to the UN Secretariat, has ever been, and is not currently on the territory of the NKR.  

Azerbaijan once again distorts and selectively interprets facts concerning the activities of the OSCE Minsk Group Co-Chairs, claiming that two field assessment missions of the OSCE Minsk Group Co-Chairs dispatched to Nagorno Karabakh have allegedly recorded "numerous violations of the norms and principles of international humanitarian law." 

It is well-known that those missions, which were carried out with the consent and support of the NKR authorities, in their reports refuted the Azeri allegations about the implementation of resettlement programs.  Meanwhile, it is appropriate to recall that Azerbaijan refused and still does not allow access for an OSCE Minsk Group Co-Chairs’ field assessment mission to the occupied territories of Nagorno Karabakh, where in an organized manner large-scale projects of settlement of Azeris are being implemented in previously Armenian-populated areas.   

It is a matter of special concern that the Minister of Foreign Affairs of a country with a status of non-permanent member of the UN Security Council uses direct threats in his letter. 

The Ministry of Foreign Affairs of the Nagorno Karabakh Republic calls on the UN Member States to take measures preventing the attempts of Azerbaijan to use the high tribune of the UN for propaganda machinations, and support the mediation efforts of the OSCE Minsk Group Co-Chairs in finding a comprehensive and lasting solution to the conflict between the Nagorno Karabakh Republic and Azerbaijan. 

See at: http://www.nkr.am/en/news/2013-08-30/553/

Karabakh official - David Babayan: Sarsag reservoir can be damaged only if Azerbaijan decides to attack it

STEPANAKERT. – Azerbaijan is trying to speculate on the issue of Sarsag reservoir, spokesperson for Karabakh President Davit Babayan said commenting on Azerbaijani media reports.
Earlier the Nagorno-Karabakh government expressed readiness to start dialogue with Azerbaijan on joint management of water resources. In response Azerbaijani side complained to PACE about “Armenians whose actions will lead to a humanitarian disaster.”

Commenting on the recent actions, Babayan said Azerbaijani claims are absolutely groundless.

“Instead of complaining to various agencies, majority of which have no mandate to tackle such problems, Azerbaijan should better pick up enough courage to appeal to the Karabakh side,” Babayan told Armenian News-NEWS.am.

As to possible damage of the reservoir, spokesperson noted that it could suffer damage “only if Azerbaijan starts bombing it.”

Member of Azerbaijani delegation to PACE Elhan Suleymanov has sent letters to PACE President, Secretary General and Bureau members, complaining about the situation with the reservoir.

See at: http://news.am/eng/news/168595.html