Bergkarabach sehnt sich nach Normalität

Mit Bergkarabach assoziiert man in der EU nur Konflikt und Gefahren. EurActiv.de gelang ein Interview mit Ashot Ghulyan, dem Parlamentspräsidenten der exotischen kleinen Kaukasus-Republik, um die sich Armenien und Aserbaidschan streiten. Bergkarabach sehnt sich nach Normalität.

EurActiv.de: Herr Ghulyan, der Westen kennt Bergkarabach nur als Konfliktgebiet. Was ist das Ziel Ihres Deutschland-Besuches und wen treffen Sie?

GHULYAN: Ich besuche Deutschland auf Einladung der Europäischen Akademie Berlin, die eine Konferenz über Bergkarabach organisiert hat. Außerdem hatte ich im Bundestag Treffen mit deutschen Abgeordneten, mit denen über die demokratischen Prozesse in Bergkarabach und die Aussichten auf eine friedliche Lösung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes diskutiert wurde.

EurActiv.de: Was kann denn Deutschland dazu beitragen? Und was sind Ihre Erwartungen an die EU und die USA?

GHULYAN: Die Europäische Union und besonders Deutschland könnten eine noch aktivere Rolle bei der Umsetzung vertrauensbildender Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien spielen. Als Plattform für eine positive Zusammenarbeit können die regionalen Projekte dienen, die sich auf das Prinzip der Integration und nicht auf das Prinzip der Ausgrenzung berufen. Was die Vereinigten Staaten angeht, so sind sie Co-Vorsitzende der OSZE-Minsk-Gruppe. Zusammen mit zwei anderen Co-Vorsitzenden – Frankreich und Russland – helfen sie den Konfliktparteien, eine Beilegung des Konfliktes durch Verhandlungen zu erreichen.

EurActiv.de: Was ist Ihre Message, die Sie nach Berlin mitgebracht haben?

GHULYAN: Meine Hauptthese ist, dass die Republik Bergkarabach – als die meistinteressierte Partei auf der Suche nach einem Ausweg aus der aktuellen Situation – im Verhandlungsprozess bereit ist, ihre Bemühungen für dauerhaften Frieden und Stabilität weiter fortzusetzen. Offensichtlich kann dieses Ziel unter bestimmten Rahmenbedingungen erreicht werden. Diese sind die Wiederherstellung der vollwertigen Verhandlungsformate mit der direkten Teilnahme Bergkarabachs an allen Prozessen, die Sicherstellung der Unumkehrbarkeit des Friedensprozesses und die Umsetzung der vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien.

EurActiv.de: Was erwarten Sie von der internationalen Gemeinschaft?

GHULYAN: Der internationalen Gemeinschaft kommt eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung der Unumkehrbarkeit des Friedensprozesses zur Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes zu und bei der Verhinderung der Wiederaufnahme der militärischen Auseinandersetzungen. Ein klares Signal der internationalen Gemeinschaft über die absoluten Imperative: Verzicht auf Gewaltanwendung und Achtung der im Vorfeld getroffenen Vereinbarungen, das wäre ein wichtiger Beitrag zur friedlichen Lösung des Konfliktes.

EurActiv.de: Wie ist momentan das Verhältnis zwischen Aserbaidschan und Bergkarabach?

GHULYAN: Die Weigerung Aserbaidschans, die Realitäten zu akzeptieren, verhindert leider die Herstellung der Grundlage für eine friedliche Koexistenz zweier unabhängiger Staaten: Republik Bergkarabach und Aserbaidschan. Das stört die Herstellung normaler zwischenstaatlicher Beziehungen.

EurActiv.de: Die ethnischen Armenier berufen sich auf Selbstbestimmung, während die Aserbaidschaner das Prinzip der territorialen Integrität geltend machen. Kann die Minsk-Gruppe zu einer Lösung des Konfliktes beitragen?

GHULYAN: Das Institut der Co-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe (USA, Russland und Frankreich) hat sich als ein wirksamer Vermittlungsmechanismus bewiesen, damit sich die Positionen der Konfliktparteien annähern und die Entwicklung zum schlimmsten Szenario ausgeschlossen werden kann. Wenn die Bemühungen der OSZE-Minsk-Gruppe noch nicht zum Erfolg gekommen sind, sind dafür nicht die Co-Vorsitzenden verantwortlich, vor allem aber nicht dieses Vermittlungsformat, wie es oft  die aserbaidschanische Seite präsentieren will.

Es ist extrem schwierig, echte Fortschritte zur Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes zu erwarten, während Aserbaidschan die Wiederherstellung des vollwertigen Verhandlungsformates mit allen Mitteln verhindert, sich der Umsetzung vertrauensbildender Maßnahmen verweigert, eine Wettrüstung provoziert und einen neuen Krieg erpresst.

EurActiv.de: Welche Rolle spielt Bergkarabach bei der Entwicklung im Südkaukasus?

GHULYAN: Die Republik Bergkarabach ist heute ein Staat mit allen Attributen der Staatlichkeit und Institutionen, mit eigener Verfassung, aktiver Zivilgesellschaft und dynamischer Wirtschaft.

Mit der Stärkung der demokratischen Institutionen und der Staatlichkeit als Ganzes erweitern sich in der Republik Bergkarabach die Initiativen für die Unterstützung eigener Unabhängigkeit. In den letzten Jahren wurden die Resolutionen zur Unterstützung der Rechte des Volkes von Bergkarabach auf Selbstbestimmung seitens gesetzgebender Organe der US-amerikanischen und australischen Bundesstaaten verabschiedet. In Litauen und Frankreich wurden Parlamentariergruppen und Freundschaftskreise mit der Republik Bergkarabach gegründet, ebenso zwischen den verschiedenen Städten der Republik Bergkarabach und den USA sowie von Frankreich etablierten partnerschaftlichen Beziehungen. Ich bin zuversichtlich, dass dieser Prozess auch in Zukunft neue Impulse bekommen wird.

EurActiv.de: Wie werden die letzten Entwicklungen in der Ukraine respektive Krim in Bergkarabach reflektiert?

GHULYAN: Angesichts der Besonderheiten dieser Ereignisse glaube ich, dass die Ereignisse in der Ukraine und auf der Krim keinen direkten Einfluss auf Bergkarabach haben werden.

EurActiv.de: Zum ersten Mal gibt es eine Ausstellung über Bergkarabach in Berlin. Was ist der Zweck dieser Ausstellung?

GHULYAN: Die Gemäldeausstellung von karabachischen Künstlern in Europäischen Akademie Berlin ermöglicht der deutschen Bevölkerung einen neuen Blick auf Bergkarabach – damit sie den Namen nicht nur mit dem Konflikt assoziiert, sondern auch als ein Land wahrzunehmen, das im europäischen Raum normal leben möchte.

Interview: Vjollca Hajdari

Zur Person: Ashot Ghulyan wurde am 19. August 1965 in Bergkarabach geboren.  Er war Außenminister und Bildungsminister und ist seit 2005 Präsident des Parlaments von Bergkarabach. Der Link zu seiner Biographie: http://nkr.am/en/nkr-national-assembly-chairman/142/

Informationsquelle: http://www.euractiv.de/sections/eu-aussenpolitik/bergkarabach-sehnt-sich-nach-normalitaet-301566

Aserbaidschan verhindert Rückkehr des Berg-Karabachs an den Verhandlungstisch: Artsakhs Aussenminister Karen Mirzoyan

Das Zusammentreffen der Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans in Wien voriges Jahr im November hat eine neue Entwicklungsstufe der Beilegung des Karabach-Konfliktes gekennzeichnet. Die Parteien äusserten die Bereitschaft, häufiger zu treffen und die Verhandlungen fortzusetzen. Im Januar wird ein Treffen der Aussenminiter der beiden Länder in Paris vorgesehen. Vor diesem Treffen, stellte der Aussenminister der Republik Berg-Karabach Karen Mirzoyan in einem exklusiven Interview dem Armenpress die offizielle Stellungnahme der Berg-Karabach Republik hinsichtlich dieser Frage.

Herr Mirzoyan, Ende letzten Jahres haben die Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe wieder die Region besucht und sowohl mit dem Präsidenten der Republik Berg-Karabach Bako Sahakyan als auch mit Ihnen getroffen. Worüber wurde diesmal diskutiert und welche Erwartungen haben Sie an die Tätigkeit der Ko-Vorsitzenden ?

Über den letzten Besuch der Ko-Vorsitzenden in die Region und im Rahmen dieses Besuches deren Treffen mit dem Präsidenten der Republik Berg-Karabach Bako Sahakyan wurde genug Information zur Verfügung gestellt. Auf der Tagesordnung standen wie immer eine Reihe von die der Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes als auch der regionalen Prozesse betreffende Fragen. Wir haben die Aufmerksamkeit der Ko-Vorsitzenden auf die Erscheinungsformen der aggressiven und destruktiven Politik Aserbaidschans und die Notwendigkeit deren Ausschliessung gerichtet. Es wurde auch die Notwendigkeit der Wiederaufnahme der vollständigen Teilnahme des offiziellen Stepanakerts an allen Phasen des Verhandlungsprozesses unterstrichen.

In welchem Stadium sind heute die Verhandlungen und inwiefern sie Karabach und das Volk der Berg-Karabach Republik befriedigen?

Die Situation, die wir heutzutage im Verhandlungsprozess haben, kann entweder die Berg-Karabach Republik oder deren Volk nicht befriedigen. Artsakh ist an der Beilegung des Konflikts und der Herstellung des langfristigen Friedens und Stabilität in der Region interessiert. Es wird die Möglichkeit für die Verbreitung und den neuen Antrieb für die im unseren Land laufenden Prozesse der Staatsbildung geben. 

Was für ein Jahr Ihrer Meinung nach wird 2014 für das Beilegungsprozess in Anbetracht des im Januar vorgesehenen Treffens der Aussenminister Armeniens und Aserbaidschans, sowie Zusammentreffen der beiden Präsidenten in der Zukunft sein?

Das Ende Januar stattgefundene Aliev-Sargsyan Treffen hat bestimmte Hoffnungen in die Aktivierung des Beilegungsprozesses zur Herstellung des langfristigen Friedens und der Stabilität in der Region eingeflösst. Doch vieles hängt davon, ob Aserbaidschan wollen wird, seine destruktive Position zu ändern. Leider ermutigen die jüngsten Erklärungen des Präsidenten von Aserbaidschan nicht so sehr und zeugen davon, dass die Behörden dieses Landes doch nicht bereit sind, ihre Illusionnen aufzugeben und indem sie die Situation gesund einschätzen, einen positiven Beitrag zum Verhandluzngsprozess leisten.

Es wurde mehrmals betont, dass die Berg-Karabach Republik an den Verhandlungstisch zurückkehren muss. Das meldete mehrmals der Präsident der Berg-Karabach Republik während des Treffens mit den Ko-Vorsitzenden an. Welche Position haben die Ko-Vorsitzenden hinsichtlich dieser Frage und ob die positive Entwicklungen in dieser Richtung zu bemerken sind?

Ich möchte vor allem betonen, dass indem wir über die Inferiorität des Verhandlungsprozesses ohne der unmittelbare Teilnahme des offiziellen Stepanakerts sprechen, gehen wir von den Interessen der Beilegung des Konfliktes aus. Ich bin sicher, dass alle, die mit dem Wesen dieser Frage, sowie mit den laufenden Prozesse bekannt sind, verstehen die einfache Wahrheit, dass wirklichen Fortsc d.h.  unter der Bedingung der Wiederaufnahme der vollständigen und unmittelbaren Teilnahme der Berg-Karabach Republik an allen Phasen der Verhandlungen – erreicht werden kann. 

In welchem Stadium ist heute das Prozess der internationalen Anerkennung Artsakhs? Welche Schritte unternimmt der Staat in dieser Richtung und inwiefern ist diese Frage heute aktuell?

Internationale Anerkennung der Berg-Karabach Republik ist eine der Hauptaufgaben an unserer politischen Tagesordnung. Diese Frage ist ein untrennbarer Teil des vom Präsidenten der Berg-Karabach Republik Bako Sahakyan bezeichneten aussenpolitischen Kurses und in dieser Richtung führt man eine konsequente Arbeit. Aus dieser Gesichtspunkt muss ich anmerken, dass die letzte Zeit sich insbesondere durch die Verabschiedung der Resolutionen und Erklärungen zur Unterstützung des Selbstbestimmungsrechtes des karabachischen Volkes auf dem Niveau der Gesetzgebungsorgane, durch die Herstellung von wirksamen Verbindungen auf dem Gemeindenebene, sowie  durch die Bildung der Freundschaftsgruppen in verschiedenen Teilen der Welt gekennzeichnet ist. Ich bin sicher, dass ähnliches Prozess auch in diesem Jahr eine logische Fortsetzung und einen neuen Schwung haben wird.

Artsakh hat heute der Welt bewiesen, dass es ein lebensfähiger Staat ist. Es ist zustande, seine verantwortungsvolle und aktive Aussenpolitik zu führen. Der Weg, der heute Artsakh geht, ist wahrgenommen und im Aussenwelt adäquat eingeschätzt.

Karabakh ist noch nicht anerkannt, aber hat seine Vertretungen in einer Reihe der Länder. Wie sind die Beziehungen zu diesen Ländern?

Wir unterstützen die lebensfähige Beziehungen mit Abchasien, Südossetien und Transnistrien. Regelmässig fanden die Austauschbesuche und Treffen auf verschiedener Ebene statt. Letzte ähnliche Kontakte fanden während der dem 20-Järigen Jubiläum des Aussenministeriums Abchasiens gewidmeten feierlichen Massnahmen statt. Wir halten diese Beziehungen für wichtig nicht nur dafür, dass sie die Gelegenheit bieten, an den in diesen Republiken laufenden Prozessen informiert zu sein, sondern die Meinungen über die Wege und Formen der möglichen Zusammenarbeit auszutauschen.

Die Berg-Karabach Republik arbeitet auch mit anderen nicht anerkannten Republiken mit. Welche Beziehungen hat sie zu diesen Ländern?

Wir unterstützen die lebensfähige Beziehungen mit Abchasien, Südossetien und Transnistrien. Regelmässig fanden die Austauschbesuche und Treffen auf verschiedener Ebene statt. Letzte ähnliche Kontakte fanden während der dem 20-Järigen Jubiläum des Aussenministeriums Abchasiens gewidmeten feierlichen Massnahmen statt. Wir halten diese Beziehungen für wichtig nicht nur dafür, dass sie die Gelegenheit bieten, an den in diesen Republiken laufenden Prozessen informiert zu sein, sondern die Meinungen über die Wege und Formen der möglichen Zusammenarbeit auszutauschen.

Die «Madrid Prinzipien» werden von vielen kritisiert, indem sie erklären, dass es  in diesem Dokument Punkte gibt, die die Interessen Armeniens und der Republik Berg-Karabach irgendwie nicht widerspiegeln. Sind Sie damit einverstanden und welche konkrete Punkte würden Sie auszeichnen?

Indem man über die “Madrid Prinzipien” spricht, muss man in Anbetracht nehmen, dass die Erarbeitung von beliebigen Prinzipien das Resultat der Verhandlungen ist. Wie ich schon bemerkt habe, ohne der vollberechtigten Teilnahme der Artsakher Seite an allen Etappen der Verhandlungen sind lebensfähige Entscheidungen schwer zu treffen.

Und die letzte Frage, wie ist ihre Auffassung der Lösung dieses Problems? Indem wir von unseren Interessen ausgehen, wo ist Ihrer Meinung nach die letzte “rote Linie“?

Für die endgültige Beilegung des Konfliktes ist es notwendig, alle Bemühungen für die Ausarbeitung entsprechender Mechanismen und Bedingungen für die friedliche Koexistenz der zufolge des Zerfalls der Sowjetunion und des vom Gegner aufgezwungenen Krieges herausgebildete zwei unabhängige Staaten – die Berg-Karabach Republik und Aserbaidschan. Wir haben mehrmals bezeichnet, dass die Freiheit und Unabhängigkeit Artsakhs für unser Volk die unveräußerliche Werte, die unter keinen Umständen Gegenstand eines Handels sein können, sind.

Informationsquelle: 

http://armenpress.am/eng/news/746380/azerbaiydzhan-prepyatstvuet-vozvrashcheniyu-nk-za-stol-peregovorov.html

Kommentar des Aussenministeriums der Berg-Karabach Republik bezüglich des am 19. November stattgefundenen Treffens zwischen den Präsidenten von Armenien und Aserbaidschan

Die Wiederaufnahme der Gipfeltreffen zwischen Armenien und Aserbaidschan nach langer Pause ist vom Standpunkt der Aktivisierung des friedlichen Beilegungsprozesses des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes und der Erhaltung des Friedens und Stabilität in der Region von grosser Bedeutung. Wir glauben, dass das stattgefundene Treffen die Alternativlossigkeit der friedlichen Beilegung bestätigt und zur Gewährleistung derren Irreversibilität dienen wird.

Gleichzeitig halten wir es für notwendig zu betonen, dass echter Fortschritt im Beilegungsprozess nur in Anbetracht der existierenden Realien und unter der Bedingung der Wiederherstellung der vollwertigen Verhandlungen mit unmittelbarer und direkter Teilnahme der Republik Berg-Karabach in allen Etappen der Verhandlungen möglich ist.

Informationsquelle: http://nkr.am/en/news/2013-11-20/579/

Der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan hat den Botschafter Andjey Kasprzyk empfangen

Am 24. Oktober hat der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan den persönlichen Vertreter des amtierenden OSZE-Vorsitzenden, den Botschafter Andjey Kasprzyk empfangen. 

Die Seiten haben eine Reihe von die der Lage an der Kontaktlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan, als auch der Überwachungen, die durch das Büro des persönlichen Vertreters des amtierenden OSZE-Vorsitzenden durchgeführt werden, betreffende Fragen besprochen.

Insbesondere haben sie den Zwischenfall, der während der am 17. Oktober an der Kontaktlinie in der Hadrut Richtung durchgeführte OSZE-Beobachtung stattgefunden wurde. Infolge der Beschüsse durch die aserbaidschanische Seite der Positionen der Streitkräfte der Verteidigungsarmee der Berg-Karabach Republik wurde die Überwachung ausgezetzt worden.

Die beiden Seiten unterstriechen die Notwendigkeit der Stabilitätsbewahrung an der Kontaktlinie, als auch die Wichtigkeit, die Wiederholung ähnlicher Zwischenfälle zu verhindern.

Informationsquelle: http://nkr.am/en/news/2013-10-24/574/

Ein neuer Krankenhauskomplex wurde in Stepanakert - Hauptstadt der Berg-Karabach Republik eröffnet.

http://www.demotix.com/news/2780374/major-new-hospital-opens-stepanakert-nagorno-karabakh-republic#media-2779194

Statement of the Ministry of Foreign Affairs the Nagorno Karabakh Republic

Azerbaijan, whose attempts to abort the negotiation process for the peaceful settlement of the conflict between Azerbaijan and the Nagorno Karabakh Republic (NKR) are becoming more evident, has resorted to new propaganda tricks. 

The July 19, 2013 letter of the Minister of Foreign Affairs of Azerbaijan to the UN Secretary General (circulated in the UN as a document A/67/952-S/2013/478 on August 13, 2013) is a vivid manifestation of such a policy of Azerbaijan.  

This time Azerbaijan is trying to utilize for its political goals the Syrian crisis, which is currently under the focus of the international community, in particular the fate of the Syrian Armenians that, along with other Syrian refugees, are forced to find refuge in different parts of the world. 

Overwhelmed by its mania of distorting the essence of the conflict and misleading the international community, the Minister of Foreign Affairs of Azerbaijan did not hesitate to use obvious lies and misinformation. It should be noted in particular that no single person mentioned in the so-called “resettled people” list conveyed along with the letter to the UN Secretariat, has ever been, and is not currently on the territory of the NKR.  

Azerbaijan once again distorts and selectively interprets facts concerning the activities of the OSCE Minsk Group Co-Chairs, claiming that two field assessment missions of the OSCE Minsk Group Co-Chairs dispatched to Nagorno Karabakh have allegedly recorded "numerous violations of the norms and principles of international humanitarian law." 

It is well-known that those missions, which were carried out with the consent and support of the NKR authorities, in their reports refuted the Azeri allegations about the implementation of resettlement programs.  Meanwhile, it is appropriate to recall that Azerbaijan refused and still does not allow access for an OSCE Minsk Group Co-Chairs’ field assessment mission to the occupied territories of Nagorno Karabakh, where in an organized manner large-scale projects of settlement of Azeris are being implemented in previously Armenian-populated areas.   

It is a matter of special concern that the Minister of Foreign Affairs of a country with a status of non-permanent member of the UN Security Council uses direct threats in his letter. 

The Ministry of Foreign Affairs of the Nagorno Karabakh Republic calls on the UN Member States to take measures preventing the attempts of Azerbaijan to use the high tribune of the UN for propaganda machinations, and support the mediation efforts of the OSCE Minsk Group Co-Chairs in finding a comprehensive and lasting solution to the conflict between the Nagorno Karabakh Republic and Azerbaijan. 

See at: http://www.nkr.am/en/news/2013-08-30/553/

Karabakh official - David Babayan: Sarsag reservoir can be damaged only if Azerbaijan decides to attack it

STEPANAKERT. – Azerbaijan is trying to speculate on the issue of Sarsag reservoir, spokesperson for Karabakh President Davit Babayan said commenting on Azerbaijani media reports.
Earlier the Nagorno-Karabakh government expressed readiness to start dialogue with Azerbaijan on joint management of water resources. In response Azerbaijani side complained to PACE about “Armenians whose actions will lead to a humanitarian disaster.”

Commenting on the recent actions, Babayan said Azerbaijani claims are absolutely groundless.

“Instead of complaining to various agencies, majority of which have no mandate to tackle such problems, Azerbaijan should better pick up enough courage to appeal to the Karabakh side,” Babayan told Armenian News-NEWS.am.

As to possible damage of the reservoir, spokesperson noted that it could suffer damage “only if Azerbaijan starts bombing it.”

Member of Azerbaijani delegation to PACE Elhan Suleymanov has sent letters to PACE President, Secretary General and Bureau members, complaining about the situation with the reservoir.

See at: http://news.am/eng/news/168595.html

Statement of the Ministry of Foreign Affairs of the Nagorno-Karabakh Republic

Authorities of the Nagorno-Karabakh Republic (NKR) have on numerous occasions expressed their grave concern over the fraudulent campaign by Azerbaijan aimed at distorting the essence of the conflict between Azerbaijan and Nagorno Karabakh and misleading the international community. This campaign expands from year to year introducing new sophisticated methods of falsifications, provocations, and revanchist threats.                  

The most recent examples of such a propaganda campaign are the circulation of the July 26, 2013 A/67/943-S/2013/442 letter in the United Nations Organization calling upon the UN Member States to warn their citizens against visiting the NKR “without the prior authorization of the government of Azerbaijan” as well as publication of a list of people declared personae non gratae by the Ministry of Foreign Affairs of Azerbaijan because of their visits to the NKR. This list of 335 individuals from 41 countries includes members of parliaments, prominent public figures, culture and art professionals, journalists, students and tourists.           

In this respect the Ministry of Foreign Affairs of the NKR deems appropriate to state the following:           

The NKR is an independent state with a population, which should not be deprived of a possibility to exercise its fundamental human rights under any circumstances as it is enshrined in the Article 2 of the Universal Declaration of Human Rights, which states that “no distinction shall be made on the basis of the political, jurisdictional or international status of the country or territory to which a person belongs, whether it be independent, trust, non-self-governing or under any other limitation of sovereignty”.

People of Nagorno Karabakh established their state exercising their inalienable right to self-determination in full compliance with the norms and principles of the international law and acting upon the then effective constitutional and legal framework of the Soviet Union. Since the very first day of its establishment the NKR, unlike Azerbaijan, has assumed the course of building a democratic State ensuring all the rights and freedoms for its citizens. The NKR leadership intends to continue the policy of comprehensive development of the Republic and its democratic institutions, and has repeatedly expressed its readiness for mutually beneficial cooperation with all interested parties.   

From the very beginning, Azerbaijan rejected any possibility of a civilized dialogue with Nagorno Karabakh and adhered to the policy of settling the conflict between Azerbaijan and Nagorno Karabakh through the application of brutal, unproportional and indiscriminate force against the civilian population. It carried out ethnic cleansings in Nagorno Karabakh proper and Armenian-populated areas of Azerbaijan, unleashing full-fledged military aggression against Nagorno Karabakh.

Despite the ongoing negotiation process and commitments undertaken since the conclusion of the cease-fire agreement, the Azeri leadership continues to interpret selectively the norms and principles of the international law, thus escalating tension and mistrust, as well as ignoring the existing realities. Deluded by its language of threats and hostility, Azerbaijan has made a step forward in a wrong direction, and threatens with sanctions against the third countries nationals visiting the NKR. Such a policy of Azerbaijan fits perfectly into the logic of its domestic human rights record that it is striving to impose upon foreign citizens. 

These highly irresponsible steps thwart any attempts to establish an atmosphere of trust between the NKR and the Republic of Azerbaijan, which would be essential for the peaceful resolution of the conflict. They also hinder the ongoing mediation efforts by the Minsk Group Co-Chairs of the Organization for Security and Cooperation in Europe (OSCE) to find a comprehensive and lasting solution to the conflict between Azerbaijan and Nagorno Karabakh.            

It is meanwhile worth to mention that in spite of the artificial impediments created by the Azeri side, the number of tourists visiting the NKR steadily grows: throughout its independent history tens of thousands of foreign citizens have already visited the NKR, which testifies the safe and secure environment established by the freedom-loving people of Nagorno Karabakh, and growing international interest to the rich cultural and historical heritage of our native land. It is essential to note that the crime rate in the NKR is one of the lowest in Europe, and no serious accident has ever been registered in our country with participation of a foreign citizen.

The Ministry for Foreign Affairs of the NKR urges the authorities of Azerbaijan to abandon counterproductive attempts to hinder visits of foreign nationals to the NKR, and direct its energy and resources wasted on such groundless and provocative actions towards settlement of substantial issues between the parties to the conflict thus promoting peace and stability for the whole fragile region of the South Caucasus.

The Ministry for Foreign Affairs of the NKR welcomes and encourages the visits of foreign nationals, both officials and tourists, to the NKR. Such visits and people to people contacts in general  contribute to the creation of an atmosphere of confidence and co-operation in the region and are essential for the international community to get truthful and objective information about the NKR.  

See at http://nkr.am/en/news/2013-08-14/549/

The Ministry of Foreign Affairs of the Nagorno-Karabakh Republic now on Twitter and Facebook

The Ministry of Foreign Affairs of the Nagorno-Karabakh Republic created official pages on Twitter and Facebook.
https://www.facebook.com/MFANKR ; https://twitter.com/mfankr

Karabakh Minister: Sarsag dam in safe hands

STEPANAKERT. – Karabakh Infrastructure Minister Hakob Gaghramanyan has dismissed Azerbaijani media reports alleging that Sarsag reservoir situated in Nagorno-Karabakh is collapsing.

“The reports are untrue. Sarsag dam is in safe hands,” he told Armenian News-NEWS.am.

Earlier Trend agency reported that Azerbaijan plans to appeal to the European Parliament to clarify the situation over the dam. The initiative is launched by the headquarters of the president of the Association for Civil Society Development in Azerbaijan.

Commenting on Azerbaijan’s plans, Gaghramanyan recalled that Nagorno-Karabakh is open for representative of the European agencies in particular and the international community on the whole.

See more at: http://news.am/eng/news/160766.html

Karen Mirzoyan: “NKR’s independence and security can’t be bargained”

Interview of NKR Foreign Minister Karen Mirzoyan to Mediamax news agency

- Mr. Minister, you noted in your yesterday’s statement that "the restoration of full-fledged negotiations with the immediate and direct participation of the Nagorno Karabakh Republic in all its stages is a mandatory condition for achieving real progress in the settlement process". Can we say the Azerbaijan’s position reduces the chances of reaching a compromise in determining the future NKR status?

- The NKR status has long been determined by the Nagorno Karabakh people through free and legitimate expression of will at the independence referendum in 1991. There can’t be return to the past. The NKR’s independence and security can’t be bargained and we have repeatedly stated about it.

Thus, we suppose all the efforts should be focused on working out mechanisms and conditions for peaceful co-existence of two independent states - Nagorno Karabakh Republic and Azerbaijan - formed as a result of the USSR collapse.

That’s why we think Azerbaijan’s earliest recognition of the current realities and NKR’s return to the negotiations table will allow ensuring progress in the settlement process.

- Azerbaijan constantly raises the issue of the so-called “occupied” territories. What is your vision of the solution to the problem?

- If we talk about territories liberated during the war imposed on the Artsakh people, they make inseparable part of the Nagorno Karabakh and the fact is fixed in the NKR Constitution.

We shouldn’t also forget about the NKR territories which were captured by Azerbaijan during the military actions and are still under its control.

The issue should be considered taking into account the above mentioned and in the context of restoring the historical justice and ensuring the NKR security in all its aspects.

- See more at:
http://www.mediamax.am/en/news/interviews/7619/#sthash.GZRICPC8.OWXjreh2.dpuf

Regelmässige OSZE-Kontrolle der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan

Am 23. Mai hat die OSZE-Mission im Rahmen der Vereinbarung mit den Behörden der Berg-Karabach Republik die geplannte Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan in der Fisuli Richtung durchgeführt.

Die Überwachung aus der Position der Berg-Karabach Republik führten die Feldassistente der persönlichen Beauftragten der OSZE-Vorsitzenden Ewgenij Scharow (Ukraine) und Christo Christow (Bulgarien), sowie der Vertreter der Hochrangigen Planungsgruppe der OSZE Mick Dolan (Irland) durch.

Die Überwachung auf der gegenüberliegenden Seite leiteten die Feldassistenten der persönlichen Beauftragten der OSZE-Vorsitzenden Irzhi Aberle (Tschechien) und Pawlo Schamaew (Ukraine).

Im Laufe der geplannten Überwachung fand keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung statt. Die Beobachtungsmission seitens Berg-Karabach begleiteten die Vertreter aus dem Außen- und dem Sicherheitsministerium von Berg-Karabach.

Regelmässige OSZE-Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan

Am 5. Februar hat die OSZE-Mission im Rahmen der Vereinbarung mit den Behörden der Berg-Karabach Republik die geplannte Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan in der Hadrut Richtung durchgeführt.

Die Überwachung aus der Position der Berg-Karabach Republik führten die Feldassistente der persönlichen Beauftragten der OSZE-Vorsitzenden Ewgenij Scharow (Ukraine) und Christo Christow (Bulgarien).

Die Überwachung auf der gegenüberliegenden Seite leiteten die Feldassistenten der persönlichen Beauftragten der OSZE-Vorsitzenden Irzhi Aberle (Tschechien) und William Pryor (Großbritanien).

Im Laufe der geplannten Überwachung fand keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung statt. Die Beobachtungsmission seitens Berg-Karabach begleiteten die Vertreter aus dem Außen- und dem Sicherheitsministerium von Berg-Karabach.

Der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan hat die Studenten und Hochschullehrer der John-Hopkins-Universität empfangen

Am 23. Januar hat der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan die in Berg-Karabach zu einem Studienbesuch angekommene Studenten und Hochschullehrer der John-Hopkins-Universität empfangen. 

Im Laufe des Treffens wurden die Fragen bezüglich der Geschichte, der heutigen Entwicklungsphase und Perspektiven der Beilegung des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes, sowie regionaler Prozesse betreffende Fragen besprochen.

Karen Mirzoyan bemerkte unter anderem, dass das Volk von Berg-Karabach in dem durch Aserbaidschan aufgezwungenen ungleichen Krieg nicht nur sein Heimatland verteidigen und gewinnen, sondern auch seine eigene die auf Prinzipien der Demokratie, Freiheit und Achtung der Menschenrechte gegründete Staatlichkeit schaffen konnte.

«In der Frage der Beilegung des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes tritt Berg-Karabach außerordentlich für die friedliche Beilegung des Problems unter der Schirmherrschaft der Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe und für Arzachs Zurückkommen an den Verhandlugstisch als eine vollberechtigte Seitе auf», - teilte Karen Mirzoyan mit.

Indem der Aussenminister der Berg-Karabach Republik benonnte, das Aserbaidschan das Wesen und Format der Verhandlungen zu verfälschen versucht, fügte er hinzu: «Als Schlusselement in der Regelung des karabachischen Problems dient  die Berücksichtigung der freien Willenserklärung des karabachischen Volkes. Wir glauben, dass das Recht des Volkes von Arzach auf Selbstbestimmung ganz bestimmt in Betracht gezogen werden soll».

Der Aussenminister unterstrich, dass nur die Anerkennung der entstandenen Realien seitens Aserbaidschans, die Ablehnung vom Hasspropaganda und militaristischen Stimmungen, sowie das Aufhören der Erhöhung der Militärausgaben die Bedingungen für die Beilegung des Konfliktes und Errichtung des Friedens und Stabilität in der Region schaffen werden können.

Warum geht das souveräne Recht des Volkes auf freie Bewegung auf Aserbaidschans Nerven?

Der Stepanakert Flughafen, der sich in der Stadt Iwanjan der Berg-Karabach Republik befindet und der auf 10 km. in der nord-südlichen Richtung von der Hauptstadt entfernt ist, wurde 1974 gebaut. Seit 1992, als der Krieg zwischen der ihre Unabhängigkeit ausgerufte Berg-Karabach Republik und Aserbaidschan begann, hört der Flughafen sein Funktionieren auf. Das ist der einzige Flughafen in der Berg-Karabach Republik, wo grosse Flugzeuge landen. Im Laufe des Berg-Karabach Konfliktes wurde der Flughafen durch die Aserbaidschaner erobert, indem sie der einzige Transportverbindung des Berg-Karabachs zur Aussenwelt blockierten. Nachdem der Flughafens unter Kontrolle der Verteidigungsarmee der Berg-Karabach Republik in 1992 gebracht wurde, wendete man der Flughafen für die Bedürfnisse der Militärluftkräfte der Berg-Karabach Republik und Helicopter Charterverbindungen mit Erewan an. Ende 2000 verfolgte die Regierung der Berg-Karabach Republik das Ziel, der Betrieb des Flughafens mit der Heranziehung der kleinen Luftfahrt zu beginnen.

Die Wiederaufbau des Flughafens wurde vor einigen Jahren begonnen. Für die Realisation dieses Gedankens wurden wichtige Ingenieurentscheidungen ins Leben gerufen. Zwei «Felsen wurden geschnitten», damit man die Flüge ohne sich zum aserbaidschanischen Territorium zu nähern realisieren kann – ein präzedenzloses Ereignis fürs Zivilflugwesen.

Die Wiederaufnahme des Flughafens wird die sozial-wirtschaftlische Entwicklung des Landes beeinflussen, den Zufluss der ausländischen Investitionen und die Entwicklung der Tourismus fördern. Wegen der Abwesenheit der Luftverbindung, müssen die Touristen aus Armenien, wenn sie auch Berg-Karabach besuchen wollen, den ganzen Tag auf dem Weg nach Berg-Karabach und zurück vergeuden.

Wenn aber die armenische Seite über die Absicht regelmässige Flüge wiederaufzunehmen erklärte, trat Baku mit Drohungen auf, die nach Stepanakert fliegende oder daher aufsteigende Flugzeuge abzuschiessen. Die beide Armenische Staaten – Armenien und Berg-Karabach – streben nach der friedlichen Beilegung der gesammelten Probleme mit Aserbaidschan, die aserbaidschanische Staatsmänner dagegen wiederholen ständig über die «Bereitschaft das Problem auf militarischem Wege zu lösen».

Aserbaidschan ständig droht, dass die Wiederaufnahme des Flughafens in Berg-Karabach «illegal» ist, dass dieser «ungesetzlicher» Schritt zu verschiedenen Provokationen und Zwischenfällen bringen kann, dass die Wiederaufnahme des Flughafens in Berg-Karabach Aserbaidschan zu Gegenmassnahmen anstossen wird. Die Aserbaidschaner erklärten, dass entsprechende Strukturen in Aserbaidschan berechtigt sind, die nach Stepanakert fliegende oder daher aufsteigende Flugzeuge zur Landung zu zwingen oder sie zu vernichten. In der Wirklichkeit verfolgten sie verkrampft das Ziel, heutige fast absolute Isolation des Berg-Karabachs nicht verändern zu lassen.  

Nach dem ordentlichen Besuch in die Region erklärten die Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe, dass sie die Versicherung von den Konfliktparteien bekammen, dass letztere beliebige Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen zivile Luftfahrzeuge ablehnen, dass sie diplomatische Lösung für die Streitfragen finden, sowie die Frage der Wiederaufnahme des Flughafens nicht politisieren werden. Danach schreiben aserbaidschanische Massenmedien schmökernd, dass das Versprechen von Baku zivile Luftfahrzeuge nicht abzuschiessen nicht «im allgemeinen» wahrgenommen werden soll. Es stellte sich heraus, dass Bakus Versprechen über die Ergebenheit ziville Flugzeuge nicht abzuschiessen sich nicht ausnahmslos allen zivilen Luftfahrzeugen zugeschrieben werden soll – аuf dennen, die Baku «im voraus vielmals über beklagenswerte Folgen gewarnt hat», verbreiten sich ähnliche Versprechen nicht.

Die Liste der absurden Erklärungen und Drohungen Aserbaidschans kann man unendlich fortsetzen. Aber lohnt es sich? Es ist äusserst zweifelhaft, dass Aserbaidschan, dessen Oberhaupt Ilham Aliew nach der schmählichen Geschichte mit der Begnadigung und weiterer Heroisierung des Mißgeburts Ramil Safarows schon in der Patsche sitzt, wagt das. Höchstwahrscheinlich sind heutige provokative Drohungen dem ohnmächtigen Zorn des Gegners ähnlich, der gut versteht, dass er die Niederlage sowohl auf dem Schlachtfeld, als auch auf dem diplomatischen Feld erlitt. Und diese Niederlage wird unbedingt mit der unvermeidlichen Anerkennung der Unabhängigkeit der Berg-Karabach Republik endlich bestätigt.

Falls Aserbaidschan wagt das – wird es eine unverzügliche und adäquate Antwort bekommen – daran kann man nicht zweifeln. Die Verteidigungsarmee der Berg-Karabach Republik ist mit modernen Mitteln der Luftabwehr ausgerüstet, die nicht nur effektive Verteidigung des Luftraums der Berg-Karabach Republik versichern, als auch im Notfall beliebige Luftziele auf weitere Entfernungen durchschlagen können, bis zum aserbaidschanischen Flughafen, der den Namen von Hejdar Aliew trägt.

Man kann nur vorstellen, welche Welle der Hysterie Aserbaidschan überfluten wird, nachdem der Flughafen in der Berg-Karabach Republik in Betrieb gesetzt wird, weil die Inbetriebnahme des Flughafens in Stepanakert zur mächtigen Anregung für die  Entwicklung der Industrie und Tourismus, für den Zufluss der ausländischen Investitionen, sowie zu einem weiteren sicheren Schritt auf dem Wege des Arzacher Staatsbaus sein wird !

Die Wiederaufnahme des Flughafens in Stepanakert ist das souveräne Recht von Berg-Karabach und verfolgt äussertst ziville und humanitäre Zwecke wie Realisierung des unabdingbaren Rechts auf freie Bewegung.

Freedom House erkannte die Berg-Karabach Republik / Arzach als «teilweise freies» Land an

Die Nichtregierungsorganisation Freedom House, die sich mit den Forschungen der Lage der politischen und bürgerlichen Freiheiten beschäftigt, veröfentlichte den Report des 2013 Jahres, laut dessen Berg-Karabach sein Ansehen erhöhte, indem es aus einem «unfreien» Land zum «teilweise freien» gezählt wurde. Laut des Reports der Organisation wird diese Veränderung hauptsächlich durch die die im Juli 2012 stattgefundenen kompetitiven fünften Presidentschaftswahlen bedingt.

Freedom House schätzt das Verhalten der Staaten-Behörden in aller Welt nach zwei Kriterien – politische und bürgerliche Rechte – ein. Jede von diesen Bezeichnungen wird auf einer Skala von 1 (maximum) bis 7 (minimum) eingeschätzt. Nach diesen zwei Kriterien verdiente die Berg-Karabach Republik «5».

Der völlige Report von Freedom House siehe auf der Webseite der Organisation 
http://www.freedomhouse.org/sites/default/files/FIW%202013%20Booklet.pdf

Aserbaidschanische Massenmedien verfälschten die Rede der neuen georgischen Aussenministerin Maia Panjikidze

Am 11. Januar verbreiteten die aserbaidschanische Massenmedien die «Information», dass indem die Aussenministerin Georgiens Maia Panjikidze die Fragen des aserbaidschanischen ausserordent- lichen und bevollmächtigten Botschafters in Litauen im Laufe der die am 10. Januar von der Europäischen Gruppe des litauischen Parlaments und Dienstbüro organisierten Besprechungen beantwortete, erklärte sie, dass die Beilegung des Berg-Karabach Konfliktes nur zugunsten der territorialen Integrität Aserbaidschans möglich ist.

Das Aussenministerium Georgiens klärt auf, dass im Laufe der Besprechungen die Aussenministerin Maia Panjikidze bemerkte, dass sie die territoriale Integrität Aserbaidschans achtet, verbindet aber dies mit Nagorno-Karabach nicht. Trotzt der Hartnäckigkeit des aserbaidschanischen Bootschafters, erwähnte sie keinenfalls vom Berg-Karabach.

Indem die Aussenministerin Georgiens auf die Fragen des armenischen ausserordentlichen und bevollmächtigten Botschafters in Litauen Ara Ajwazjan antwortete, unterstrich Maia Panjikidze, dass jeder Konflikt einzigartig ist und eigene Wege der Lösung hat.

Video zum Thema siehe hier

http://media3.lrs.lt/SEIMAS2010/2012/RENGINIAI/eib20130110h1600en.wmv

Die armenische Beamte werden bald die Möglichkeit haben, ihre Geschäftsreisen nach Berg-Karabach auf dem Luftwege machen zu können

Die armenische Beamte werden bald die Möglichkeit haben, ihre Geschäftsreisen nach Berg-Karabach auf dem Luftwege machen zu können. Am 10. Januar hat die armenische Regierung in einer seiner früher aufgenommenen Beschlüsse die Änderungen vorgenommen, indem sie das Reisegeld im innern Armeniens und der Berg-Karabach bestätigte.

Dementsprechend wird das Tagesgeld im innern Armeniens um 2000 armenischen Dramen (AMD) bis 3000 AMD gestiegen. Die Nachttarif beträgt 15000 AMD, und in Erewan – 25000 AMD. Es ist zu betonen, dass früher die Beamte ihre Geschäftsreisen nach Berg-Karabach ausschliesslich auf ihre Dienstautos bzw. die Kleinbusse machten.

OSZE-Monitoring der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan. Die aserbaidschanische Seite führte die OSZE-Mission zu ihrer vordersten Linie wieder nicht

Am 10. Januar hat die OSZE-Mission im Rahmen der Vereinbarung mit den Behörden der Berg-Karabach Republik die geplannte Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan unweit von Ortschaft Sejsulan der Martakert Region durchgeführt.

Aus der armenischen Positionen führten die Beobachtung die Feldassistente des persönlichen Beauftragten des amtierenden OSZE-Vorsitzenden Irzhi Aberle (Tschechien) und Christo Christow (Bulgarien) durch.

Auf der gegenüberliegenden Seite leiteten die Überwachung die Feldassistente William Pryor (Großbritanien) und Ewgenij Scharow (Ukraine).

Im Laufe der Überwachung wurden keine Zwischenfälle registriert. Die aserbaidschanische Seite aber führte die die OSZE-Mission zu ihrer vordersten Linie wieder nicht. Als Ergebnis führten die Gruppen die Überwachung aus mehr entfernter Distanz durch.

Die Beobachtungsmission seitens Berg-Karabach begleiteten die Vertreter aus dem Außen- und dem Verteidigungsministerium von der Republik Berg-Кarabach.

Glückwünsche des Präsidenten der Berg-Karabach Republik/Arzach Bako Sahakyan zum Neujahr

«Liebe Mitbürger !

 Liebe Arzacher !

Wir verabschieden uns von dem 2012, das bald zur historischen Erbe wird. Das vorige Jahr war für unser Land ein Jubeljahr, das reich an bedeutenden politischen Ereignissen war.

Wir feierten das allgemeine Volksfest – das 20-järige Jubiläum der Verteidigungsarmee und der Befreiung von Schuschi – einen ruhmreichen Sieg, der allen unseren  weiteren Erfolge zugrunde liegt. Dieser Sieg wurde dank der Tapferkeit und dem Heldenmut, der Standhaftigkeit und dem unbeugsamen Willen unseres Volkes, dank der vergossenen Blut unserer Schwestern und Brüder möglich. An diesem feierlichen Tag senke ich meinen Kopf zu ihrem Andenken. Ewige Ehre und Ruhm den Patrioten des Vaterlandes !

In 2012 fanden in Arzach die ordentliche Presidentsschaftswahlen statt. Die Arzacher errangen noch einen Sieg auf dem Wege des demokratischen Staatsbaus, wieder bestätigten ihre Ergebenheit den allmenschlichen Werten und Grundsätzen. Das ist der Erfolg unseres ganzen Volkes, der als Ergebnis der täglichen konsequenten und mühevollen Arbeit erreicht wird.

Doch vieles noch gemacht werden soll, wir haben viele Programme und Projekte. In Arzach gibt es Ortschäfte, die noch Schulen und Krankenhäuser, Wasserleitungen und Strassen benötigen. Viele Familien können kaum alltägliche Probleme lösen. Unsere Behörden sind gut mit  diesen Problemen bekannt und machen alles Mögliches für die Verbesserung der Lebensbediengungen der Bevölkerung, damit sich die Menschen in entferntenn Regionen sicher und unterstützt fühlen, damit unsere Kinder gesund und glücklich in dem sich tagaus entwickelnden Land heranwachsen. Wir verfolgen einen klaren Zweck, der unveränderlich bleibt – die Arzacher sollen ein menschenwürdiges Leben führen und ihr eigenes Heim im Land der Ureltern einrichten. Das ist unser allgemeiner Traum, für dessen Verwirklichung alle Bemühungen und Möglichkeiten vereinigt werden sollen, für dessen Verwirklichung wir einheitlich und unerschütterlich, hoffnungs- und glaubensvoll sein müssen.

Liebe Mitbürger !

Ich gratuliere allen ihnen – in Arzach, Armenien und Diaspora – vom ganzen Herzen zum kommenden Neujahr. Ich gratuliere allen, die jetzt am Tisch zu Hause sitzen, die auf der Arbeit oder im Dienst sind, allen, die in der Schützengraben unsere Ruhe bewahren und Unnahbarkeit der Grenzen unseres Vaterlandes sichern. Lässt das neue 2013 Jahr nur Freude, Gesundheit und Erfolg in unsere Häuser, sowie Frieden und Prosperität unserem Land bringen.

Zum Neujahr und zum Weihnachten».