Regelmässige OSZE-Kontrolle der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan

Am 23. Mai hat die OSZE-Mission im Rahmen der Vereinbarung mit den Behörden der Berg-Karabach Republik die geplannte Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan in der Fisuli Richtung durchgeführt.

Die Überwachung aus der Position der Berg-Karabach Republik führten die Feldassistente der persönlichen Beauftragten der OSZE-Vorsitzenden Ewgenij Scharow (Ukraine) und Christo Christow (Bulgarien), sowie der Vertreter der Hochrangigen Planungsgruppe der OSZE Mick Dolan (Irland) durch.

Die Überwachung auf der gegenüberliegenden Seite leiteten die Feldassistenten der persönlichen Beauftragten der OSZE-Vorsitzenden Irzhi Aberle (Tschechien) und Pawlo Schamaew (Ukraine).

Im Laufe der geplannten Überwachung fand keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung statt. Die Beobachtungsmission seitens Berg-Karabach begleiteten die Vertreter aus dem Außen- und dem Sicherheitsministerium von Berg-Karabach.

Regelmässige OSZE-Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan

Am 5. Februar hat die OSZE-Mission im Rahmen der Vereinbarung mit den Behörden der Berg-Karabach Republik die geplannte Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan in der Hadrut Richtung durchgeführt.

Die Überwachung aus der Position der Berg-Karabach Republik führten die Feldassistente der persönlichen Beauftragten der OSZE-Vorsitzenden Ewgenij Scharow (Ukraine) und Christo Christow (Bulgarien).

Die Überwachung auf der gegenüberliegenden Seite leiteten die Feldassistenten der persönlichen Beauftragten der OSZE-Vorsitzenden Irzhi Aberle (Tschechien) und William Pryor (Großbritanien).

Im Laufe der geplannten Überwachung fand keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung statt. Die Beobachtungsmission seitens Berg-Karabach begleiteten die Vertreter aus dem Außen- und dem Sicherheitsministerium von Berg-Karabach.

Der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan hat die Studenten und Hochschullehrer der John-Hopkins-Universität empfangen

Am 23. Januar hat der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan die in Berg-Karabach zu einem Studienbesuch angekommene Studenten und Hochschullehrer der John-Hopkins-Universität empfangen. 

Im Laufe des Treffens wurden die Fragen bezüglich der Geschichte, der heutigen Entwicklungsphase und Perspektiven der Beilegung des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes, sowie regionaler Prozesse betreffende Fragen besprochen.

Karen Mirzoyan bemerkte unter anderem, dass das Volk von Berg-Karabach in dem durch Aserbaidschan aufgezwungenen ungleichen Krieg nicht nur sein Heimatland verteidigen und gewinnen, sondern auch seine eigene die auf Prinzipien der Demokratie, Freiheit und Achtung der Menschenrechte gegründete Staatlichkeit schaffen konnte.

«In der Frage der Beilegung des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes tritt Berg-Karabach außerordentlich für die friedliche Beilegung des Problems unter der Schirmherrschaft der Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe und für Arzachs Zurückkommen an den Verhandlugstisch als eine vollberechtigte Seitе auf», - teilte Karen Mirzoyan mit.

Indem der Aussenminister der Berg-Karabach Republik benonnte, das Aserbaidschan das Wesen und Format der Verhandlungen zu verfälschen versucht, fügte er hinzu: «Als Schlusselement in der Regelung des karabachischen Problems dient  die Berücksichtigung der freien Willenserklärung des karabachischen Volkes. Wir glauben, dass das Recht des Volkes von Arzach auf Selbstbestimmung ganz bestimmt in Betracht gezogen werden soll».

Der Aussenminister unterstrich, dass nur die Anerkennung der entstandenen Realien seitens Aserbaidschans, die Ablehnung vom Hasspropaganda und militaristischen Stimmungen, sowie das Aufhören der Erhöhung der Militärausgaben die Bedingungen für die Beilegung des Konfliktes und Errichtung des Friedens und Stabilität in der Region schaffen werden können.

Warum geht das souveräne Recht des Volkes auf freie Bewegung auf Aserbaidschans Nerven?

Der Stepanakert Flughafen, der sich in der Stadt Iwanjan der Berg-Karabach Republik befindet und der auf 10 km. in der nord-südlichen Richtung von der Hauptstadt entfernt ist, wurde 1974 gebaut. Seit 1992, als der Krieg zwischen der ihre Unabhängigkeit ausgerufte Berg-Karabach Republik und Aserbaidschan begann, hört der Flughafen sein Funktionieren auf. Das ist der einzige Flughafen in der Berg-Karabach Republik, wo grosse Flugzeuge landen. Im Laufe des Berg-Karabach Konfliktes wurde der Flughafen durch die Aserbaidschaner erobert, indem sie der einzige Transportverbindung des Berg-Karabachs zur Aussenwelt blockierten. Nachdem der Flughafens unter Kontrolle der Verteidigungsarmee der Berg-Karabach Republik in 1992 gebracht wurde, wendete man der Flughafen für die Bedürfnisse der Militärluftkräfte der Berg-Karabach Republik und Helicopter Charterverbindungen mit Erewan an. Ende 2000 verfolgte die Regierung der Berg-Karabach Republik das Ziel, der Betrieb des Flughafens mit der Heranziehung der kleinen Luftfahrt zu beginnen.

Die Wiederaufbau des Flughafens wurde vor einigen Jahren begonnen. Für die Realisation dieses Gedankens wurden wichtige Ingenieurentscheidungen ins Leben gerufen. Zwei «Felsen wurden geschnitten», damit man die Flüge ohne sich zum aserbaidschanischen Territorium zu nähern realisieren kann – ein präzedenzloses Ereignis fürs Zivilflugwesen.

Die Wiederaufnahme des Flughafens wird die sozial-wirtschaftlische Entwicklung des Landes beeinflussen, den Zufluss der ausländischen Investitionen und die Entwicklung der Tourismus fördern. Wegen der Abwesenheit der Luftverbindung, müssen die Touristen aus Armenien, wenn sie auch Berg-Karabach besuchen wollen, den ganzen Tag auf dem Weg nach Berg-Karabach und zurück vergeuden.

Wenn aber die armenische Seite über die Absicht regelmässige Flüge wiederaufzunehmen erklärte, trat Baku mit Drohungen auf, die nach Stepanakert fliegende oder daher aufsteigende Flugzeuge abzuschiessen. Die beide Armenische Staaten – Armenien und Berg-Karabach – streben nach der friedlichen Beilegung der gesammelten Probleme mit Aserbaidschan, die aserbaidschanische Staatsmänner dagegen wiederholen ständig über die «Bereitschaft das Problem auf militarischem Wege zu lösen».

Aserbaidschan ständig droht, dass die Wiederaufnahme des Flughafens in Berg-Karabach «illegal» ist, dass dieser «ungesetzlicher» Schritt zu verschiedenen Provokationen und Zwischenfällen bringen kann, dass die Wiederaufnahme des Flughafens in Berg-Karabach Aserbaidschan zu Gegenmassnahmen anstossen wird. Die Aserbaidschaner erklärten, dass entsprechende Strukturen in Aserbaidschan berechtigt sind, die nach Stepanakert fliegende oder daher aufsteigende Flugzeuge zur Landung zu zwingen oder sie zu vernichten. In der Wirklichkeit verfolgten sie verkrampft das Ziel, heutige fast absolute Isolation des Berg-Karabachs nicht verändern zu lassen.  

Nach dem ordentlichen Besuch in die Region erklärten die Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe, dass sie die Versicherung von den Konfliktparteien bekammen, dass letztere beliebige Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen zivile Luftfahrzeuge ablehnen, dass sie diplomatische Lösung für die Streitfragen finden, sowie die Frage der Wiederaufnahme des Flughafens nicht politisieren werden. Danach schreiben aserbaidschanische Massenmedien schmökernd, dass das Versprechen von Baku zivile Luftfahrzeuge nicht abzuschiessen nicht «im allgemeinen» wahrgenommen werden soll. Es stellte sich heraus, dass Bakus Versprechen über die Ergebenheit ziville Flugzeuge nicht abzuschiessen sich nicht ausnahmslos allen zivilen Luftfahrzeugen zugeschrieben werden soll – аuf dennen, die Baku «im voraus vielmals über beklagenswerte Folgen gewarnt hat», verbreiten sich ähnliche Versprechen nicht.

Die Liste der absurden Erklärungen und Drohungen Aserbaidschans kann man unendlich fortsetzen. Aber lohnt es sich? Es ist äusserst zweifelhaft, dass Aserbaidschan, dessen Oberhaupt Ilham Aliew nach der schmählichen Geschichte mit der Begnadigung und weiterer Heroisierung des Mißgeburts Ramil Safarows schon in der Patsche sitzt, wagt das. Höchstwahrscheinlich sind heutige provokative Drohungen dem ohnmächtigen Zorn des Gegners ähnlich, der gut versteht, dass er die Niederlage sowohl auf dem Schlachtfeld, als auch auf dem diplomatischen Feld erlitt. Und diese Niederlage wird unbedingt mit der unvermeidlichen Anerkennung der Unabhängigkeit der Berg-Karabach Republik endlich bestätigt.

Falls Aserbaidschan wagt das – wird es eine unverzügliche und adäquate Antwort bekommen – daran kann man nicht zweifeln. Die Verteidigungsarmee der Berg-Karabach Republik ist mit modernen Mitteln der Luftabwehr ausgerüstet, die nicht nur effektive Verteidigung des Luftraums der Berg-Karabach Republik versichern, als auch im Notfall beliebige Luftziele auf weitere Entfernungen durchschlagen können, bis zum aserbaidschanischen Flughafen, der den Namen von Hejdar Aliew trägt.

Man kann nur vorstellen, welche Welle der Hysterie Aserbaidschan überfluten wird, nachdem der Flughafen in der Berg-Karabach Republik in Betrieb gesetzt wird, weil die Inbetriebnahme des Flughafens in Stepanakert zur mächtigen Anregung für die  Entwicklung der Industrie und Tourismus, für den Zufluss der ausländischen Investitionen, sowie zu einem weiteren sicheren Schritt auf dem Wege des Arzacher Staatsbaus sein wird !

Die Wiederaufnahme des Flughafens in Stepanakert ist das souveräne Recht von Berg-Karabach und verfolgt äussertst ziville und humanitäre Zwecke wie Realisierung des unabdingbaren Rechts auf freie Bewegung.

Freedom House erkannte die Berg-Karabach Republik / Arzach als «teilweise freies» Land an

Die Nichtregierungsorganisation Freedom House, die sich mit den Forschungen der Lage der politischen und bürgerlichen Freiheiten beschäftigt, veröfentlichte den Report des 2013 Jahres, laut dessen Berg-Karabach sein Ansehen erhöhte, indem es aus einem «unfreien» Land zum «teilweise freien» gezählt wurde. Laut des Reports der Organisation wird diese Veränderung hauptsächlich durch die die im Juli 2012 stattgefundenen kompetitiven fünften Presidentschaftswahlen bedingt.

Freedom House schätzt das Verhalten der Staaten-Behörden in aller Welt nach zwei Kriterien – politische und bürgerliche Rechte – ein. Jede von diesen Bezeichnungen wird auf einer Skala von 1 (maximum) bis 7 (minimum) eingeschätzt. Nach diesen zwei Kriterien verdiente die Berg-Karabach Republik «5».

Der völlige Report von Freedom House siehe auf der Webseite der Organisation 
http://www.freedomhouse.org/sites/default/files/FIW%202013%20Booklet.pdf

Aserbaidschanische Massenmedien verfälschten die Rede der neuen georgischen Aussenministerin Maia Panjikidze

Am 11. Januar verbreiteten die aserbaidschanische Massenmedien die «Information», dass indem die Aussenministerin Georgiens Maia Panjikidze die Fragen des aserbaidschanischen ausserordent- lichen und bevollmächtigten Botschafters in Litauen im Laufe der die am 10. Januar von der Europäischen Gruppe des litauischen Parlaments und Dienstbüro organisierten Besprechungen beantwortete, erklärte sie, dass die Beilegung des Berg-Karabach Konfliktes nur zugunsten der territorialen Integrität Aserbaidschans möglich ist.

Das Aussenministerium Georgiens klärt auf, dass im Laufe der Besprechungen die Aussenministerin Maia Panjikidze bemerkte, dass sie die territoriale Integrität Aserbaidschans achtet, verbindet aber dies mit Nagorno-Karabach nicht. Trotzt der Hartnäckigkeit des aserbaidschanischen Bootschafters, erwähnte sie keinenfalls vom Berg-Karabach.

Indem die Aussenministerin Georgiens auf die Fragen des armenischen ausserordentlichen und bevollmächtigten Botschafters in Litauen Ara Ajwazjan antwortete, unterstrich Maia Panjikidze, dass jeder Konflikt einzigartig ist und eigene Wege der Lösung hat.

Video zum Thema siehe hier

http://media3.lrs.lt/SEIMAS2010/2012/RENGINIAI/eib20130110h1600en.wmv

Die armenische Beamte werden bald die Möglichkeit haben, ihre Geschäftsreisen nach Berg-Karabach auf dem Luftwege machen zu können

Die armenische Beamte werden bald die Möglichkeit haben, ihre Geschäftsreisen nach Berg-Karabach auf dem Luftwege machen zu können. Am 10. Januar hat die armenische Regierung in einer seiner früher aufgenommenen Beschlüsse die Änderungen vorgenommen, indem sie das Reisegeld im innern Armeniens und der Berg-Karabach bestätigte.

Dementsprechend wird das Tagesgeld im innern Armeniens um 2000 armenischen Dramen (AMD) bis 3000 AMD gestiegen. Die Nachttarif beträgt 15000 AMD, und in Erewan – 25000 AMD. Es ist zu betonen, dass früher die Beamte ihre Geschäftsreisen nach Berg-Karabach ausschliesslich auf ihre Dienstautos bzw. die Kleinbusse machten.

OSZE-Monitoring der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan. Die aserbaidschanische Seite führte die OSZE-Mission zu ihrer vordersten Linie wieder nicht

Am 10. Januar hat die OSZE-Mission im Rahmen der Vereinbarung mit den Behörden der Berg-Karabach Republik die geplannte Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan unweit von Ortschaft Sejsulan der Martakert Region durchgeführt.

Aus der armenischen Positionen führten die Beobachtung die Feldassistente des persönlichen Beauftragten des amtierenden OSZE-Vorsitzenden Irzhi Aberle (Tschechien) und Christo Christow (Bulgarien) durch.

Auf der gegenüberliegenden Seite leiteten die Überwachung die Feldassistente William Pryor (Großbritanien) und Ewgenij Scharow (Ukraine).

Im Laufe der Überwachung wurden keine Zwischenfälle registriert. Die aserbaidschanische Seite aber führte die die OSZE-Mission zu ihrer vordersten Linie wieder nicht. Als Ergebnis führten die Gruppen die Überwachung aus mehr entfernter Distanz durch.

Die Beobachtungsmission seitens Berg-Karabach begleiteten die Vertreter aus dem Außen- und dem Verteidigungsministerium von der Republik Berg-Кarabach.

Glückwünsche des Präsidenten der Berg-Karabach Republik/Arzach Bako Sahakyan zum Neujahr

«Liebe Mitbürger !

 Liebe Arzacher !

Wir verabschieden uns von dem 2012, das bald zur historischen Erbe wird. Das vorige Jahr war für unser Land ein Jubeljahr, das reich an bedeutenden politischen Ereignissen war.

Wir feierten das allgemeine Volksfest – das 20-järige Jubiläum der Verteidigungsarmee und der Befreiung von Schuschi – einen ruhmreichen Sieg, der allen unseren  weiteren Erfolge zugrunde liegt. Dieser Sieg wurde dank der Tapferkeit und dem Heldenmut, der Standhaftigkeit und dem unbeugsamen Willen unseres Volkes, dank der vergossenen Blut unserer Schwestern und Brüder möglich. An diesem feierlichen Tag senke ich meinen Kopf zu ihrem Andenken. Ewige Ehre und Ruhm den Patrioten des Vaterlandes !

In 2012 fanden in Arzach die ordentliche Presidentsschaftswahlen statt. Die Arzacher errangen noch einen Sieg auf dem Wege des demokratischen Staatsbaus, wieder bestätigten ihre Ergebenheit den allmenschlichen Werten und Grundsätzen. Das ist der Erfolg unseres ganzen Volkes, der als Ergebnis der täglichen konsequenten und mühevollen Arbeit erreicht wird.

Doch vieles noch gemacht werden soll, wir haben viele Programme und Projekte. In Arzach gibt es Ortschäfte, die noch Schulen und Krankenhäuser, Wasserleitungen und Strassen benötigen. Viele Familien können kaum alltägliche Probleme lösen. Unsere Behörden sind gut mit  diesen Problemen bekannt und machen alles Mögliches für die Verbesserung der Lebensbediengungen der Bevölkerung, damit sich die Menschen in entferntenn Regionen sicher und unterstützt fühlen, damit unsere Kinder gesund und glücklich in dem sich tagaus entwickelnden Land heranwachsen. Wir verfolgen einen klaren Zweck, der unveränderlich bleibt – die Arzacher sollen ein menschenwürdiges Leben führen und ihr eigenes Heim im Land der Ureltern einrichten. Das ist unser allgemeiner Traum, für dessen Verwirklichung alle Bemühungen und Möglichkeiten vereinigt werden sollen, für dessen Verwirklichung wir einheitlich und unerschütterlich, hoffnungs- und glaubensvoll sein müssen.

Liebe Mitbürger !

Ich gratuliere allen ihnen – in Arzach, Armenien und Diaspora – vom ganzen Herzen zum kommenden Neujahr. Ich gratuliere allen, die jetzt am Tisch zu Hause sitzen, die auf der Arbeit oder im Dienst sind, allen, die in der Schützengraben unsere Ruhe bewahren und Unnahbarkeit der Grenzen unseres Vaterlandes sichern. Lässt das neue 2013 Jahr nur Freude, Gesundheit und Erfolg in unsere Häuser, sowie Frieden und Prosperität unserem Land bringen.

Zum Neujahr und zum Weihnachten».

Karen Mirzoyan - "Aserbaidschan mit seiner destruktiven Politik führt den Verhandlungsprozess in die Sackgasse"

Am 26. Dezember im Gebäude des Aussenministeriums der Berg-Karabach Republik fand die Pressekonferenz des Aussenministers der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan mit Beteiliging der lokalen und akkreditierten ausländischen Journalisten statt.

Die Pressekonferenz war den 100 Arbeitstagen des Aussenministers in seinem Amt und den Ergebnissen des 2012 Jahres gewidmet. 

Als das bedeutendste politische Ereignis des vergehendes Jahres benannte der Aussenminister die im Juli stattgefundene Präsidentschaftswahlen, die seinen Worten nach zur wichtigsten Entwicklungsstufe im Prozess des Staatsbaus und zur Bestätigung der stufenweisen demokratischen Entwicklung der Republik werden, wie es von den internationalen Beobachtungsmissionen bezeichnet wurde.

Indem er über den Prozess der Beilegung des karabachischen Konfliktes sprach, stellte er mit Bedauer die Abwesenheit der ernsten Fortschrittе fest. Hauptsächlich ist es wegen der destruktiven Politik des offiziellen Baku, die das Verhandlungsprozess in die Sachgasse führt. In diesem Zusammenhang betonte der Aussenminister die Tatsache der Begnadigung und Heroisierung in Aserbaidschan des tückuschen Morders Ramil Safarow.

Als die wichtige Aufgabe der karabachischen Diplomatie bezeichnete der Aussenminister die Beilegung des karabachischen Konfliktes via friedlichen Verhandlungen und die Ereichung der internationalen Anerkennung der Berg-Karabach Republik.

Karen Mirzoyan erschöpfend beantwortete verschiedene Fragen der Journalisten, die insbesondere heutige Entwicklungsstufe der Beilegung des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes, den Einfluss verschiedener regionalen und globalen Prozesse auf die Entwicklungsstufe, die Tätigkeit der ausländischen Vertretungen der Berg-Karabach Republik, sowie verschiedene infolge der millitärische Agression Aserbaidschans gegen die Berg-Karabach Republik entstandene humanitäre Probleme betroffen. Karen Mirzoyan bemerkte, dass alle Fragen im Kontext der Beilegung der karabachischen Probleme eine Komplex- und Paketlösung fordern.

Am Ende des Treffens betonte der Chef des Aussenamtes die Wichtigkeit der ständigen Zusammenarbeit mit Massmedien.

Bako Sahakyan und Karen Mirzoyan empfingen den Botschafter Andzhey Kaspschik

Am 15. Dezember empfing der Präsident der Republik Berg-Karabach / Arzach Bako Sahakyan den Persönlichen Beauftragten des Amtierenden OSZE-Vorsitzenden, den Botschafter Andzhey Kaspschik.

Im Laufe des Treffens wurden die der heutigen Situation an der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Aserbaidschan und der Berg-Karabach Republik betreffende Fragen besprochen.

An demselben Tag empfing auch der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan den Botschafter Andzhey Kaspschik.

Während des Treffens wurden die Fragen bezüglich der Situation an der Waffenstillstandslinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan, sowie an der Grenzlinie vom Büro des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden OSZE-Vorsitzenden durchführende Überwa- chungen betreffende Fragen besprochen.

Der 15-tausendste Besucher der Republik Arzach/Berg-Karabach

Heute hat der 15-tausendste Besucher des 2012 Jahres – Australiens Bürger, der Einwohner des Staates Neues Süd-Wales, der 24-jährige Nguyen David Gang im Konsulamt der Republik Berg-Karabach das Einreisevisum bekommen.

In diesem Zusammenhang hat der Apparatsleiter des Aussenministeriums der Berg-Karabach Republik Semen Afiyan dem australischen Bürger Nguyen David Gang das Zertifikat des 15-tausendsten Besucher, als auch Denkgeschenke übergegeben.

Laut den Angaben des Konsulamtes der Republik Berg-Karabach ist die Zahl der Besucher der Republik vom Januar bis November des 2012 Jahres auf mehr als 33 Prozent im Vergleich zu derselben Zeitspanne des 2011 Jahres gestiegen.

Der Besuch des Aussenministers der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan in Waschington setzt sich fort

Am 6. Dezember besuchte der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan die  Botschaft der Republik Armenien in Waschington, wo er mit der Botschafter Tatul Margaryan traf.

Karen Mirzoyan trug Treffen auch mit den die in Waschington wirkenden armenischen  Organisationen und Geilstlichen aus, an dennen man die heutigen Entwicklungsstufe des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes betreffende Fragen besprach. Der Aussenminister legt die von den Behörden der Republik Arzach untergenommene Schritte für die allseitige Entwicklung des Landes vor.

In der zweiten Hälfte des Tages nahm der Aussenminister an geschlossenen Besprechungen, die von Carnegie Stiftung für internationalen Frieden veranstaltet wurde, teil. An den Besprechungen nahmen Experten, Wissenschsftler und die Vertreter der Waschingtons Forschungszentren teil.

Im Kapitol wurde das 21. Jubiläum der Unabhängigkeit Arzachs (der Berg-Karabach Republik) gefeiert

Am 5. Dezember nahmen die Mitglieder des Repräsentantenhauses und des Senats der Vereinigten Staaten zusammen mit mehr als 100 Leitpersönlichkeiten der armenischen Gemeinde an der im Kapitol stattgefundenen Veranstaltung anlässlich des 21. Jahrestages der Unabhängigkeit der Berg-Karabach Republik, wo der Aussenmimnister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan mit einer Rede auftritt, teil.

Die Veranstaltung, die im historischen Gebäude Rassel stattfand, organisierten die Ko-Vorsitzenden des Ausschusses für armenische Fragen des US-Kongress Frank Pallone und Ed Royce (der seit 2013 der Ausschuss für auswergige Angelegenheiten leiten wird) mit Unterstützung der Botschaft Armeniens und des Ständigen Vertreters der Berg-Karabach Republik in den USA Robert Avetisyan, sowie der führenden armenischen Organisationen in USA. An der Veranstaltung nahmen auch Diplomaten, Geistliche, Kongressmänner, die Vertreter der armenischen Gemeinde, der Expertkreisen, der lokalen und internationalen Massmedien teil.

Vor 21 Jahren äusserte sich am Unabhängigkeitsreferendum die überwiegende Mehrheit (mit 99 Prozent) der Bevölkerung Arzachs für die unabhängige Republik und selbstständige Aussenpolitik. Am 10. Dezember 2006, indem die Bürger der Republik Arzach das Grundgesetz Arzachs – die Verfassung der Berg-Karabach Republik annahmen, bestätigten sie ihren Wahl, im freien und unabhängigen Land zu leben. Die Verfassung stellt die grundlegende Prinzipien des Staatssouveränität fest und benachrichtigt über die neue Entwicklungsstufe der Republik.

Der Aussenminister der Berg-Karabach
Republik Karen Mirzoyan

Bei seinem Auftritt unterstrich Karen Mirzoyan die Symbolität und die Wichtigkeit der Volksbefragung, die auf demokratischer Weise im internationalen Tag der Menschenrechte durchgeführt wurde. «Für die Berg-Karabach Republik ist die Unabhängigkeit zum Selbstzweck nicht geworden. Sie dient als Mittel, ihren legitimen Platz als ein verantwortungsvolles Mitglied der Weltgemeinschaft zu belegen, damit Arzachs Bewohner ihr eigenes Potential auf bester Wege nutzten, ihre Bestrebungen verwirklichen, eigene Rechte und Grundfreiheiten realisieren können», - betonte er.

Indem Karen Mirzoyan die Frage der Beilegung des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes berührte, unterstrich er Arzachs Ergebenheit gegenüber der friedlichen Beilegung des Konfliktes, was mit der Stellungsnahme der Weltgemeinschaft zusammenfällt. Er äusserte seine Überzeugung, dass «für die effektive Verhandlungen notwendig ist, Arzachs Teilnahme an allen Stufen der Konfliktbeilegung vollwertig wieder einzusetzen».

mit dem Mitglied des US-Repräsentantenhauses
David Cicilline und Vertreter der Berg-Karabach
Republik in den USA Robert Avetisyan

In seiner Rede sprach Karen Mirzoyan seine Anerkennung den USA und anderen Vermittlerstaaten für die an die friedliche Beilegung des karabachisch-aserbaidschanischen Konfliktes gerichtete Bemühungen aus. Er unterstrich, dass «die Heranziehung der Berg-Karabach Republik an die internationale Prozesse für Aserbaidschan als Zeichen zum Verzicht auf seine revanchistische Bestrebungen dienen und zur Äusserung seines politischen Willens für stabilen und vorhersehbaren Südkaukasus sein wird».

Während der Veranstaltung äusserte der Botschafter der Republik Armenien Margaryan seine Anerkennung dem Ausschuss des US-Kongresses in Sachen Armenierfrage für ständige Unterstützung in der Festigung der Unabhängigkeit und Sicherheit, sowie in der demokratischer Entwicklung. Er kritisierte Aserbaidschans feindliche Handlungen scharf und unterstrich die Notwendigkeit der Anerkennung und Unterstützung der Unabhängigkeit der Berg-Karabach Republik seitens der Weltgemeinschaft .

mit Eliot Engel 

Im Namen des Präsidenten der Republik Armenien Serzh Sargsyan zeichnete der Botschafter Margaryan die Vertreter des US-Repräsentantenhauses Anna Eshu und Brad Sherman mit Medalien «Mchitar Gosch» für den grossen Beitrag in der Lösung der armenischen Frage aus. Seinerseits verlieh der Aussenminister der Republik Berg-Karabach Karen Mirzoyan Anna Eshu und Brad Sherman die Denkmünze.

Die Kongressmänner gratulierten Arzachs Volk zum 21. Jahrestag der Unabhängigkeit und 6. Jahrestag der Annahme der Verfassung der Berg-Karabach Republik, indem sie ihre Unterstützung der legitimen Unabhängigkeit Arzachs und Errungenschaften  während der unabhängigen Jahren äusserten. Sie erklärten sich bereit, ihre Mitwirkung in der internationalen Anerkennung der Berg-Karabach Republik fortzusetzen und beurteilten die von aserbaidschanischer Seite mehr verstärkende antiarmenische Drohungen und gegen Armenier gerichtete Hasspolitik, die ihren Höhepunkt mit der Begnadigung des zu lebenslanger Haft verurteilten Morders Ramil Safarow erreichte.

mit Adam Schiff

In seiner Grusswort betonte der Mitkoordinator der Veranstaltung, der Kongressman Frank Palone, dass Arzachs Volk sein Recht auf Selbstbestimmung realisierte und die Unabhängigkeit auf Grund aller nationalen und internationalen Rechtsnormen, rechtlicher Präzedenzfälle und demokratischer Traditionen erklärte. Er rief auf, die Unterstützung der USA in der Entwicklung der Demokratie der Republik Arzach fortzusetzen. Mit der Reden traten auch der Senator Jack Reed (Rhode Island), die Mitglieder der US-Repräsentantenhauses Adam Schiff (Kalifornium), Brad Sherman (Kalifornium), Anna Eshu (Kalifornium), David Cicilline (Rhode Island), Eliot Engel (New York), neu gewählte Vertreter des Ausschusses für äussere Angelegenheiten, sowie Senator Robert Menendez (Kalifornium) und der Kongressman Jackie Speier (Kalifornium) auf. Unter der Teilnehmer war auch der vorige Botschafter Armeniens in den USA Jon Evans, der auch mit einer Rede auftritt.

Das Program wurde mit eindruckvoller Auftritt der Flüchtlinge aus Aserbaidschan, die Augenzeuge der armenischen Pogromen in Baku Anna Astwatsaturjan-Terkott beendet. Sie erzählt über die schreckliche Tage, nach dennen sie noch mehr für sich bestätigte, dass Arzach frei sein soll.

Regelmässige OSZE-Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan

Am 5. Dezember hat die OSZE-Mission im Rahmen der Vereinbarung mit den Behörden der Berg-Karabach Republik die geplannte Überwachung der Grenzlinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan in der Hadrut Richtung durchgeführt.

Aus der Position der NKR-Streitkräfte führten die Überwachung die Feldassistenten der persönlichen Vertreter des OSZE-Vorsitzenden Irzhi Aberle (Tschechien) und Ewgenij Scharow (Ukraine), sowie der Vertreter der Hochrangigen Planungsgruppe der OSZE (High-Level Planning Group - HLPG) – Witalij Belokon (Russland) durch.

Die Überwachung auf gegenüberliegender Seite leiteten die Feldassistenten des persönlichen Verteters des OSZE-Vorsitzenden Christo Christow (Bulgarien) und William Pryor (Großbritanien), sowie der Vertreter der Hochrangigen Planungsgruppe der OSZE Andrej Baraschkin durch.

Die geplannte Überwachung fand mit keiner Verletzung des Regimes der Feuereinstellung statt. Die Beobachtungsmission seitens Berg-Karabach begleiteten die Vertreter aus dem Außen- und dem Sicherheitsministerium von NKR.

Auftritt des Berg-Karabach Aussenministers auf internationalem Forum «Dynamik der regionalen Sicherheit im Südkaukasus». «Potential des Ko-Vorsitzes der Minsker OSZE-Gruppe ist nicht erschöpft» - Karen Mirzoyan

Am 29. November trat der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan auf  dem in Erewan stattgefundenen internationalen Forum «Dynamik der regionalen Sicherheit im Südkaukasus» auf.

Indem der Aussenminister betont, dass der Grundstein heutiger Probleme und Herausforderungen noch in der Vergangenheit gelegt wurde, unterstrich er, dass für die Lösung der entstandenen Probleme in der Region die Atmosphäre der allumfassenden, auf gegenseitigen Zusammenarbeit und Gleichberechtigung gebildeten Sicherheit geschaffen werden muss.

«Dabei sollen die Achtung der Menschenrechte, Grundfreiheiten und Gesetzoberhoheit zugrunde liegen. Von ersten Tage der Unabhängigkeitserklärung gibt die Berg-Karabach Republik Priorität der Bildung der freien und demokratischen Gesellschaft, die ihre Regierung durch freie und kompetitiven Wahlen bildet. Es ist zu betonnen, dass wir sicher den Weg fortsetzen werden, den wir vor mehr als 20 Jahren begonnen haben. Die Fortschritte der Berg-Karabach Republik in dieser Richtung sind offensichtlich und können nicht übersehen werden. Ein gutes Beispiel dafür ist die am 19. Juli 2012 stattgefundene Presidentschaftswahlen, die zu noch einem Schritt zur Festigung der demokratischen Traditionen und allgemeinmenschliche Werte werden. Davon zeugen die hohe Einschätzungen der internationalen Beobachter», – teilte der Aussenminister der Berg-Karabach Republik mit.

Karen Mirzoyan bemerkte, dass heute Berg-Karabach zu einer Republik mit wirkendem Staatsbau, kampffähiger Armee und mit die den demokratischen Werten und Freiheitsideen ergebene Bürgern geworden ist.

«Trotz aller Schwierigkeiten und Hindernisse, schreitet das Land fort, stärkt seine staatliche Institutionen, entwickelt die Wirtschaft und Kultur», – bezeichnete er.

Dabei stellte Karen Mirzoyan mit Bedauern die Abwesenheit der Gegenschritte seitens Aserbaidschans auf dem Wege der Bildung der Atmosphäre der allgemeinen Sicherheit auf Grundlage der Zusammenarbeit und Achtung der demokratischen Grundsätze fest.

«In dieser Situation ist die Rolle der Weltgemeinschaft gross. Heutiger Status der Berg-Karabach Republik soll nicht zum Hinderniss für die Zusammenarbeit werden. Beliebiges Modell der Sicherheit im Südkaukasus soll den Faktor der B-K Republik völlig in Anbetracht nehmen. Und noch mehr, die Übergehung der rechtmäßigen Interesse der B-K Republik kann seitens Aserbaidschans als die Unterstützung seiner Politik der «kollektiven Bestrafung» gegen das Volk der Berg-Karabach Republik betrachtet werden», – fügte Karen Mirzoyan hinzu.

Indem der Aussenminister über die heutige Entwicklungsstufe der Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes sprach, äusserte er seine Sicherheit in der Alternativlosigkeit der friedlichen Beilegung und in der Notwendigkeit, konkrete Schritte fur die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung zu tun. Dabei fügte er hinzu, dass Potential des Ko-Vorsitzes der Minsker OSZE-Gruppe nicht erschöpft ist.

Karen Mirzoyan unterstrich, dass es für die Effektivitätssteigerung des Verhandlungsprozesses notwendig ist, die Teilnahme des offiziellen Stepanakert auf allen Stufen des Verhandlungsprozesses – vom Meinungsaustausch bezüglich der Philosophie der Beilegung bis zur Erarbeitung und Realisierung konkreter Schritte und Vereinbarungen zu sichern.

Regelmässige Überwachung an der aserbaidschanisch-karabachischen Grenzlinie

Am 28. November hat die OSZE-Mission im Rahmen der Vereinbarung mit den Behörden der Berg-Karabach Republik die geplannte Überwachung der Demarkationslinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan in der Martuni Richtung, unweit von der Ortschaft Kuropatkino durchgeführt.

Aus dem Territorium der Berg-Karabach Republik wurde die Überwachung von den Feldassistenten des persönlichen Verteters des amtierenden OSZE-Vorsitzenden Christo Christow (Bulgarien) und Ewgenij Scharow (Ukraine) durchgeführt.

Die Überwachung aus gegenüberliegender Seite führten der persönliche Vertreter des amtierenden OSZE-Vorsitzenden, der Botschafter Andschey Kaspschik (Polen) durch. 

Im Laufe der Überwachung wurden keine Zwischenfälle registriert. Doch führte die aserbaidschanische Seite die OSZE-Mission zu ihrer vordersten Linie nicht. Als Ergebnis führten die Gruppen die Überwachung aus mehr entfernter Distanz.

Die Beobachtungsmission seitens Berg-Karabach begleiteten die Vertreter aus dem Außen- und dem Verteidigungsministerium von NKR.