Erklärung des Aussenministeriums von der Republik Artsakh

Am 24. März überquerten die Streitkräfte #Aserbaidschan/s unter grober Verletzung des Waffenstillstands und aller Vereinbarungen die Kontaktlinie mit der Republik #Arzach und fielen in das Dorf #Parukh in der Region #Askeran ein. Der Feind griff auch zur Provokation in Richtung des Dorfes #Khramort in derselben Region. 

Außerdem eröffneten aserbaidschanische Einheiten in der Nacht des 25. März das Feuer auf Einheiten der Verteidigungsarmee, wobei sie sowohl Kleinwaffen verschiedener Kaliber als auch Angriffsdrohnen einsetzen.

Die oben genannten Handlungen sind eine logische Fortsetzung der kürzlich von den aserbaidschanischen Behörden eingeleiteten Terrorkampagne, die sich in psychologischem Druck auf die Zivilbevölkerung, regelmäßigen Verletzungen des Waffenstillstands und Schäden an der einzigen Gasleitung, die Artsakh versorgt, infolge deren sich eine schwierige humanitäre Situation in der Republik entwickelt hat.

All diese Aktionen Aserbaidschans sind nichts anderes als die auf staatlicher Ebene durchgeführte Politik der ethnischen Säuberung, die auf die vollständige De-Armenisierung von #Arzach abzielt.

Die geopolitischen Ziele Aserbaidschans liegen auf der Hand: die Bevölkerung von Arzach zu terrorisieren, die #Friedensmission der Russischen Föderation anzugreifen, #Transkaukasien in ein Sprungbrett für Panturkismus und Extremismus zu verwandeln, um künftig größere Programme umzusetzen.

Die antiarmenische und zügellose Politik Aserbaidschans sollte die schärfste Bewertung der Weltgemeinschaft und spezialisierter internationaler Organisationen erhalten. Gleichgültigkeit und Untätigkeit werden die schrecklichsten Folgen für die gesamte zivilisierte Menschheit haben.

Das Volk von Artsakh steht weiterhin fest auf seinem Land und wird seine Heimat niemals aufgeben, und wird sich nicht vor der Gemeinheit und dem Verrat des Feindes zurückziehen.

Erklärung des Außenministeriums der Republik Artsakh im Zusammenhang mit der Einstellung der Gasversorgung

Am Abend des 21. März unterbrachen die aserbaidschanischen Behörden erneut die Gasversorgung von Artsakh und entzogen der Bevölkerung bei sehr kalten Wetterbedingungen eine wichtige Heizquelle.

Aserbaidschans Verhalten ist nichts als humanitärer Terrorismus. Es verstößt grob gegen alle Normen und Prinzipien des Internationalen Öffentlichen Rechts und des humanitären Völkerrechts und passt nicht in den Rahmen der Moral. Diese ungeheuerliche Tat ist eine weitere Manifestation von Hass und Nationalismus.

Das Außenministerium der Republik Artsakh verurteilt die Politik Aserbaidschans auf das Schärfste und wendet sich an die internationale Gemeinschaft mit der dringenden Bitte an, eine angemessene Bewertung dessen abzugeben, was getan wurde․

Die menschenverachtenden Schritte Aserbaidschans können den Willen und die Entschlossenheit der Menschen in Arzach nicht beeinträchtigen. Wir werden weiterhin in unserem historischen Mutterland leben und schaffen, um unsere unabhängige Staatlichkeit zu entwickeln und zu stärken.

Aussenminister Davit Babayan: Die «Schuscha-Deklaration» ist expansionistisch und bedroht uns und sehr viele andere Staaten.

Es gibt überhaupt keinen Zweifel, dass die Türkei und Aserbaidschan zu einer Aggression gegen Arzach bereit sind, - so der Aussenminister der Republik Arzach Davit Babayan.

Die Shusha-Deklaration enthält Formulierungen zu allen Bereichen der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern, darunter auch in den Bereichen der Verteidigung, Energie und Logistik.

«Тatsächlich schaffen Aserbaidschan und die Türkei mit diesem Abkommen einen einzigen geopolitischen, militärpolitischen Raum miteinander. Diese Deklaration ist im Wesentlichen expansionistisch, daher stellt sie eine Bedrohung nicht nur für uns, sondern auch für viele andere Staaten dar», - so Davit Babayan.

Gleichzeitig stellte der Aussenminister fest, dass die Türkei und Aserbaidschan eine neue militärische Expansion gegen Arzach nicht ausschließen.

«Um dieser militärischen Expansion zu widerstehen, müssen wir zunächst eine angemessene, richtige Geopolitik betreiben, unsere Einheit stärken, um sie zu verhindern. Dass sie dies tun können, wenn die entsprechenden Bedingungen geschaffen werden, steht außer Frage», -  fügte der Aussenminister hinzu. Babayan bemerkte, dass das Außenministerium von Artsakh bereits seine Position zu diesem Abkommen zum Ausdruck gebracht hat und jetzt lohnt es sich nicht, noch einmal es zu kommentieren.

«Die Hauptsache ist, eine angemessene Politik zu verfolgen, geeignete Schritte zu unternehmen, zuallererst unsere Staatlichkeit zu stärken. Es ist äusserst wichtig, eine richtige Geopolitik zu betreiben, die Beziehungen zu Bruderländern zu stärken - dies wird es ermöglichen, aggressiven Absichten und Handlungen widerzustehen“, sagte der Minister.

 

Foto: Nationalversammlung der Republik Arzach

Vorsicht!!! Eine weitere Aggression von #Aserbaidschan

Heute hat #Aserbaidschan erneut den armenischen Militärposten „Anvakh“ attackiert. Der Angriff wurde abgewehrt. Nach vorläufigen Angaben erlitt die aserische Eliteeinheit #Yashma zahlreiche Verluste; einige Speznas sind in der Falle steckengeblieben.

Informationsquelle: Artsakh MoD Twitter-Seite

#YashmaKaputt #TavushStrong #Azerbaijaniaggression #Азербайджан #Aserbaidschan #COVID19 #AtsakhStrong #StopAliev #Armenien #BergKarabach #Aserbaidschan #Azerbaijaniaggression #Азербайджан #Azerbaijan   #AzerbaijaniTerrorism #Aserbaidschan #COVID19  #AtsakhStrong #SanctionsTurkey

La déclaration du ministère artsakhiote des Affaires étrangères

Nous condamnons avec fermeté la violation par l’Azerbaïdjan du cessez-le-feu à la frontière arméno-azerbaïdjanaise, survenue le 12 juillet dans la région de Tavouch en République d'Arménie. Cette violation a été suivie d’une escalade de tension.

L’attaque des positions arméniennes et le pilonnage des habitations frontalières arméniennes par l’armée azerbaïdjanaise à l’aide des armements lourds est une menace directe pour la sécurité et la stabilité régionales. Nous réaffirmons que l’interprétation erronée du droit international et de l’usage de la force par les élites politique azerbaïdjanaises constitue un facteur de menace permanente et de de déstabilisation dans le Caucase du Sud.

Nous rejetons résolument toute tentative visant à encourager l'attitude condescendante de Bakou à négliger ses obligations internationales. À cet égard, nous jugeons inacceptable la déclaration du ministère turc des Affaires étrangères à l’appui des provocations et des violations du cessez-le-feu par l’Azerbaïdjan. Nous soulignons une fois de plus qu’une telle position de la Turquie est incompatible avec son appartenance au Groupe de Minsk de l’OSCE.

Nous appelons la communauté internationale et les coprésidents du groupe de Minsk de l’OSCE à évaluer de manière adéquate les actions de l'Azerbaïdjan visant à déstabiliser la situation à la frontière arméno-azerbaïdjanaise et l’encouragement de ces actions par Ankara.

Facebook: Représentation permanente de la République du Haut-Karabagh 

https://www.facebook.com/ArtsakhFrance/photos/a.1634371940037443/3182792271862061/?type=3&theater

Erklärung des Außenministeriums der Republik Artsakh

Wir verurteilen nachdrücklich die am 12. Juli von aserbaidschanischer Seite begangene grobe Verletzung des Waffenstillstands an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze in der Region Tawush der Republik Armenien, gefolgt von einer absichtlichen Eskalation der Spannungen. Der Angriff der aserbaidschanischen Armee auf armenische Stellungen mit schwerem Gerät sowie Granatenangriffen der armenischen Grenzdörfer stellen eine direkte Bedrohung für die regionale Sicherheit und Stabilität dar. Wir stellen erneut fest, dass die im höchsten politischen Establishment Aserbaidschans existierende perverse Vorstellung von der Vorherrschaft der Militärmacht über das Völkerrecht eine Quelle ständiger Bedrohungen und ein ernsthaft destabilisierender Faktor im Südkaukasus ist.

Wir lehnen jeden Versuch, Bakus Vernachlässigung seiner internationalen Verpflichtungen zu fördern, entschieden ab. In diesem Zusammenhang halten wir die Erklärung des türkischen Außenministeriums zur Unterstützung der Provokationen und Verstöße Aserbaidschans gegen den Waffenstillstand für inakzeptabel. Wir betonen erneut, dass solche Position der Türkei ihre Mitgliedschaft in der OSZE-Minsk-Gruppe bedeutungslos macht.

Wir fordern die internationale Gemeinschaft und die Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe nachdrücklich auf, sowohl die Handlungen Aserbaidschans zur Destabilisierung der Lage an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze als auch die Förderung dieser Schritte durch #Ankara angemessen zu bewerten.

Nicht offizielle Übersetzung

#Азербайджан #Агрессор #Деверсия #OSCE
#Азербайджана #StopAliev #Sabotageakt #Aserbaidschan #Azerbaijaniaggression #Türkei #Turkey

Aserbaidschan verletzt weiterhin eine Reihe von Rechten der armenischen Flüchtlinge - den Ombudsmann von Artsakh (engl.)

“Due to the Azerbaijani policy of ethnic cleansing (genocidal actions) since 1988, and the 1991-1994 Azerbaijani-Karabakh war, hundreds of thousands of Armenians (according to some expert estimates, almost 500,000) have become refugees or internally displaced persons. They were subjected to massacres, repression, homelessness, expropriation and other deprivations solely due to ethnic origin.

Most of them were initially staying in the Republic of Artsakh or Armenia, but during the war some of them were repeatedly targeted by Azerbaijan, suffering additional losses. As a result, many of them emigrated to other countries, and those who remained in the Artsakh Republic gradually integrated into the local society, becoming full citizens of Artsakh. 

Unfortunately, neither during the ethnic cleansing, nor during the elimination of its consequences the Armenian (especially from Artsakh) refugees and internally displaced persons have received any serious international humanitarian and legal-political assistance, unlike the Azerbaijani refugees. Moreover, biased international statements are often made which give an artificial advantage to the Azerbaijani refugees in the settlement of the conflict, ignoring the rights and needs of the Armenian refugees. And this is despite the fact that to this day, a number of their rights continue to be violated by Azerbaijan, and many still have acute social needs.

The Human Rights Ombudsman of Artsakh emphasizes that human rights are universal and any discrimination, including on the basis of legal, political and international status of the territory, is highly condemnable. In the settlement of the conflict, the rights, needs and interests of all the parties must be taken into account without bias, and the perpetrators of crimes against humanity should be held responsible.

The Ombudsman also emphasizes that despite international isolation and neglect, the Republic of Artsakh has done significant work with its own efforts and means to solve the social-economic problems of refugees and internally displaced persons.

However, it still remains vital to the improvement of living conditions for some families, and the state must continue its efforts towards the full and proper performance of its obligations.

The rights and needs of refugees and internally displaced persons living in the Republic of Artsakh have been and will be under the attention of the Human Rights Ombudsman, both internally and externally.”

https://artsakhpress.am/eng/news/128072/azerbaijan-continues-violations-of-a-number-of-rights-of-the-armenian-refugees-%E2%80%93-artsakh-ombudsman.html

Erdogan initiiert staatliche Kampagne zur Leugnung des Genozids an den Armeniern

Erdogan initiiert staatliche Kampagne zur Leugnung des Genozids an den Armeniern

18.06.2020

Der Hohe Beirat des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan traf sich am Dienstag, um zu erörtern, wie die Leugnung des Genozids an den Armeniern vorangetrieben werden kann.

In dem fünfstündigen Treffen, welches hinter verschlossenen Türen stattfand, wurde der Völkermord von 1915 als „unbegründete und gegen die Türkei gerichtete Anschuldigung“ bezeichnet.

In einem anschließenden Statement von Fahrettin Altun, Kommunikationsdirektor von Erdogan, wurde die sogenannte „armenische Lobby“ beschuldigt, die „schmerzhafte Ära aller osmanischen Bürger für politische Berechnungen durch Lügen und Verleumdungen, die von verschiedenen Interessengruppen erfunden wurden“, ausgenutzt zu haben. Laut dem Statement wolle die Türkei „umfassende Schritte“ einleiten, um die Anerkennung des Genozids an den Armeniern zu verhindern.

An dem Treffen nahmen unter anderem auch İsmail Kahraman (ehemaliger Parlamentspräsident der Großen Nationalversammlung der Türkei), Cemil Çiçek (ehemaliger Justizminister) und die Rechtsanwälte Köksal Toptan und Yıldırım Akbulut teil.

Der Genozid an den Armeniern wird von der überwiegenden Mehrheit der internationalen Historiker als Völkermord eingestuft. Zuletzt geschah dies vom 1. bis zum 3. März 2015 auf einer Historikerkonferenz in Berlin, unter Teilnahme von 160 internationalen Historikern.

Die Türkei, als Nachfolgestaat des Osmanischen Reichs, leugnet allerdings bis heute, dass ein Völkermord, dem ebenfalls Hunderttausende Aramäer/Assyrer, Pontosgriechen und Jesiden zum Opfer fielen, stattgefunden hat. Dies liegt unter anderem daran, dass Verantwortliche des Völkermords an den Armeniern an der Gründung der Republik Türkei beteiligt waren. Auch war der Genozid eine Voraussetzung für die Gründung der heutigen türkischen Republik, so Islamwissenschaftler Rainer Hermann. Das konfiszierte Eigentum der Armenier, aber auch Griechen und Juden, stellte die wirtschaftliche Grundlage der türkischen Republik dar. Die Aneignung und Plünderung der armenischen aber auch griechischen und jüdischen Reichtümer fungierte zudem als Grundlage für die Schaffung einer neuen türkischen Bourgeoisie.

Siehe weiter auf https://haypress.de/erdogan-initiiert-staatliche-kampagne-zur-leugnung-des-genozids-an-den-armeniern/

Erklärung des Außenministeriums der Republik Artsakh anlässlich des 28. Jahrestages der Besetzung der Region Schahumyan

Vor 28 Jahren, am 12. Juni 1992, starteten die aserbaidschanischen Streitkräfte mit Unterstützung der 23. Division der ehemaligen Sowjetarmee mit schwerer militärischer Ausrüstung und Militärflugzeugen eine Großoffensive gegen die Republik Artsakh. Das erste Ziel war die Region Schahumyan. Auf Grund der mehrfachen personellen und militärtechnischen Überlegenheit gelang es den aserbaidschanischen Streitkräften die Region Schahumyan der Republik Artsakh zu besetzen. Danach fingen sie mit ethnischen Säuberungen und brutalen Massakern an armenischen Zivilisten an.

Um dem Tod zu entkommen, mussten die Zivilisten die Region Martakert über Bergpfade erreichen, wo sie unterwegs von den aserbaidschanischen Militanten angegriffen wurden. Nach den Aussagen der Bewohner der Region Schahumyan wurde die Kolonne der Zivilisten beschossen, unter anderem von Kampfhubschraubern. Der Angriff auf die Zivilbevölkerung war willentlich und hatte nur ein Ziel: so viele Menschen wie möglich zu töten. Auf diese unmenschliche Weise versuchte die aserbaidschanische Seite die Rache wegen eigenen militärischen Niederlagen im Winter und Frühjahr 1992 an den Zivilisten zu nehmen.

Infolge der von den aserbaidschanischen Streitkräften bei der Besetzung der Region Schahumyan begangenen Kriegsverbrechen wurden etwa zwei Dutzend armenische Dörfer zerstört und geplündert, mehr als 20.000 Armenierinnen und Armenier wurden zu Binnenvertriebenen und Flüchtlingen, mehrere hundert Menschen wurden absichtlich getötet oder vermisst.

Durch die Begehung der Kriegsverbrechen und die Terrorisierung der Zivilbevölkerung versuchte die aserbaidschanische Staatmacht den Willen des Volkes von Artsakh, die ihr Recht auf Leben, Selbstbestimmung und Unabhängigkeit wahren wollen, zu brechen. Die Gräueltaten der aserbaidschanischen Seite stärkten jedoch die Entschlossenheit der Bevölkerung von Artsakh, ihre Souveränität, ihre Ideale und ihre Rechte zu verteidigen. Die anschließenden Maßnahmen der Verteidigungsarmee von Artsakh zur Abwehr der aserbaidschanischen Aggression und zur Gewährleistung sicherer Grenzen wurden von der Notwendigkeit, die Republik und ihre Bevölkerung vor physischer Ausrottung zu schützen, bestimmt.

Die Region Schahumyan und Teile der Regionen Martakert und Martuni der Republik Artsakh bleiben auch heute noch unter aserbaidschanischer Besatzung. Unter Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht setzen die aserbaidschanischen Behörden die Politik der illegalen Besiedlung in den besetzten Gebieten der Republik Artsakh und Zerstörung von Spuren der Präsenz einheimischer armenischer Bevölkerung fort.

Die Behörden der Republik Artsakh werden die Beendigung der Besatzung von Schahumyan sowie Teilen der Regionen Martakert und Martuni konsequent anstreben. Die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Republik Artsakh ist eines der Schlüsselelemente der offiziellen Position von Stepanakert zur friedlichen Beilegung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Karabach.

Informationsquelle: http://www.nkr.am/en/news/2020-06-12/MFA-statement-Shahumyan

Präsident von Artsakh / Berg Karabach Arayik Harutyunyan schoss auf ein 500 Meter entferntes Ziel

Willkommen in Berg Karabach / Artsakh

                                                   

Fotos: Real Artsakh FB-Seite

Türkei: Erneuter Angriff auf armenische Kirche in Istanbul (Video)

Die armenische Kirche „Surp Grigor Lusavorich“  im Istanbuler Stadtteil Kuzguncuk wurde angegriffen.

Aufnahmen vom 23. Mai zeigen eine bislang unbekannte Person, die sich an der Kirchenmauer hochzieht und mit roher Gewalt das Kreuz der Kirchentür abreißt und zu Boden wirft. Der rassistisch motivierte Angriff wurde von einer Überwachungskamera aufgezeichnet.

Die Kirchenleitung hat eine Erklärung zu dem Vorfall abgegeben und angegeben, dass Anzeige bei der Polizei erstattet wurde. Das abgerissene Kreuz wurde in der Zwischenzeit erneuert.

Der jüngste Vorfall ist bereits der zweite Angriff auf die armenische Gemeinschaft in der Türkei innerhalb weniger Wochen. Anfang Mai wurde in Istanbul ein Brandanschlag auf die 1844 erbaute armenische Patriarchatskirche Surp Asdvadzadzin verübt.

Informationsquelle und Video auf: https://haypress.de/tuerkei-erneuter-angriff-auf-armenische-kirche-in-istanbul/?fbclid=IwAR0llCSswkuUnm_tuDoaUhwrJTsQx0G7iEsj2aBPeit107-hgoL4QWBXUr8

Zhengjalov haz (Artsakhian Brot mit Kräuter)

Fotos: Real Artsakh FB-Seite

Europäischer Gerichtshof soll Urteil im Mordfall Gurgen Margaryan fällen

25. Mai 2020

Morgen, am Dienstag, dem 26. Mai, wird ein wichtiges Urteil im Fall zweier armenischer Staatsangehöriger gegen Aserbaidschan und Ungarn verkündet.

Der Fall betrifft die Begnadigung eines verurteilten Mörders durch den Präsidenten und seine Freilassung nach seiner Überstellung von Ungarn nach Aserbaidschan zur Verbüßung seiner restlichen Strafe.

Bei den Antragstellern handelt es sich um zwei armenische Staatsangehörige, Hayk Makuchyan und Samvel Minasyan, der inzwischen verstorben ist, die 1975 bzw. 1958 geboren wurden.

Die Witwe von Herrn Minasyan und ihre beiden Kinder verfolgen den Fall an seiner Stelle.

2004 nahmen Makuchyan und sein Neffe Gurgen Margaryan, beides armenische Militärangehörige, an einem Englischkurs in Budapest teil, der im Rahmen des von der NATO geförderten Programms "Partnerschaft für den Frieden" organisiert wurde. An dem Kurs nahmen jeweils zwei Teilnehmer aus jedem der ehemaligen Sowjetstaaten, darunter auch aus Aserbaidschan, teil.

Während des Kurses ermordete R.S., ein Angehöriger des aserbaidschanischen Militärs, im Schlaf den Neffen von Herrn Minasyan, indem er ihn mit einer Axt enthauptete. R.S. versuchte auch, in das Zimmer von Herrn Makuchyan einzubrechen, bevor er von der ungarischen Polizei verhaftet wurde.

R.S. wurde wegen außergewöhnlich grausamen und vorsätzlichen Mordes und der Vorbereitung des Mordes verurteilt und von den ungarischen Gerichten zu lebenslanger Haft mit der Möglichkeit einer bedingten Entlassung nach 30 Jahren verurteilt. Während des Strafverfahrens zeigte R.S. keine Reue und gab zu, dass er den Neffen von Herrn Minasyan wegen seiner armenischen Herkunft und weil die armenischen Teilnehmer des Kurses ihn provoziert und verspottet hatten, ermordet hatte.

Im Jahr 2012 wurde Ramil Safarov auf Ersuchen der aserbaidschanischen Behörden in Übereinstimmung mit dem Übereinkommen des Europarates über die Überstellung verurteilter Personen nach Aserbaidschan überstellt, um dort den restliche Strafe zu verbüßen.

Bei seiner Ankunft in Aserbaidschan wurde R.S. jedoch darüber informiert, dass er eine Begnadigung durch den Präsidenten erhalten hatte und freigelassen wurde. Außerdem wurde er in einer öffentlichen Zeremonie in den Rang eines Majors befördert, erhielt eine Wohnung und bezahlte acht Jahre Gehaltsrückstände.

Die Antragsteller machen geltend, dass Aserbaidschan für materiell- und verfahrensrechtliche Verletzungen von Artikel 2 (Recht auf Leben) der Europäischen Menschenrechtskonvention verantwortlich sei, weil der Angriff von einem aserbaidschanischen Militäroffizier durchgeführt worden sei und weil ihm eine Begnadigung gewährt worden sei, die die vollständige Vollstreckung seiner Strafe verhindere.

Sie beschweren sich, dass auch Ungarn gegen Artikel 2 der Konvention verstoßen habe, indem es dem Antrag auf Überstellung des Offiziers stattgegeben und ihn ausgeführt habe, ohne angemessene bindende Zusicherungen zu erhalten, dass er seine Haftstrafe in Aserbaidschan vollstrecken werde.

Sie behaupten ferner gemäß Artikel 14 (Diskriminierungsverbot) in Verbindung mit Artikel 2, dass der Angriff ein ethnisch motiviertes Hassverbrechen war, das die aserbaidschanische Regierung anerkannt und gebilligt hatte, indem sie dem Offizier eine Begnadigung durch den Präsidenten und eine Beförderung gewährte.

Schließlich beschweren sich die Antragsteller, dass beide Regierungen es unter Verletzung von Artikel 38 (Verpflichtung zur Bereitstellung der für die Prüfung des Falles erforderlichen Einrichtungen) unterlassen haben, die von ihnen im Verfahren vor dem Straßburger Gericht angeforderten Dokumente offenzulegen.

https://en.armradio.am/…/european-court-to-deliver-judgeme…/

* Die Deutsch-Armenische Gesellschaft hat ein umfangreiches Dossier zu "Überstellung und Begnadigung des verurteilten Mörders Safarov durch Alijew: Internationale Reaktionen" zusammengestellt, zu finden unter

http://www.deutscharmenischegesellschaft.de/…/uberstellung…/

Siranush Ghazanchyan

Informationsquelle: Deutsch-Armenische Gesellschaft FB-Seite

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Kommentar der Abteilung für Information und Öffentlichkeitsarbeit des Außenministeriums der Republik Artsakh / Berg Karabach

Die berechtigten Interessen der Menschen von Artsakh in Deutschland werden von einer Organisation geschützt, die registriert ist und führt ihre Tätigkeit gemäss den Rechtsvorschriften des Gastlandes aus. Unter den Zielen der Organisation ist es erwähnenswert, die deutsche Öffentlichkeit über Artsakh zu informieren und eine Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zwischen den Völkern beider Länder aufzubauen. Die Tätigkeit zum Schutz der Interessen der Menschen von Artsakh in Deutschland ist transparent und legal und wird fortgesetzt.

Wir sind davon überzeugt, dass die auf Grundsätze der Universalität der Menschenrechte und der Gerechtigkeit basierte internationale Zusammenarbeit ein Schlüsselelement für die Wahrung von Frieden und Sicherheit, die Förderung der Demokratie und der Rechte der Völker sowie für die Schaffung von Bedingungen für wirtschaftlichen Wohlstand in der Welt und insbesondere in Europa ist.

Es werden konsequente Anstrengungen unternommen werden, um die Geografie der Zusammenarbeit von Artsakh zu erweitern und die Effizienz der Tätigkeit zur Vertretung der Interessen seiner Bevölkerung in verschiedenen Staaten unter Berücksichtigung der Besonderheiten der Gesetzgebung des Gastlandes weiter zu steigern.

Informationsquelle:  http://www.nkr.am/en/news/2020-05-23/MFA-comment

#Menschenrechte #Zusammenarbeit #Deutschland #Artsakh #Arzach

#BergKarabach

Kommentar des Außenministeriums der Republik Artsakh zum 29. Jahrestag der Operation „Koltso“ (Ring) zur Vertreibung der armenischen Bevölkerung aus den Grenzdörfern von Artsakh.

 Vor 29 Jahren wurde unter direkter Führung und Koordination der zentralen Behörden der UdSSR und Aserbaidschans eine groß angelegte Operation „Koltso“ („Ring“) durchgeführt, um die armenische Bevölkerung aus den Grenzdörfern von Artsakh zu verbannen. Diese blutige Operation verwandelte den aserbaidschanisch-karabachischen Konflikt endgültig in einen militärischen Konflikt und löste die anschließende umfassende Aggression Aserbaidschans gegen die Republik Artsakh (Berg-Karabach) aus.

Mit der massiven Beschießen der Dörfer Getaschen und Martunaschen der Region Schahumyan startete am 30. April 1991 die Operation „Koltso“, während zum ersten Mal Panzer, Kampfhubschrauber und Artillerie gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt wurden. Offiziell wegen angeblicher „Passkontrolle“ marschierten Spezialeinheiten des aserbaidschanischen Innenministeriums (OMON) mit Unterstützung der Truppen des Innenministeriums der UdSSR und der sowjetischen Armee in armenische Dörfer ein, aber führten tatsächlich Attentate, Plünderungen und Terroranschläge auf die armenische Bevölkerung mit anschließender Vertreibung durch.

Infolge der militärpolizeilichen Aktionen wurden Dutzende armenischer Dörfer im Norden von Artsakh sowie in den Regionen Schahumyan, Hadrut und Schuschi zerstört, etwa zehntausend Menschen vertrieben, über 100 Menschen getötet und hunderte Menschen als Geisel genommen. Das Schicksal vieler von ihnen ist bislang unbekannt.

Die aserbaidschanischen Behörden betrachteten die Operation „Koltso“ als Anfang der vollständigen Säuberung der Armeniern aus dem ganzen Artsakhs, die sich in den Jahren 1988-1991 in Sumgait, Baku und anderen Ortschaften der aserbaidschanischen SSR sowie in der Politik der ethnischen Säuberung der Armenier durch Aserbaidschan in den Dörfern des nördlichen Artsakh erneut gezeigte.

Die armenischen Pogrome, die von den aserbaidschanischen Behörden als Reaktion auf die Forderung der Bevölkerung von Artsakh nach Verwirklichung ihres unantastbaren Selbstbestimmungsrechts, und die darauffolgende militärische Aggression gegen die Republik Artsakh im Jahr 1991, die im April 2016 wiederholt wurde, bewiesen, dass nur durch die Errichtung und kontinuierliche Stärkung einer unabhängigen Staatlichkeit das Recht der Bevölkerung von Artsakh, frei und sicher in ihrem Heimatland zu leben, garantiert werden kann.

Die Achtung dieser Realität durch die internationale

Gemeinschaft und die internationale Anerkennung der Republik Artsakh werden Aserbaidschans Bestrebungen, einen neuen Krieg auszulösen und Frieden und Sicherheit im gesamten Südkaukasus zu gewährleisten, zusätzlich abschrecken.

Informationsquelle: http://www.nkr.am/en/news/2020-04-30/MFA-comment

Kommentar des Außenministers der Republik Artsakh Masis Mayilian

Im Zusammenhang mit der kürzlich vom Außenminister der Russischen Föderation geäußerten Erklärung zur Lösung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Karabach, insbesondere zur aktiven Diskussion des Entwurfs einer schrittweisen Beilegung des Konflikts, halte ich für notwendig, Folgendes hervorzuheben.

Die Behörden der Republik Artsakh haben wiederholt erklärt, dass sie sich bei der friedlichen Beilegung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Karabach an den beiden höchsten Werten für die Bevölkerung von Artsakh - Unabhängigkeit und Sicherheit - orientieren. Vorschläge, die diese Werte - wenn auch unerheblich - gefährden könnten, sind für Artsakh inakzeptabel.

Das Volk von Artsakh hat 1991 in einem Referendum über die Unabhängigkeit von ihrem unveräußerlichen Selbstbestimmungsrecht Gebrauch gemacht und anschließend in Verfassungsreferenden in den Jahren 2006 und 2017 mindestens zweimal ihren Willen zum Ausdruck gebracht. Die Behörden und die Gesellschaft von Artsakh sind dem gewählten Weg und Willen verpflichtet weiterhin konsequente Anstrengungen zur Stärkung und Entwicklung eigenes unabhängigen und demokratischen Staates unternehmen, der mit seiner verantwortungsvollen Politik eine stabilisierende Rolle in der Region spielt. Versuche, die bestehende Realität zu ignorieren, entfernen die Aussichten auf eine endgültige Beilegung des Konfliktes zwischen Aserbaidschan und Karabach, was sicherlich auf der Anerkennung der Tatsache beruhen muss, dass die Menschen in Artsakh ihr Selbstbestimmungsrecht ausüben.

Darüber hinaus ist es beachtlich, dass es sinnlos ist, mögliche Lösungen des Problems vorzuschlagen, die auf der Grundlage der territorialen Zugeständnissen der artsakhischen Seite beruhen, da der aserbaidschanisch-karabachischer Konflikt kein territorialer Streit ist. Territoriale Zugeständnisse sind ein direkter Weg zur Zerstörung des Sicherheitssystems nicht nur der Republik Artsakh, sondern auch der Republik Armenien. In diesem Fall wird die Existenz der einheimischen Bevölkerung in ihrer historischen Heimat bedroht. Es sollte auch betont werden, dass die jüngsten Wahlen in Artsakh den Konsens über die Unzulässigkeit territorialer Zugeständnisse, die sowohl in der Gesellschaft als auch unter den politischen Kräften der Republik bestehen, überzeugend gezeigt haben.

Besonders hervorzuheben ist die Aussage zum Format des Verhandlungsprozesses. Der russische Außenminister erkannte die direkte Beteiligung von Artsakh an den Verhandlungen in der Vergangenheit an, bezeichnete jedoch das bilaterale Format der Treffen zwischen Armenien und Aserbaidschan unter der Schirmherrschaft der Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE und unter Beteiligung des persönlichen Vertreters des amtierenden OSZE-Vorsitzenden als nützlich und gut. Die Nützlichkeit des Formats kann aber nur anhand der erzielten Ergebnisse beurteilt werden. In diesem Zusammenhang möchte ich betonen, dass im trilateralen und nicht im bilateralen Format das einzig wahre Ergebnis im Prozess der friedlichen Beilegung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Karabach - das zeitlich unbegrenzte Waffenstillstandsabkommen vom 12. Mai 1994 - erzielt wurde. So wurde in vier Jahren trilateraler Verhandlungen in vollem Format viel mehr erreicht als in den folgenden mehr als 20 Jahren bilateraler Treffen im Format Armenien-Aserbaidschan. Das trilaterale Format hat sich in der Praxis als zuverlässig erwiesen, und daher wird seine Wiederherstellung einen ernsthaften Beitrag zum Prozess der friedlichen Beilegung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Karabach leisten.

Im vergangenen Herbst erklärte der armenische Premierminister, dass die Vertretungen der Behörden von Artsakh und Armenien zur Lösung des Konflikts identisch seien. Die Behörden von Artsakh bestätigten diese Position ebenfalls. Dies bedeutet nicht, dass Armenien die Interessen von Artsakh in den Verhandlungen vertreten sollte. Wir sind davon überzeugt, dass die Interessen des Volkes von Artsakh im Verhandlungsprozess von Amtsträgern der Republik Artsakh mit einem angemessenen Mandat der Bevölkerung vertreten werden sollten. Die Republik Armenien wird ihrerseits weiterhin die Interessen der Republik Artsakh auf internationaler Ebene und bei Treffen unter der Schirmherrschaft des Ko-Vorsitzes der Minsk-Gruppe der OSZE vertreten.

Es sei darauf hinzuweisen, dass die vom russischen Außenminister vorgebrachten Vorschläge eine der vielen modifizierten Versionen der sogenannten Madrider Prinzipien sind.

In diesem Zusammenhang halten wir es für notwendig, daran zu erinnern, dass das Außenministerium der Republik Artsakh unmittelbar nach der Veröffentlichung der Grundelemente der „Madrider Grundsätze“ am 15. Juli 2009 eine Erklärung abgegeben hat, in der die interessierten Akteure aufgefordert wurden, den Status quo in der Region infolge der Beschleunigung des Verhandlungsprozesses auf der Grundlage der vorgeschlagenen Entschließungen nicht zu verletzen. Es wurde festgestellt, dass alle Versuche, Artsakh in die Vergangenheit zurückzubringen, nicht nur kontraproduktiv, sondern auch mit einer neuen Eskalation des Konflikts verbunden sind. In der Erklärung wurde betont, dass der Neustart des verzerrten Verhandlungsprozesses, die Rückkehr der Republik Artsakh an den Verhandlungstisch als vollständige Partei und die Umgestaltung der Grundprinzipien der Beilegung erforderlich sind. Diese Position der Regierung von Artsakh bleibt unverändert.

Die Aggression Aserbaidschans im April 2016 hat die Richtigkeit der Behauptungen der artsakhischen Seite über die Gefahr einer neuen Eskalation des Konflikts bei jedem Versuch, den aktuellen Status quo zu ändern, der eine der Grundlagen des Sicherheitssystems nicht nur für die Republik Artsakh, sondern auch für die gesamte Region darstellt, überzeugend unter Beweis gestellt.

In Bezug auf die derzeit behandelten Fragen erörtern die Parteien keinen konkreten Lösungsplan. Dies bedeutet, dass kein sogenanntes Madrid oder andere Lösungsvorschläge auf dem Tisch liegen. Es ist offensichtlich, dass die dringendsten Probleme derzeit die Stärkung des Waffenstillstands, die Einführung eines Mechanismus zur Verringerung der Risiken auf der Kontaktlinie der Streitkräfte und die Umsetzung vertrauensbildender Maßnahmen sind. Wie aus den Erklärungen der Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE hervorgeht werden bei den Treffen der Außenminister Armeniens und Aserbaidschans genau diese Fragen diskutiert. Die Aussagen von offiziellen Baku, die sich wiederholt über das Fehlen substanzieller Gespräche beschwert haben, zeigen auch, dass es kein konkreter Plan für eine Beilegung diskutiert wird.

Informationsquelle: http://www.nkr.am/en/news/2020-04-22/Mayilian-comment

Artsakh. Deutschland