Auftritt des Berg-Karabach Aussenministers auf internationalem Forum «Dynamik der regionalen Sicherheit im Südkaukasus». «Potential des Ko-Vorsitzes der Minsker OSZE-Gruppe ist nicht erschöpft» - Karen Mirzoyan

Am 29. November trat der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan auf  dem in Erewan stattgefundenen internationalen Forum «Dynamik der regionalen Sicherheit im Südkaukasus» auf.

Indem der Aussenminister betont, dass der Grundstein heutiger Probleme und Herausforderungen noch in der Vergangenheit gelegt wurde, unterstrich er, dass für die Lösung der entstandenen Probleme in der Region die Atmosphäre der allumfassenden, auf gegenseitigen Zusammenarbeit und Gleichberechtigung gebildeten Sicherheit geschaffen werden muss.

«Dabei sollen die Achtung der Menschenrechte, Grundfreiheiten und Gesetzoberhoheit zugrunde liegen. Von ersten Tage der Unabhängigkeitserklärung gibt die Berg-Karabach Republik Priorität der Bildung der freien und demokratischen Gesellschaft, die ihre Regierung durch freie und kompetitiven Wahlen bildet. Es ist zu betonnen, dass wir sicher den Weg fortsetzen werden, den wir vor mehr als 20 Jahren begonnen haben. Die Fortschritte der Berg-Karabach Republik in dieser Richtung sind offensichtlich und können nicht übersehen werden. Ein gutes Beispiel dafür ist die am 19. Juli 2012 stattgefundene Presidentschaftswahlen, die zu noch einem Schritt zur Festigung der demokratischen Traditionen und allgemeinmenschliche Werte werden. Davon zeugen die hohe Einschätzungen der internationalen Beobachter», – teilte der Aussenminister der Berg-Karabach Republik mit.

Karen Mirzoyan bemerkte, dass heute Berg-Karabach zu einer Republik mit wirkendem Staatsbau, kampffähiger Armee und mit die den demokratischen Werten und Freiheitsideen ergebene Bürgern geworden ist.

«Trotz aller Schwierigkeiten und Hindernisse, schreitet das Land fort, stärkt seine staatliche Institutionen, entwickelt die Wirtschaft und Kultur», – bezeichnete er.

Dabei stellte Karen Mirzoyan mit Bedauern die Abwesenheit der Gegenschritte seitens Aserbaidschans auf dem Wege der Bildung der Atmosphäre der allgemeinen Sicherheit auf Grundlage der Zusammenarbeit und Achtung der demokratischen Grundsätze fest.

«In dieser Situation ist die Rolle der Weltgemeinschaft gross. Heutiger Status der Berg-Karabach Republik soll nicht zum Hinderniss für die Zusammenarbeit werden. Beliebiges Modell der Sicherheit im Südkaukasus soll den Faktor der B-K Republik völlig in Anbetracht nehmen. Und noch mehr, die Übergehung der rechtmäßigen Interesse der B-K Republik kann seitens Aserbaidschans als die Unterstützung seiner Politik der «kollektiven Bestrafung» gegen das Volk der Berg-Karabach Republik betrachtet werden», – fügte Karen Mirzoyan hinzu.

Indem der Aussenminister über die heutige Entwicklungsstufe der Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes sprach, äusserte er seine Sicherheit in der Alternativlosigkeit der friedlichen Beilegung und in der Notwendigkeit, konkrete Schritte fur die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung zu tun. Dabei fügte er hinzu, dass Potential des Ko-Vorsitzes der Minsker OSZE-Gruppe nicht erschöpft ist.

Karen Mirzoyan unterstrich, dass es für die Effektivitätssteigerung des Verhandlungsprozesses notwendig ist, die Teilnahme des offiziellen Stepanakert auf allen Stufen des Verhandlungsprozesses – vom Meinungsaustausch bezüglich der Philosophie der Beilegung bis zur Erarbeitung und Realisierung konkreter Schritte und Vereinbarungen zu sichern.

Regelmässige Überwachung an der aserbaidschanisch-karabachischen Grenzlinie

Am 28. November hat die OSZE-Mission im Rahmen der Vereinbarung mit den Behörden der Berg-Karabach Republik die geplannte Überwachung der Demarkationslinie zwischen der Streitkräfte von Berg-Karabach und Aserbaidschan in der Martuni Richtung, unweit von der Ortschaft Kuropatkino durchgeführt.

Aus dem Territorium der Berg-Karabach Republik wurde die Überwachung von den Feldassistenten des persönlichen Verteters des amtierenden OSZE-Vorsitzenden Christo Christow (Bulgarien) und Ewgenij Scharow (Ukraine) durchgeführt.

Die Überwachung aus gegenüberliegender Seite führten der persönliche Vertreter des amtierenden OSZE-Vorsitzenden, der Botschafter Andschey Kaspschik (Polen) durch. 

Im Laufe der Überwachung wurden keine Zwischenfälle registriert. Doch führte die aserbaidschanische Seite die OSZE-Mission zu ihrer vordersten Linie nicht. Als Ergebnis führten die Gruppen die Überwachung aus mehr entfernter Distanz.

Die Beobachtungsmission seitens Berg-Karabach begleiteten die Vertreter aus dem Außen- und dem Verteidigungsministerium von NKR.

Das Treffen im Aussenministerium der Berg-Karabach Republik

Am 24. November empfing der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan eine Gruppe der Mitglieder des Ausschusses für parlamentarische Zusammenarbeit EU-Armenien der Nationalversammlung Armeniens, die vom Ko-Vorsitzenden des Ausscusses Samwel Farmanjan geleitet wurde.

Im Laufe des Treffens wurde eine Reihe von die mit heutiger Entwicklungsstufe der Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes verbundene Fragen besprochen. Der Aussenminister machte mit der Stellungnahme des offiziellen Stepanakerts zu den verschiedenen Aspekten des Berg-Karabach-Problems bekannt.

Indem Karen Mirzoyan die Rolle der parlamentarischen Diplomatie in der Beilegung des Berg-Karabach Konfliktes bezeichnete, unterstrich er die Wichtigkeit der objektiven und allseitigen Vorstellung der Berg-Karabach Stellungnahme in den internationalen Strukturen

Am Treffen nahmen der stellvertretende Aussenminister der Berg-Karabach Republik Felix Khachatryan und der Vorsitzende des ständigen Ausschusses für äussere Angelegenheiten der Nationalversammlung der Berg-Karabach Republik Wahram Atanesyan.

Allarmenische Stiftung «Hayastan» sammelt mehr als $21 Mio

Im Rahmen des 15. Telethons der Allarmenischen Stiftung «Hayastan» wurde rund $21 422 477 Spende gesammelt. Telemarathon dauerte 12 Stunden unter dem Motto «Unseres Dorf». Die in diesem Jahr gesammelte finanzielle Mittel werden sowohl auf den Aufbau der Gemeindezentren in den Dörfern der Berg-Karabach Republik und auf Realisierung der Programme der Landwirtschaftsentwicklung in Armeniens Provinz Tawusch, als auch auf die Lösung der vordringlichsten Probleme der syrischen Armenier gerichtet sein.

Die Geldspendekampagnen wurden in diesem Jahr in USA, Kanada, Frankreich, Deutschland, Schweiz, Belgien, Niderlanden, Griechenland, Brasilien, Russland, Schweden, Grossbritanien, Österreich Australien und Argentinien durchgeführt.

Die Allarmenische Stiftung «Hayastan» hat die Wohltätigkeitsveranstaltungen mehr als 20 Jahren organisiert. Die gesammelte finanzielle Mittel werden auf die Realisierung wichtiger sozial-wirtschaftlichen Programme in Arzach und Armenien gerichtet. Im vorigen Jahr erreichten die gemeinsame Spendesammlungen 12 286 478 US Dollars.

Der Präsident der Republik Arzach/Berg-Karabach Bako Sahakyan empfing die Ko-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe Robert Bradke (USA), Igor Popow (Russland) und Jack Fore (Frankreich)

Am 22. November hat der Präsident der Republik Arzach Bako Sahakyan die Ko-Vorsitzenden der Misnker OSZE-Gruppe Robert Bradke (USA), Igor Popow (Russland) und Jack Fore (Frankreich) und ihnen begleitenden Personen empfan- gen. Am Treffen wurden die Fragen bezüglich sowohl der Beilegung der aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes als auch der aktuellen Tendenzen in der Region besprochen.

Bako Sahakyan hielt die Heroisierung in Aserbaidschan des Verbrechers Ramil Safarow, der den armenischen Offizier Gurgen Margaryan tückisch mit einer Axt im Schlaf enthauptete,¹ die Politisierung von Aserbaidschan der humanitären Fragen, als auch die militärische und terroristische Rhetorik Aserbaidschans für unzulässig. Er fügte hinzu, dass diese Faktoren dem Verhandlunsprozess einen kräftigen Schlag versetzen. In diesem Zusammenhang rief der Staatsoberhaupt auf, entsprechende Schritte zu unternehmen, damit Aserbaidschan auf einen konstruktiven Weg gebracht werden kann.

Bako Sahakyan noch einmal unterstriech, dass offizielles Stepanakert für die friedliche Beilegung des Konfliktes und für die Erneuerung des vollwertigen Verhandlungsprozesses im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe ist. Arzachs Präsident bestätigte, dass die Beilegung des Konfliktes nur in Anbetracht der Realien möglich ist, indem er betonte, dass beliebiger Versuch zur Vergangenheit zurückzukehren zum Misserfolg bringen wird.

Am Treffen nahmen der Aussenminister der Republik Arzach/Berg-Karabach Karen Mirzoyan, der persönliche Beauftragte des amtierenden OSZE-Vorsitzenden, der Botschafter Andschey Kaspschik und andere Beamte teil.

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¹  In 2004 nahmen Aserbaidschaner Ramil Safarow mit dem armenischen Leutnant Gurgen   Margaryan in Budapest an einem Nato-Programm „Partnerschaft für den Frieden“ teil. Safarow enthauptete den armenischen Offizier mit einer Axt im Schlaf infolge von ethnischem und religiösem Hass. Deshalb wurde er zu lebenslanger Haft in Ungarn verurteilt, nach 8 Jahren aber vom Aserbaidschans Präsidenten Ilham Alijew umgehend begnadigt und zum Volkshelden gemacht.

In Deutschland wird die Konferenz «Friedensbemühungen um Berg-Karabach. Zur Rolle der Gerechtigkeitsfrage für die Konfliktlösung» durchgeführt sein.

Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (Peace Research Institute Frankfurt, PRIF) wird in Deutschland eine internationale Konferenz zum Thema «Friedensbemühungen um Berg-Karabach. Zur Rolle der Gerechtigkeitsfrage für die Konfliktlösung» durchführen. Die Konferenz wird am 23-27 November in Evangelischer Akademie Arnoldshain bei Frankfurt a. M. mit der Unterstützung des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) stattfinden.

Zur viertägigen Konferenz erwartet man mehr als 40 Teilnehmer, unter dennen auch führende Vertreter der Politik und Wissenschaft. Das Hauptthema der Konferenz wird die Gerechtigkeitsfrage in der Lösung des Konfliktes um Berg-Karabach sein. «Wieviel Gerechtigkeit braucht man für den Frieden?» - diese Frage kann entscheidend sein, wenn man langdauernde und erfolglose Friedensverhandlungen in Betracht zieht. Hinter den äusserst verschiedenen Positionen der im Konflikt stehenden Seiten treffen unvereinbare Vorstellungen der Gerechtigkeit aufeinannder. Deshalb scheint die jünste Erklärung des Aussenministers Deutschlands Guido Westerwelle schliesslich eine «friedliche Lösung» zu ereichen zu schwer zu sein, - wie aus Hessischer Stiftung berichtet wurde.

Das Hauptziel der Konferenz ist die Analyse der Bediengungen, bei dennen die Vorstellungen über die Gerechtigkeit zum Bewusstsein der Opponenten gebracht werden. Auf diese Weise kann man ein Kompromiss finden und einen Beitrag in der friedlichen Lösung des Konfliktes haben. Nach den Vorträgen der deutschen Fachleute werden auch armenische und aserbaidschanische Wissenschaftler ihre Vorträge halten.

Es bleibt nur zu hoffen, dass diese Konferenz die Aserbaidschaner zum Bewusstsein bringen und die Vorstellungen ihrer «Gerechtigkeit» ändern wird. Vieleicht werden sie endlich verstehen, dass in realem Leben man auf die Geschichte nichts als zurückblicken und daraus eine Lehre ziehen kann. Die Versuche Aserbaidschans das Rad der Geschichte zurückzudrehen sind naturwidrig. Eigentlich wird diese Konferenz Aserbaidschans Illusionen über «aserbaidschanischen» Karabach vertreiben?! Sie sollen vor allem vor sich selbst zugeben und endlich die Tatsache aufnehmen, dass die Berg-Karabach Republik nie im Bestandteil der unabhängigen Republik Aserbaidschan war. Heute ist es erst recht schwer, Berg-Karabach mit Armenier, die vor kurzem aserbaidschanischer Präsident Ilham Aliew als Aserbaidschans Feind numer eins bezeichnete und seine Wörter mit der Bagnadigung des aserbaidschanischen Axtmörder Ramil Safarow (der 2004 in Budapest an einem Nato-Programm „Partnerschaft für den Frieden“ mit dem armenischen Leutnant Gurgen Margaryan teilnahm, den er mit einer Axt im Schlaf enthauptete und deshalb zu lebenslanger Haft in Ungarn verurteilt wurde) bekräftigte, sogar theoretisch im Bestandteil Aserbaidschans vorzustellen.

Nachdem Safarow zum Volkshelden gemacht wurde, für diejenigen, die irgendeine Koexistenz Arzachs und Aserbaidschans unter irgendwelcher Struktur (Vgl: ,,Staat” ) sogar theoretisch für möglich halten, wurde es klar, dass es einfach unmöglich ist.

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In 1991 erklärte die Republik Berg-Karabach ihre Unabhängigkeit und bekräftigte den Austritt aus der Sowjetunion durch eine Volksabstimmung. Da Aserbaidschan seine gegen Armenier gerichtete Diskriminierungs- und Vernichtungspolitik fortsetzte, erkämpfte das Volk von Berg-Karabach während des ihm aufgezwungenen Krieges mit Aserbaidschan sein Recht auf Selbstbestimmung. Nach jahrelangen Verhandlungen ist die Berg-Karabach Republik völkerrechtlich noch nicht anerkannt. Berg-Karabach/Arzach weist im regionalen Vergleich einen hohen Grad an Staatlichkeit auf und ist damit ein wichtiger Baustein für die Sicherheit im Südkaukasus. Noch heute überbietet die Berg-Karabach Republik/Arzach ihren Nachbar Aserbaidschan in der Demokratie und im Niveau des Menschenrechtsschutzes.



von Sarah Gregor 

Die Delegation aus Arzach in den USA

Mit der Absicht an einem weiteren Telethon der Allarmenischen Stiftung «Hayastan» (Armenien) teilzunehmen, ist die von dem Vorsitzenden der Nationalversammlung der Republik Berg-Karabach/Arzach Aschot Ghulyan geleitete Delegation in den USA.

In Los-Angeles besuchte die Delegation aus der Berg-Karabach Republik die Residenz der Westlichen Diözese in den USA des Kilikischen Katholikats der Armenischen Apostolischen Kirche, wo sie mit dem Anführer Erzbischof Muschegh Martirosjan, den Mitglieder der Kirchenverwaltung, als auch mit den Verteter der Armenischen Gemeinde traf. Es wurden die das innere Leben der Berg-Karabach Republik und derren Wechselbeziehungen mit der armenischen Diaspora betroffene Fragen besprochen.

Der Sprecher der Nationalversammlung Aschot Ghuljan hat die armenische Gemeinde im Namen des Volkes für ständige Unterstützung der Berg-Karabach Republik bedankt. Er hat aufgerufen, diese patriotische Mission fortzusetzen.

Nach der Einladung des Direktors der Gesellschaft «Got Print» Rej Harutjunjan hat die Delegation den Verlag dieser Stiftung besucht, indem sie sich mit den Betriebsmöglichkeiten des Verlags vertraut gemacht, sowie die Perspektiven der Entwicklung der Druckerei in der Berg-Karabach Republik besprochen hat. Aschot Ghuljan äusserte Rej Harutjunjan seine Dankbarkeit für seine aktive Teilnahme an den auf Arzach gerichteten Programmen.

Es ist zu erwähnen, dass Allarmenische Stiftung «Hayastan», derren Hauptzweck die Verwirklichung allgemeiner Nationalprojekte und die Entwicklung der Infrastrukturen Armeniens und der Berg-Karabach Republik ist, in 1992 gegründet wurde. In der Tätigkeit der Stiftung nahmen etwa 25 Zweige in 22 Länder der Welt aktiv teil. Telethon-Spendensammlung der Allarmenischen Stiftung «Hayastan» wurde seit 1998 jährlich durchgeführt. So wurde im vorigen Jahr über $12 Mio gesammelt.

Mit diesem Geld wurden die Wasserversorgungsprogramme in 10 Dörfern Berg-Karabachs und Armeniens realisiert, audiovisuelles Zentrum der Erewaner Musikschule, die den Namen von Tschajkowskij trägt, eingerichtet, das Kinderheim in Gjumri renoviert, das Wasserversorgungssystem im Dorf Karintak der Schuschi Region fertiggestellt, als auch eine Reihe der Stimulierungsprogramme der Landwirtschaft in der Armeniens Provinz Tawusch realisiert.

Das in diesem Jahr gesammelte Geld wird sowohl auf den Aufbau der Gemeindezentren in den Dörfern der Berg-Karabach Republik und auf Realisierung der Programme der Landwirtschaftsentwicklung in Armenins Provinz Tawusch, als auch auf die Lösung der Probleme der syrischen Armenier gerichtet sein.

Ordentliche Verletzung des Waffenstillstandregimes seitens Aserbaidschans

Wie es aus dem Verteidigungsministerium der Berg-Karabach Republik berichtet wurde, hat Aserbaidschan während der vorigen Woche das Waffenstillstandsregime an der aserbaidschanisch-karabachischen Kontaktlinie mehr als 200 mal verletzt.

Von der aserbaidschanischen Seite wurde etwa 600 Schüsse aus verschiedenen Kaliberwaffen in die Richtung der Armenischen Truppen abgegeben. Die vorderste armenische Militärabteilungen wurden durch den Gegner aber nicht provoziert, blieben dem Bewährungsregime des Waffenstillstands weiter treu und verwirklichten ihre Mission entlang der ganzen aserbaidschanisch-karabachischen Kontaktlinie.

Edward Nalbandyan riet Aserbaidschan, den abgefahrenen Zug einzuholen ))

Der Aussenmimnister Armeniens Edward Nalbandyan riet Aserbaidschan auf der Pressekonferenz am 15. November, den abgefahrenen Zug einzuholen. Indem er auf die Frage der von aserbaidschanischer Seite vorgeschlagene Initiative von «Road map» antwortete, betonte er, dass man den Eindruck hat, als ob die Autoren dieser Erklärung nach dem Grad des Informiertseins in der Mitte der 90-en Jahren steckenblieben und versuchten, Aserbaidschans Positions in diesem Licht  zu stellen.

Laut den Worten des Aussenministers, sind seit 1995 bis heute schon 17 Jahren vorbei, der Zug ist abgefahren, einige Aserbaidschaner aber sind immer noch auf dem Bahnsteig geblieben. Der Chef des armenischen Aussenamtes unterstrich, dass die die Hauptprinzipien (Vgl. „Madrider Prinzipien“) der Regelung des Bergkarabach-Konfliktes berteffende Initiative von «Road map» noch in Kasan von der Weltgemeinschaft aufgestellt wurde. Er betonte, dass die Präsidenten von den Vermittlerstaaten der Minsker OSZE-Gruppe (Vereinigten Staaten, Frankreich und Russland) noch vor dem Gipfeltreffen in Kazan die Parteien am Treffen in Douville aufriefen, am Verhadlungstisch vorhandene Vorschläge anzunehmen. „In Kazan gelang es nicht, einen Fortschritt zu haben, weil Aserbaidschan diese Vorschläge abgelehnt hat. Ich meine nicht, dass die Idee der aserbaidschanischen Seite bezüglich des neuen «Road map» wichtig sein kann, besonders wenn die Rede über die 17-järige alte Initiative ist. Wenn diese 17-järige Initiative irgendeine Bedeutung hätte, müsste man sie damals befolgen“, – merkte Nalbandyan an.

Der Aussenminister unterstrich, dass es in Kazan, Douville, Muskoka, Aquille und Los Cabos eine Reihe der Erklärungen gemacht wurde. «Ich halte es für notwendig, auf Grund dieser Vorschläge fortzuschreiten. Was die Stellungnahme Armeniens anbetrifft, wurde sie bezüglich dieser Frage mehrmals geäussert», – schliesst Edward Nalbandyan ab.

Einreise nach Armenien bald ohne Visum möglich

Reisende nach Armenien aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal,  Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern), als auch die Bürger der Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island, die die Anforderungen der Schengenzone befolgen, brauchen ab dem 10. Januar 2013 kein Visum mehr. Ob Geschäftsreise, Urlaub oder Verwandtenbesuch - die Visafreiheit gilt nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Berlin für alle Reisezwecke. Pro Kalenderjahr dürften sich Ausländer allerdings höchstens 180 Tage im Land aufhalten. Wer länger bleiben will, muss vor Ablauf der Frist eine Verlängerung bei der Behörde für Pass- und Meldewesen in Erewan beantragen.

Bis zum 10. Januar gilt die Visumspflicht weiter. Visa für bis zur 3, 21 oder 120 Tage gebe es an den Flughäfen in Erewan und Gjumri sowie an den offiziellen Grenzübergängen zu Georgien und Iran, teilt das Auswärtige Amt mit.

http://www.bild.de/newsticker-meldungen/reise/armenien-ohne-visum-27191870.bild.html

Parlamentarische Delegation Uruguays in der Berg-Karabach Republik

Der Präsident der Berg-Karabach Republik/Arzach Bako Sahakyan empfing die Delegation des Abgeordnetenhauses der Republik Uruguay, die von dem Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses Jorge Orrico geleitet wurde. Während des Treffens wurden zahlreiche die der zweiseitigen Beziehungen betreffende Fragen besprochen.

Bako Sahakyan betonte, dass Arzach und Uruguay befreundete Länder sind, die viel Gemeinsames sowohl in der Geschichte, als auch in der Staatsbau haben, was günstige Voraussetzungen für die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen der beiden Länder schafft.

Der Staatsoberhaupt schätzte den Beitrag seitens Uruguay in die internationale Anerkennung des Völkermordes an Armeniern, seine ausgewogene Politik in der Anerkennung der Berg-Karabach Republik und in der Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konfliktes hoch.

Die beiden Seiten bezeichnete die Wichtigkeit der Vertiefung der Verhältnisse zwischen ihren Ländern und die Notwendigkeit der Realisierung konkreter Schritte in dieser Richtung.

Am Treffen nahmen der Sprecher der Nationalversammlung der Berg-Karabach Republik Aschot Ghulyan, Außerordentlicher und bevollmächtiger Botschafter Armeniens in Uruguay Wahan Melikyan, der Aussenminister der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan, die Abgeordneten der Nationalversammlung Armeniens, die Vertreter des Büros «Hay Dat» in Uruguay und andere Beamte teil.

In UNO wurde der Brief des Aussenministers der Berg-Karabach Republik Karen Mirzoyan als ein Hauptdokument der UN-Generalversammlung und des UN-Sicherheitsrates verbreitet

In der Generalversammlung und im Sicherheitsrat der Organisation der Vereinten Nationen wurde der Brief des Aussenministers der Berg-Karabch Republik Karen Mirzoyan verbreitet.

Es steht im Brief, dass Aserbaidschan die verleumderische Kampagne bezüglich der Exploatation des Flughafens in Stepanakert entwickelt hat, indem es das Ziel verfolgt, die Weltgemeinschaft irrezuführen und die vom Aserbaidschan durchgeführte Politik der der Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen das Volk von Berg-Karabach rechtzufertigen.

Die Wiederaufnahme des Flughafens in Stepanakert ist das souveräne Recht von Berg-Karabach und verfolgt äussertst ziville und humanitäre Zwecke wie Realisierung des unabdingbaren Rechts auf freie Bewegung. Neben der die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR bzw. UN-Menschenrechtscharta) und anderen internationalen Verträge befestigte grundlegende Menschenrechte entwickelte sich immer dauernde aserbaidschanische Blockade zum ständigen und ernsten Hindernis für Realisierung des Rechts der zivillen Bevölkerung der Berg-Karabach Republik auf freie Bewegung.

Ähnliche Position Aserbaidschans zeugt unzweideutig von seinem offenkundigen Missachtung der Menschenrechte und der Grungfreiheiten und stellt die Fortsetzung seiner Politik der kollektiven Bestrafung dar - steht im Brief des Aussenministers der Berg-Karabach Republik.

Aserbaidschans Drohungen die Flugzeuge abzuschiessen sprechen der Konvention der Internationalen Zivilluftfahrt wider. Diese Drohungen gehen der vom Aserbaidschan im Rahmen des Verhandlugsprozesses unter der Schirmherrschaft der Minsker OSZE-Gruppe auf sich übernommenen Verpflichtungen über die Enthaltung von der Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen zivile Flugschiffe, als auch der diplomatischen Beilegung des angegebenen Problems und der Ausschließung dessen weiteren Politisierung zuwider.

«Neben der auf höchstem Niveau klingenden Erklärungen darüber, dass Aserbaidschans  Hauptfeind Armenier aus aller Welt sind, weisen ähnliche Drohungen darauf hin, dass die gegen Armenier gerichtete Hysterie und Menschenhass seit langem zu einem Teil der Staatspolitik Aserbaidschans geworden sind. Der am meisten empörende und vor kurzem geschehene Erscheinungsform dieser Politik war die Begnadigung und Verherrlichung des aserbaidschanischen Offiziers Ramil Safarow, der wegen der brutalen Ermordung aus Motiven der Hass  in Ungarn zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. In diesem Zusammenhang schätzt meine Regierung solche Schritte der Regierung der Aserbaidschanischen Republik wie die Erklärungen über die Bereitschaft «alle notwendige Massnahmen» zu treffen, um das Funktionieren des Flughafens in Stepanakert zu verhindern, sowie die Drohungen, zivile Flugzeuge abzuschiessen als unverantwortliche und politisch begründete Handlungen», - steht im Brief des Aussenministers der Berg-Karabach Republik.

Der Aussenminister der Republik Berg-Karabach Republik wandte sich an den UN-Generalsekretär, an die Organisation der Vereinten Nationen und derren spezielisierte Institutionen, an alle friedliebende Mitgliedstaaten der Struktur mit dem Appell, die Wiederaufnahme des Flughafens in Stepanakert zu vermitteln, damit das Volk der Berg-Katabach Republik seine unabdingbare Rechte und Grundfreiheiten realisieren kann.

Karen Mirzoyan äusserte seine Überzeugung, dass die Wiederaufnahme des Flughafens in Stepanakert zur Realisierung zahlreicher Zwecke und Aufgaben der Konvention der Internationalen Zivilluftfahrt fördern, sowie zum Mittel der Festigung des Vertrauens in der Erreichung des Fortschrittes im Verhandlugsprozess unter der Ägide der Vermittler der Minsker OSZE-Gruppe dienen wird.



Zum ganzen Text des Briefes siehe hier http://nkr.am/en/news/2012-11-12/465/

Arzachs Verteidigungsminister besuchte die Truppenteile

Der Verteidigungsminister, Oberbefehlshaber der Verteidigungsarmee der Berg-Karabach Republik, Generalleutnant Mowses Hakobjan hat im Rahmen des Arbeitsbesuchs die in der südlichen und nordlichen Richtung der Republik befindenden Subabteilungen und untergeordnete Truppenteile besucht, wo er sowohl mit den Offizierskorps, als auch mit den Soldaten traf. Er macht sich mit der Situation an Ort und Stelle vertraut.

Im Laufe der Treffen erwähnte der Verteidigungsminister von der bevorstehenden Prüfungen, machte die Armeeangehörige mit den Neueinführungen, die sowohl auf die Effektivitätssteigerung des täglichen Dienstes als auch auf Beseitigung einiger Gründe der Notstände gerichtet sind.

Mowses Hakobjan  bezeichnete, dass er einen bedeutenden Fortschritt und positive Wandlungen in jeder der Truppenteile  sieht, indem er die Notwendigkeit die Sache ebenso fortzusetzen unterstrich.

Die Aussenminister Armeniens und Arzachs besprachen die letzte Entwicklungen in den Verhandlungen um Berg-Karabach

Am 10. November fand das Zusammentreffen der Aussenminister Armeniens und Arzachs Edward Nalbandyan und Karen Mirzoyan statt. Nalbandyan gartulierte seinem Kollegen zur Ernennung zum Amt des Aussenministers der Berg-Karabach Republik.

Im Laufe des Treffens haben die Aussenminister die letzte Entwicklungen der Verhandlungen um Berg-Karabach besprochen. Die beiden Minister unterstriechen die Wichtigkeit der Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Aussenministerien Armeniens und Berg-Karabachs, sowie hielten regelmässige Durchführung politischer Beratungen zwischen der beiden Ämter für wichtig.

Die Minister tauschten ihre Meinungen bezüglich der regionalen und internationalen Fragen aus.

Bako Sahakyan nahm an der Gala-Veranstaltung der Allarmenischen Stiftung «Hayastan» in Moskau teil

Am 8. November hat der Präsident der Berg-Karabach Republik Bako Sahakyan an den Gala-Varanstaltungen der Allarmenischen Stiftung «Hayastan» (Armenien) in Moskau teilgenommen, wo er mit einer Begrüßungsrede auftritt.

Der Staatsoberhaupt betonte in seiner Rede, dass die Armenische Gemeinde Russlands eine der patriotischesten und aktivesten sei. Er unterstrich unter anderem, dass es dank der aktiven Teilnahme der armenischen Gemeinde Russlands gelang, viele strategische Projekte zu realisieren. Er erwähnte in diesem Zusammenhang, dass in Stepanakert die Bauarbeiten einer der modern ausgerüsteten und allen Standarten entsprechenden Krankenhäuser bald beendet werden.

In der Bildung der unabhängigen Staatlichkeit der Republik Arzach ist jeder von der armenischen Gemeinde Russlands direkt an die Entwicklung der Republik beteiligt. Bako Sahakyan zählte eine Reihe der beendeten Projekte auf, die dank der Unterstützung der All-Armenian Stiftung «Hayastan» realisiert wurden.

Zum Schluss seiner Rede hat der Präsident aufgerufen, an «Telethon 2012» wie vorher aktiv teilzunehmen.

Dmitrij Atbaschjan: «Aserbaidschan macht unanständige für einen zivilisierten Staat Erklärungen»

«Aserbaidschan macht unanständige für einen zivilisierten Staat Erklärungen», – bemerkte der Chef des Amtes für Zivilflugwesen der Berg-Karabach Republik Dmitrij Atbaschjan, indem er die an Armenien und Berg-Karabach adressierrte regelmässige Drohungen im Zusammenhang mit bevorstehender Exploitation des Flughafens «Stepanakert» kommentierte. Es ist zu betonen, dass diesmal der Chef der politischen Abteilung der Administration von Präsidenten Aserbaidschans Ali Gasanow mit «noch mehr radikalen Mittel» gedroht hat.

Dmitrij Atbaschjan meldete unter anderem, dass Aserbaidschan völlig zustande ist, Flugzeuge abzuschiessen, sie abzufangen und zur Landung zu zwingen, aber die Arzacher schlummern auch nicht und bewerten ähnliche Äusserungen Aserbaidschans als gewöhnliche Drohungen.

Im Kontext der Erklärungen über «Unzulässigkeit der Flüge über die besetzten Gebiete» erwähnte Atbaschjan, dass Zivilflugwesen mit der Politik nichts zu tun hat. «Unsere Aufgabe ist die Kommunikation zu gewährleisten». Dabei fügte er hinzu, dass die Rechte des Menschen vom Status des von ihm bewohnten Territoriums nicht abhängen.

Die Perspektive der Wiederaufnahme des Flughafens in Stepanakert ruft hysterische Reaktion Aserbaidschans hervor. Aserbaidschan immer wieder droht, die nach Stepanakert fliegenden Flugzeuge abzuschiessen und zur Landung zu zwingen. Ahnliche Drohungen stehen im Widerspruch mit Internationaler Gesetzgebung für zivile Luftfahrt. Es ist geplannt, dass vom Anfang der Flughafen 100 Passagiere pro Stunde bedienen wird. Die Beförderung der Passagiere wird von der Luftverkehrsgesellschaft „Air Arzach“ verwirklicht.