Am 31. März 2020 fanden gemäß der Verfassung, die 2017
bei einem nationalen Referendum verabschiedet wurde, gleichzeitig die sechste
Präsidentschafts- und die siebte Parlamentswahl in der Republik Artsakh statt.
Die Behörden der Republik haben alle notwendigen
Voraussetzungen geschaffen, damit die Wahlen auf wettbewerbsfähiger und freier
Basis und in Übereinstimmung mit internationalen Standards abgehalten werden
können. Die Wahlen in Artsakh erregten beispiellose Aufmerksamkeit: Über 140
internationale Beobachter und etwa 40 ausländische Journalisten aus 38 Ländern
bekundeten ihre Bereitschaft, die Wahlen zu beobachten. Leider war die
Teilnahme internationaler Beobachter und ausländischer Journalisten nicht
möglich, aufgrund der in verschiedenen Ländern geltenden vorbeugenden
Maßnahmen, einschließlich der durch die Verbreitung des neuen Coronavirus
(COVID-19) verursachten Bewegungseinschränkungen. Wir sind allen
internationalen Beobachtern zutiefst dankbar, die ihre Bereitschaft zum
Ausdruck gebracht haben, diesen wichtigen demokratischen Prozess in Artsakh zu
unterstützen. Gleichzeitig beobachteten rund 950 Vertreter von
Nichtregierungsorganisationen aus Artsakh und Armenien die Wahlen.
Die Wahlen verliefen in einer ruhigen
Atmosphäre, unter aktiver Beteiligung der WählerInnen. Die Wahlbeteiligung
betrug 72,2 Prozent. Nach den vorläufigen Daten der Zentralen Wahlkommission
der Republik Artsakh wurden fünf politische Kräfte in die Nationalversammlung
(Parlament) gewählt. Um die Sitze im Parlament kämpften 10 politische Parteien
und 2 Parteibündnisse.
Aufgrund der Tatsache, dass keiner der
Präsidentschaftskandidaten 50% der Stimmen (plus eine Stimme) erhielt, wird die
zweite Runde der Präsidentschaftswahlen organisiert, die innerhalb der
gesetzlich vorgeschriebenen Zeitfrist stattfinden wird.
Die unter Bedingungen der Offenheit und des
politischen Pluralismus abgehaltenen Wahlen zeigten erneut die Entschlossenheit
der Staatsbehörden der Republik Artsakh, das öffentliche Leben auf der
Grundlage demokratischer Grundsätze, der konsequenten Verbesserung staatlicher
Institutionen und der Bereitstellung wirksamer Mechanismen der öffentlichen
Kontrolle wirksam zu organisieren.
Wir sind davon überzeugt, dass die Stärkung der
demokratischen Traditionen und ihre Verbreitung im gesamten Südkaukasus einen
wichtigen Beitrag zur Gewährleistung von Frieden, Stabilität und
Berechenbarkeit in der Region sowie zur Schaffung der notwendigen Bedingungen
für die endgültige Beilegung des aserbaidschanisch-karabachischen Konflikts mit
ausschließlich friedlichen Mitteln leisten wird.
Die konsequenten Bemühungen der Behörden und der
Bevölkerung von Artsakh sollten von der internationalen Gemeinschaft
unterstützt werden, da die Stärkung von Demokratie, Menschenrechten und
Rechtsstaatlichkeit universell ist und daher eine kollektive Verantwortung der
gesamten Weltgemeinschaft darstellt. Die Schaffung künstlicher Hindernisse auf
diese Weise verstößt gegen die Bestimmungen grundlegender internationaler
Dokumente im Bereich des Menschenrechtsschutzes.
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